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Stadt Friedrichsdorf - Pirate Leaks

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<strong>Stadt</strong> <strong>Friedrichsdorf</strong> 21.05.2008<br />

<strong>Stadt</strong>werke<br />

Aktenzeichen: STW / kur-zl<br />

BESCHLUSS-VORLAGE<br />

Drucksachen Nr. (ggf. Nachtragsvermerk)<br />

Beratungsfolge Termin TOP Bemerkungen<br />

Betriebskommission 28.05.2008 3.<br />

Zustimmung<br />

Magistrat 09.06.2008 3.<br />

Zustimmung<br />

Haupt- und Finanzausschuss 21.08.2008 3.<br />

<strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung 28.08.2008 7.<br />

Erlass einer vierten Satzung zur Änderung der Eigenbetriebssatzung<br />

der <strong>Stadt</strong> Friedrichdorf vom 24.06.1982<br />

Beschlussvorschlag:<br />

132/2008 (IX)<br />

Der Entwurf der vierten Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Friedrichsdorf</strong> vom<br />

24.06.1982 wird zur Beschlussfassung an die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung weitergeleitet.<br />

Sachdarstellung:<br />

Aufgrund der Ausbuchung des Betriebszweiges Fernwärme mit dem Jahresabschluss 2007 besteht<br />

die Notwendigkeit die Eigenbetriebssatzung zu ändern. Die Satzungsänderung tritt rückwirkend<br />

zum 01.01.2008 in Kraft.<br />

Der Entwurf der vierten Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung vom 24.06.1982 ist als<br />

Anlage beigefügt .In diesem vorliegenden Entwurf ist der Bezug zur Fernwärme gelöscht.<br />

Anlage<br />

Satzungsentwurf<br />

gez. Norbert Fischer<br />

Erster <strong>Stadt</strong>rat

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