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Mitarbeiter werden knapp - w.news

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VERLAGS<br />

JOURNAL<br />

RUBRIK<br />

Trotz insgesamt recht positiven<br />

Konjunkturdaten für die Bauwirtschaft<br />

ist die Stimmung in der<br />

Branche nicht uneingeschränkt zuversichtlich:<br />

Grund dafür sind die<br />

möglichen Auswirkungen der vollständigen<br />

Freigabe der Arbeitnehmerfreizügigkeit<br />

und der Dienstleistungsfreiheit<br />

zum 1. Mai 2011 für<br />

Unternehmen und Bürger der MOE-<br />

Staaten mit Ausnahme Rumäniens<br />

und Bulgariens.<br />

Nach unterschiedlichen Schätzungen<br />

von Experten, auf die sich die<br />

Bauwirtschaft bezieht, könnten<br />

zwischen 100 000 und 150 000 Arbeitnehmer<br />

aus Osteuropa auf den<br />

deutschen Bauarbeitsmarkt drängen.<br />

Der Vorsitzende der Bundesvereinigung<br />

Bauwirtschaft, Karl-<br />

Heinz Schneider, erklärte dazu in<br />

BAUWIRTSCHAFT<br />

Berlin: ”Auch wenn ausländische<br />

Bauunternehmen unsere Mindestlöhne<br />

und den tariflichen Urlaub<br />

gewährleisten müssen, richten sich<br />

alle anderen Sozialleistungen sowie<br />

die Steuerpflicht nach dem Recht<br />

des Heimatlandes. Diese sind in der<br />

Regel deutlich geringer. Dadurch<br />

<strong>werden</strong> sich die Wettbewerbsbedingungen<br />

für inländische Baubetriebe<br />

deutlich verschlechtern; diese <strong>werden</strong><br />

einmal mehr einem Preisdumping<br />

ausgesetzt, das zwangsläufig<br />

auch zulasten der Bauqualität<br />

gehen kann.“<br />

Schneider forderte daher, dass ausländische<br />

Unternehmen, die auf<br />

dem deutschen Markt tätig sind,<br />

nicht erst nach 24 Monaten hier der<br />

Steuer- und Sozialversicherungspflicht<br />

unterliegen, sondern wesent-<br />

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SCHNEIDER – Bauwirtschaft befürchtet Wettbewerbsnachteile wegen EU-Osterweiterung.<br />

Änderungen im EEG und bei den<br />

Umweltzonen gefordert<br />

lich früher. Auch die öffentliche<br />

Hand sei aufgefordert, so Schneider,<br />

seiner Vorreiterfunktion gerecht<br />

zu <strong>werden</strong>, und nicht dem billigsten<br />

Angebot den Zuschlag zu erteilen,<br />

sondern dem wirtschaftlichsten.<br />

”Das Bewusstsein der Vergabestellen<br />

muss sich an dieser Stelle<br />

ändern.“<br />

Schneider nannte auf der Jahresend-Pressekonferenz<br />

seines Verbandes<br />

noch zwei weitere Probleme,<br />

die die Handwerksunternehmen<br />

des Bau- und Ausbaugewerbes<br />

belasteten, nämlich Probleme bei<br />

der Umsetzung des Erneuerbare-Energieen-Gesetz<br />

wie auch bei den<br />

Umweltzonen.<br />

Nach der Verlängerung der Förderung<br />

von Solarenergie haben die<br />

Betriebe, so berichtete Schneider,

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