sprungbrett uni? - Kupferblau

Alles neu?HochschulpolitikWas hat sich eigentlich im politischen System der Uni geändert?Aufklärungsunterricht!Seit den Uni Wahlen am 9. und10. Juli 2013 steht fest, dass wirein neues politisches System ander Universität, eingebettet indie Idee einer Verfassten Studierendenschaftbekommen würden.Viele scheinen dies jedoch kaumgemerkt zu haben oder zu interessieren,lag die Wahlbeteiligung beider ersten Wahl zum neuen StuRaim Dezember bei nicht einmal zehnProzent. Vielleicht beantwortenwir daher zunächst einmal: Wasglänzt denn alles so schön neu…?von Alexander LinkNeu ist zum Beispiel das Herzstück derHochschulpolitik, der Studierendenrat(StuRa). In ihm sitzen 21 Studierende, 17davon werden über eine Liste gewählt –zum Beispiel von der Fachschaftenvollversammlung,den JuSos und anderen– vier weitere Mitglieder kommen ausdem Senat der Uni. Der Studierendenratwählt seinen Vorsitz selbst. Erbesteht aus zwei Vorsitzenden undeinem quasi „Finanzminister“ (Finanzreferent).Besonders der Finanzreferenthat ab sofort eine zentrale Funktion,schließlich darf der StuRa ab demnächsten Semester Beiträge von denStudierenden erheben.Entsprechend verfügt man in derHoschulpolitik dann zum ersten Malüber einen deutlich größeren Haushalt.Daneben richtet der StudierendenratArbeitskreise und -gruppen ein, die sichim Wesentlichen aus Fachschaften oderanderen Studierenden zusammensetzensollen.Ein weiteres Novum: Im Studienrendenratwird es künftig die Möglichkeitzu basisdemokratischen Urabstimmungenunter den Studierenden geben.Zu bestimmten Themen sind die Resultateder Abstimmungen (ab 10% Wahlbeteiligung)dann für den Rat bindend.Eine zusätzliche Einrichtung wird dieSchlichtungskomission. Sie besteht ausvier Studierenden und einem Vorsitzenden,der erfahrener Schlichter ist. DieKommission sollen Studierende dannkünftig konsultieren können, wenn siesich unfair oder schlecht vom StuRavertreten fühlen.Daneben werden aus Listen der FachschaftenVertreter für die Fakultätsvertretunggewählt, diese kann unteranderem bei Budgetverteilungsfrageninnerhalb der Fakuläten mitsprechen.Also auch eine wichtige Institution!Aber auch ein alter Bekannter bleibt:Die Fachschaftenvollversammlung(FSVV). Sie hat ab sofort zwei Funktionen.Als unabhängige Studierendenvertretungkommen seine Mitgliederweiterhin aus den Fachschaften undberaten sich wöchentlich. Danebenwird sie aber auch noch als Liste zu denStuRa-Wahlen antreten! Im Falle einerMehrheit bei den Wahlen erwägt mandann Kompetenzen aus dem StuRa indie FSVV abzuegeben - was Protesteweckte.Stell dir vor, es ist Wahlund keiner geht hinKommentar zum Ergebnis der Uniwahlenam 3. und 4. Dezember9,5%Wahlbeteiligungvon Alexander LinkDie Wahlen zum ersten Studierendenrat (StuRa) sind vorbei und esgibt einen ganz klaren Gewinner: Die Liste der Nicht-Wähler. Erneutsank die Wahlbeteiligung, diesmal auf unter zehn Prozent. Dabeiging es dieses Mal um viel, wie etwa die Höhe der künftigen Stu-Ra-Gebühren. Hier unterschieden sich die Vorstellungen der kandidierendenListen nämlich. Nun sind die Würfel gefallen und diemeisten Stimmen gingen wie erwartet an die Liste der FachschaftenVollversammlung, die künftig mit der Grünen Hochschulgruppe 12von 21 Sitzen haben wird. Auch dieses Ergebnis war jedoch nicht dasallerbeste in der Geschichte der beiden immer sehr starken Listen.Woran lag‘s? Eine richtig hohe Präsenz war in Zeiten des Wahlkampfesvon den Mitgliedern der kandidierenden Listen nicht zuspüren – das können auch Flyer auf Mensa-Tischen nicht kompensieren.Außerdem erscheint das System des neuen Studierendenrat-Modellseinfach zu undurchsichtig. Wenn dann die Motivation, sich überProgramme der kandierenden Gruppen zu informieren, bereits wenighoch ist, dann fördert ein unverständliches oder unbekanntes System,das viele nicht verstehen oder kennen die Wahlbeteiligung nicht.Kann man noch von einer demokratisch legitimierten Wahl sprechen,wenn nicht einmal jeder zehnte Studierende seine Stimme abgegebenhat?66