Interpellation

Drucksache 15/5263 Bayerischer Landtag 15. Wahlperiode Seite 59
8.2 2. Tiret
Welches Potenzial besteht unter absehbaren ökonomischen
Rahmenbedingungen für den wirtschaftlichen
Betrieb von regionalen Biomasseheizkraftwerken im
bayerischen Alpenraum?
Spezielle Abschätzungen zum wirtschaftlichen Biomassepotenzial
im Alpenraum sind nicht vorhanden. Auf die
Antwort zur Vorfrage wird verwiesen. Es wird bemerkt,
dass aufgrund der Transportwürdigkeit von Biomasse nicht
das Potenzial die entscheidende Größe ist, sondern vielmehr
die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, unter denen
eine ökonomische Verwertung in Frage kommt. Solche
Rahmenbedingungen sind in der Regel die Preise für die
Konkurrenzenergie wie z. B. der Rohölpreis oder der Erdgaspreis.
8.2 3. Tiret
Wie fördert die Staatsregierung die Nutzung von Holz
aus nachhaltiger Bergwaldwirtschaft zur Energieerzeugung
(Art. 6 Energieprotokoll)?
Die energetische Holzverwendung ist ein Schwerpunkt bei
der Förderung nachwachsender Rohstoffe (z.B. Biomasseheiz-
und Biomasseheizkraftwerke, siehe nachfolgend 4.
Tiret). Davon profitiert auch der Alpenraum in ganz erheblichem
Maße. Als Beispiel sei das Nahwärmenetz Reit im
Winkl genannt.
8.2 4. Tiret
Wie fördert die Staatsregierung die Errichtung von
Anlagen zur Nutzung von Biomasse im bayerischen
Alpenraum und wie hoch waren die abgerufenen Fördermittel
für diesen Bereich in den vergangenen Jahren?
Es gibt keine gesonderten Richtlinien zur Förderung der
energetischen Verwertung von Biomasse für den Alpenraum.
Biomasseheizwerke oder Biomasseheizkraftwerke
wurden bis zum Jahr 2004 im Rahmen einer Anteilsförderung
gefördert. Im Jahr 2004 wurde die Förderung von
Biomasseheizwerken ab einer jährlichen Wärmeabnahmemenge
von 500 Megawattstunden neu aufgestellt. Neu ist
dabei v.a. die Festbetragsfinanzierung, die sich am Wärmebedarf
orientiert. Sie beträgt 40 € pro Megawattstunde Jahresenergiebedarf.
Für Wärmetrassen wird eine Förderung
von 25 € pro Meter gewährt. Die Zuschüsse des Freistaats
können mit Mitteln aus dem Marktanreizprogramm des
Bundes bis zu einem Gesamtfördersatz von 30 % kombiniert
werden.
Bis Ende 2005 wurden für die Gebietskulisse des Alpenraums
für Biomasseanlagen (energetische Verwertung von
fester Biomasse, d. h. für Biomasseheizwerke und Biomasseheizkraftwerke)
insgesamt 24,6 Mio. € Fördermittel abgerufen.
8.3 Biogas
8.3 1. Tiret
Welches Potenzial für die Energieerzeugung mit Biogas
in den bayerischen Alpen sieht die Staatsregierung,
auch angesichts des Strukturwandels in der Landwirtschaft?
Es wurden keine Erhebungen speziell für den Alpenraum
durchgeführt. Aufgrund der Topographie dürfte das Potenzial
eher gering sein.
8.3 2. Tiret
Welche Förderung gibt es für Biogasanlagen im bayerischen
Alpenraum durch die Staatsregierung und wie
hoch waren die abgerufenen Fördermittel für diesen
Bereich in den vergangenen Jahren?
In der Vergangenheit wurde die Investition von Biogasanlagen
im Rahmen der „Einzelbetrieblichen Investitionsförderung“
(EIF) (Agrarinvestitionsförderprogramm, Agrarzuschussprogramm)
im Rahmen der Ziel 5b-Förderung sowie
im Programm „Diversifizierung“ gefördert. Ab dem Jahr
2006 wird die Investitionsförderung von Biogasanlagen
eingestellt.
Bis Dezember 2005 wurden für die Gebietskulisse des
Alpenraums für Biogasanlagen insgesamt 6,3 Mio. € Fördermittel
(EIF 5,8 Mio. €, Ziel 5b 0,1 Mio. € und Diversifizierung
0,4 Mio. €) abgerufen.
8.3 3. Tiret
Plant die Staatsregierung, die Förderung von Biogasanlagen
an Auflagen für die landwirtschaftliche Nutzung
des Betreibers zu binden (z. B. kein Grünlandumbruch)?
Da die Förderung von Biogasanlagen Ende 2005 ausgelaufen
ist, entfällt die Beantwortung dieser Frage.
8.4 Geothermie
Welches Potenzial besteht im bayerischen Alpenraum
für die Nutzung der Geothermie? Inwieweit wird dieses
Potenzial bereits genutzt? Durch welche Maßnahmen
fördert die Staatsregierung ggf. die Nutzung der Geothermie
im bayerischen Alpenraum?
Projekte zur Erkundung von Tiefengeothermie für Zwecke
der Wärme- und Stromerzeugung erfahren derzeit im Raum
zwischen Donau und Alpen einen starken Auftrieb. Hierbei
werden die teilweise sehr ergiebigen heißen Thermalwässer
in der geologischen Formation des Malmkarsts zum geringen
Teil schon genutzt und sollen in den nächsten Jahren
weiter intensiv erschlossen werden.
Fast die Hälfte der zur Zeit insgesamt zur Erschließung
anstehenden rd. 50 Geothermievorhaben liegen im Gebiet
der Alpenkonvention – und zwar in den nördlichen Teilen
der Landkreise/Städte Bad Tölz-Wolfratshausen, Miesbach,
Traunstein, Weilheim-Schongau, Kaufbeuren, Oberallgäu
sowie Ostallgäu. Bei erfolgreicher Realisierung kann die
Tiefengeothermie einen wesentlichen Beitrag zur Wärmeversorgung
im nördlichen Teil des Konventionsgebietes
leisten.
In den südlichen Teilen der o.g. Landkreise und in den
anderen Landkreisen im Konventionsgebiet sind die technischen,
geologischen und wirtschaftlichen Risiken für Geothermieprojekte
insbesondere wegen hoher Bohrtiefen ab
5.000 Meter sehr viel höher. Aufgrund des sehr hohen Fündigkeitsrisikos,
vor allem was die Wasserergiebigkeiten