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Aktuelles aus dem Rathaus - Deining

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<strong>Aktuelles</strong> <strong>aus</strong> <strong>dem</strong> Rath<strong>aus</strong><br />

Die Information in der Großgemeinde <strong>Deining</strong><br />

IMPRESSUM:<br />

Her<strong>aus</strong>geber:<br />

Axel Nährig · Thomas Burger<br />

Ingmar Nowak · Matthias Seger<br />

Erwin J. Klinger<br />

Anschrift:<br />

Alte Gasse 2 · 92364 Großalfalterbach<br />

Tel.: 09184 / 80077 · Fax 80078<br />

Redaktion:<br />

Anzeigen:<br />

Korrektur:<br />

Finanzen:<br />

Sport:<br />

Amtliche<br />

Bekanntmachungen:<br />

Gemeinde <strong>Deining</strong><br />

Auflage:<br />

1600 Stück<br />

Ingmar Nowak<br />

Kathrin Moosburger<br />

Erwin J. Klinger<br />

Axel Nährig<br />

Kl<strong>aus</strong> Eichenseer<br />

Thomas Burger<br />

Matthias Seger<br />

Druck:<br />

Semmler Druck<br />

Bergstraße 23 · 92358 Daßwang<br />

Tel.09497-902122 Fax:902124<br />

Seite 8<br />

<strong>Deining</strong>er Gemeinderat beschließt neuen H<strong>aus</strong>halts für das Jahr 2010<br />

Der Gemeinderat beschloss den<br />

H<strong>aus</strong>halt 2010 mit einem Rekordvolumen<br />

von fast 10 Millionen<br />

EURO ohne Gegenstimmen. „Der H<strong>aus</strong>halt<br />

der Gemeinde trotzt der Finanz- und Wirtschaftskrise“,<br />

so gleichsam die Überschrift<br />

zum Etat für dieses Jahr.<br />

Bei der Vorstellung der H<strong>aus</strong>haltszahlen<br />

gingen Bürgermeister Alois Scherer und der<br />

Kämmerer Karl Schmid auf folgende entscheidenden<br />

Zahlen und Entwicklungen ein.<br />

Gesamth<strong>aus</strong>halt<br />

Der H<strong>aus</strong>halt 2010 umfasst ein Gesamtvolumen<br />

von 9.815.490 €, davon entfallen auf<br />

den Verwaltungsh<strong>aus</strong>halt 4.747.970 € und<br />

auf den Vermögensh<strong>aus</strong>halt 5.067.520 €.<br />

Verwaltungsh<strong>aus</strong>halt<br />

Das Gesamtvolumen des Verwaltungsh<strong>aus</strong>halts<br />

geht gegenüber <strong>dem</strong> Vorjahr um<br />

54.000 €, das sind 1,12 %, zurück. Per Saldo<br />

verschlechtert sich der Verwaltungsh<strong>aus</strong>halt<br />

um 121.000 €. Die Zuführung zum<br />

Vermögensh<strong>aus</strong>halt fällt um diesen Betrag<br />

geringer <strong>aus</strong> als im Vorjahr. Verschiedene<br />

Mehr<strong>aus</strong>gaben und Mindereinnahmen<br />

sind hierfür verantwortlich. So können die<br />

Straßenlampen<br />

haben Nummern<br />

Sofern eine Straßenlampe defekt<br />

ist, möchte dies bitte der Gemeindeverwaltung<br />

(Hr. Mayer Tel.<br />

830030) gemeldet werden. Damit das<br />

Bauhofpersonal beim Leuchtmittel<strong>aus</strong>t<strong>aus</strong>ch<br />

