Thüringen - Thüringer Landesamt für Statistik

TLS, Statistisches Jahrbuch, Ausgabe 2005
XV. Öffentliche Sozialleistungen
Die öffentlichen Sozialleistungen umfassen eine Vielzahl von Leistungen, von der gesetzlichen
Sozialversicherung und der Arbeitslosenversicherung über Kindergeld und Wohngeld bis zur
Jugendhilfe und Sozialhilfe, aber auch die Versorgung von schwer behinderten Menschen und
Pflegebedürftigen.
Seit 1.1.2003 ist als neues Sozialleistungsgesetz das Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung
im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG) in Kraft. Bei dieser Sozialleistung handelt
es sich um eine eigenständige, bedürftigkeitsabhängige Leistung, die älteren bzw. dauerhaft voll
erwerbsgeminderten Menschen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts dienen soll. Dieser Personenkreis
erhält bei Bedürftigkeit ab 1.1.2003 keine Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz
(BSHG) mehr, sondern Leistungen nach dem GSiG.
Einige Statistiken erfolgen in mehrjährlichem Abstand, so die Pflegestatistik, die Statistik über
Einrichtungen der Jugendhilfe und die dort tätigen Personen (vierjährlich, letzte Veröffentlichung
im Jahrbuch, Ausgabe 2004; nächste Veröffentlichung in Ausgabe 2008) und die Statistik
der schwer behinderten Menschen (zweijährlich, letzte Veröffentlichung im Jahrbuch, Ausgabe
2004; nächste Veröffentlichung in Ausgabe 2006).
Bei Berechnungskennziffern, die auf die Bevölkerung bezogen wurden, liegt, wenn nicht anders
vermerkt, die mittlere Bevölkerung des jeweiligen Jahres zugrunde.
Ambulante Pflegeeinrichtungen
Hierbei handelt es sich um Pflegedienste, die
- selbständig wirtschaften,
- unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft Pflegebedürftige in ihrer
Wohnung pflegen und hauswirtschaftlich versorgen und
- durch einen Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI zur ambulanten Pflege zugelassen sind
oder Bestandsschutz nach § 73 Abs. 3 und 4 SGB XI genießen und danach als zugelassen
gelten.
Stationäre Pflegeeinrichtungen
Das sind voll- und teilstationäre Pflegeheime,
- die selbständig wirtschaften,
- in denen Pflegebedürftige unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft
gepflegt werden und ganztägig (vollstationär) und/oder nur tagsüber oder nur nachts (teilstationär)
untergebracht und verpflegt werden können und
- die durch einen Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI zur voll-, teilstationären Pflege und/
oder Kurzzeitpflege zugelassen sind oder Bestandsschutz nach § 73 Abs. 3 und 4 SGB XI
genießen und danach als zugelassen gelten.
Pflegebedürftige
Laut Pflegeversicherungsgesetz gelten solche Personen als pflegebedürftig, die wegen einer
körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung voraussichtlich für mindestens
sechs Monate der Hilfe bedürfen. Die Einstufung in die Pflegestufen I bis III erfolgt durch den
Medizinischen Dienst der Krankenversicherung.
Behinderung
Eine Behinderung ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden Funktionsbeeinträchtigung,
die auf einem regelwidrigen körperlichen, geistigen oder seelischen Zustand beruht. Sie ist als
Grad der Behinderung – nach Zehnergraden abgestuft – von 20 bis 100 festzustellen.
393
XV