Stadt Friedrichsdorf - Pirate Leaks

Stadt Friedrichsdorf 30.07.2008
Jugend- und Sozialamt
Aktenzeichen: 6 / ho-bm
BESCHLUSS-VORLAGE
Drucksachen Nr. (ggf. Nachtragsvermerk)
Beratungsfolge Termin TOP Bemerkungen
Magistrat 11.08.2008 5.
Zustimmung
Haupt- und Finanzausschuss 21.08.2008 10.
Stadtverordnetenversammlung 28.08.2008 12.
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei HHSt. 1.4640.700100
"Zuwendung an Kleinkinderschulstiftung"
Beschlussvorschlag:
172/2008 (IX)
Der Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen eine üpl. Ausgabe in Höhe von 73.000,00 € bei
HHSt. 1.4640.700100 „Zuwendung an Kleinkinderschulstiftung“ zu beschließen. Die Deckung der
hierfür erforderlichen Mittel erfolgt aus der HHSt. 1.4640.700500 „Ausbau U-3 Kinderbetreuung“.
Sachdarstellung:
Im Haushalt 2008 stehen bei HHSt. 1.4640.700100 „Zuwendung an Kleinkinderschulstiftung“
insgesamt 160.000,00 € zur Verfügung. Durch den evangelischen Regionalverwaltungsverband
Oberursel wurde Mitte Dezember 2007 ein Zuschussbetrag für 2008 in Höhe von 170.229,00 €
angefordert.
Im Frühjahr 2008 wurde die Haushaltsabrechnung 2007 mit einer Nachforderung für die Kleinkinderschulstiftung
in Höhe von 42.298,75 € vorgelegt. Auf die daraufhin erfolgte Nachfrage wegen
der Gründe für die hohe Nachzahlung, wurde mitgeteilt, dass versehentlich eine komplette Personalstelle
von ca. 50.000,00 € bei der Planung für das Haushaltjahr 2007 nicht berücksichtigt wurde.
Dieser Sachverhalt wurde auch erst verspätet bei der Regionalverwaltung festgestellt.
Eine weitere Position sei auch, dass im Haushalt 2007 die Erstattung für den Zivildienstleistenden
von der Bundesagentur für Zivildienst in Köln nicht berücksichtigt wurde. Diese Einnahmen kämen
jedoch dann bei der Abrechnung 2008 der Stadt Friedrichsdorf zugute.