die richtige Leuchte repariert, ist<br />

bei der Schadensmeldung die am Mast<br />

aufgeklebte Nummer anzugeben.<br />

Vielen Dank für Ihre Mithilfe!<br />

Gemeinde <strong>Deining</strong><br />

Mehr<strong>aus</strong>gaben bei den einzelnen Aufgabenbereichen,<br />

angefangen von der Verwaltung<br />

über Schule, Feuerwehr, Kindergarten,<br />

Bauhof und Straßenunterhalt bis hin zu<br />

den kostenrechnenden Einrichtungen<br />

Wasserversorgung, Abwasseranlage und<br />

Friedhof, nicht durch die Mehreinnahmen<br />

abgefangen werden. Hinzu kommt, dass<br />

in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise<br />

mit der Einkommenssteuerbeteiligung die<br />

Haupteinnahmequelle der Gemeinde um<br />

über 14 % wegbricht. Diese Entwicklung<br />

wird zwar durch eine deutlich höhere<br />

Schlüsselzuweisung und eine viel geringere<br />

Kreisumlagebelastung entschärft, aber<br />

nicht völlig kompensiert. Ursache für das<br />

Plus bei den Schlüsselzuweisungen und<br />

der Entlastung bei der Kreisumlage ist die<br />

mit zwei Jahren Verzögerung einsetzenden<br />

Reaktion des Finanz<strong>aus</strong>gleichssystems auf<br />

die 2008 gesunkene Steuerkraft.<br />

Trotz der negativen gesamtwirtschaftlichen<br />

Vorgaben erweist sich der Verwaltungsh<strong>aus</strong>halt<br />

mit einer Zuführung zum Vermögensh<strong>aus</strong>halt<br />

von 1.080.000 € und einem<br />

freien Finanzspielraum von 953.000 € als<br />

erstaunlich robust. Der freie Finanzspielraum<br />

liegt mit immerhin 160.000 € oder 20 %<br />

über <strong>dem</strong> Mittelwert der letzten zehn Jahre.<br />

Gute Finanz<strong>aus</strong>stattung<br />

In der H<strong>aus</strong>haltssitzung konnte man aufgrund<br />

dieser Zahlen feststellen, dass <strong>Deining</strong> im<br />

Verwaltungsh<strong>aus</strong>halt nach wie vor über eine<br />

gute Finanz<strong>aus</strong>stattung verfügt, die über den<br />

laufenden Betrieb der einzelnen Einrichtungen<br />

und Aufgabenbereiche hin<strong>aus</strong> ein<br />

umfangreiches Investitionsprogramm zulässt.<br />

Vermögensh<strong>aus</strong>halt, Investitionen<br />

Das Gesamtvolumen des Vermögensh<strong>aus</strong>halts<br />

wurde mit 5.067.520 € vorgestellt. Das<br />

geplante Investitionsvolumen liegt mit 4,573<br />

Millionen € um 630.000 € oder 16 % über<br />

<strong>dem</strong> Vorjahresergebnis. Es handelt sich um<br />

das größte Investitionsvolumen der Gemeinde<br />

überhaupt. Über 90 % der Ausgaben<br />

des Vermögensh<strong>aus</strong>halts werden investiert.<br />

<strong>Deining</strong> investiert damit etwa drei mal soviel<br />

wie der bayerische Landesdurchschnitt der<br />

vergleichbaren Größenklasse. Die Gemeinde<br />

unterstützt so die Wirtschaft in einer schwierigen<br />

Phase und leistet ihren Beitrag zur<br />

Bewältigung der Krise.<br />

Im Einzelnen wurden <strong>dem</strong> Gemeinderatsgremium<br />

folgende Investitionsschwerpunkte<br />

vorgestellt:<br />

Schwerpunkt der Aktivitäten der Gemeinde<br />

ist heuer die der Straßen- und Radwegebau.<br />

Über 2,1 Mio. (46 % des Investitionsvolumens)<br />

stehen hierfür im H<strong>aus</strong>halt bereit. Die<br />

Hauptaufgabe stellt hierbei der Radwegebau<br />

entlang der KR NM 22 bei Großalfalterbach<br />

und entlang der St 2220 von <strong>Deining</strong> über<br />

Siegenhofen und Unterbuchfeld zur Abzweigung<br />

der Verbindungsstraßen in das Tal der<br />

Schwarzen Laaber dar. Für den Radwegebau<br />

sind insgesamt – die Brückenarbeiten über<br />

die Bahnlinie bei Kleinalfalterbach eingerechnet<br />

– über 1,7 Mio. eingeplant. Für beide<br />

Maßnahmen stehen hohe Zuschussbeträge<br />

zur Verfügung.<br />

Die Aufwendungen für die Städtebauförderung<br />

und Dorferneuerung sind mit 842.000<br />

€ (18 %) veranschlagt. Vor allem die städtebauliche<br />

Sanierung der Schloßstraße bildet<br />

den Schwerpunkt. Mit der Dorferneuerung<br />

in Oberbuchfeld konnte dank der zusätzlichen<br />

Fördermittel <strong>aus</strong> <strong>dem</strong> Konjunkturpaket II eine<br />

weitere Dorferneuerungsmaßnahme erreicht<br />

werden.<br />

Für die Schulsanierung und –erweiterung<br />

sind knapp 487.000 € (10 %) eingeplant. Die<br />

Restkosten für die Generalsanierung mit<br />

den Ausgaben für die Außenanlagen sind<br />

veranschlagt. Die Erweiterung der Turnhalle<br />

mit Sanierung der bestehenden Turnhalle<br />

ist für nächstes Jahr geplant, ebenso wie der<br />

Abschluss der energetischen Sanierung des<br />

<strong>Deining</strong>er Anzeiger – Axel Nährig, Matthias Seger<br />

und Thomas Burger GbR<br />

Namentlich gekennzeichnete Artikel geben die Meinung<br />

des Verfassers, nicht unbedingt die der Redaktion wieder.

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