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Schifffahrt | Shipping<br />
Wollen haben sie schon gewollt<br />
Die maritime Wirtschaft wird im Koalitionsvertrag der »GroKo« mit diversen Kommentaren<br />
bedacht. Ist das 177-Seiten-Papier zwar wie gewohnt vage, lohnt sich dennoch ein genauer Blick.<br />
Es geht um »Schlüsseltechnologien« und Ankündigungen. Von Michael Meyer<br />
Immer vorausgesetzt, dass die SPD den<br />
Vertrag mit CDU/CSU durch die Basis-Befragung<br />
bringt und sich die Jusos<br />
durch den Verzicht von Martin Schulz<br />
und die durchaus erfolgreiche Ressortaufteilung<br />
befrieden lassen – was kommt<br />
dann auf die maritime Wirtschaft zu?<br />
Der »absehbare finanzielle Spielraum«<br />
soll für »prioritäre Ausgaben« genutzt werden.<br />
Zu den Politikfeldern, die von diesen<br />
46 Mrd. € profitieren sollen, gehört laut Koalitionsvertrag<br />
jedoch kein maritimer oder<br />
verwandter bzw. anhängender Bereich.<br />
Das Verkehrsministerium wird wieder<br />
in bayerischer Hand sein, auch bleiben<br />
Verkehr und Digitale Infrastruktur bürokratisch<br />
vereint. Über mangelnde Arbeit<br />
dürfte sich der oder die Nachfolger/in<br />
von Alexander Dobrindt nicht beschweren.<br />
So gibt es einige maritime Baustellen,<br />
die allerdings zum Teil ressortübergreifend<br />
anzugehen sind: die Häfen und ihre<br />
Zufahrten, die Digitalisierung der Transportketten,<br />
die Ausbildung, Fördermodelle,<br />
die Modernisierung der deutschen<br />
Flagge, die Sicherung des Schiffbaus, der<br />
»• l Wir bekennen uns zur (…) Unterstützung von Schlüsseltechnologien,<br />
insbesondere (…) Maritime Wirtschaft.<br />
• l Wir WOLLEN Technologieprogramme für die Erforschung<br />
digitaler Spitzentechnologien wie Robotik, autonome<br />
Systeme, Augmented Reality, Blockchain ausbauen.<br />
Ausbau der Offshore-Windenergie, der<br />
Aufbau des Tiefseebergbaus.<br />
Doch was steckt nun eigentlich im Detail<br />
in diesem Koalitionsvertrag? Entscheidende<br />
Bedeutung kommt einer sprachlichen<br />
Unterscheidung zu, die so Mancher<br />
als kleinlich, der Politiker für den »exekutiven<br />
Alltag« jedoch als sehr wichtig erachtet:<br />
So heißt im Fachjargon das gern<br />
gewählte Wörtchen »Wollen« nichts anderes,<br />
als dass vorrausichtlich nichts passieren<br />
wird. »Werden« ist dagegen ein mehr<br />
oder weniger klarer Umsetzungsauftrag.<br />
Wobei, so ein Koalitionsvertrag wird<br />
zuweilen per se als wenig bindend angesehen.<br />
»Wenn es danach ginge, wären<br />
wir seit langem bis ins letzte Eck glasfaserverkabelt<br />
und auch sonst die Allerbesten«,<br />
moniert ein Kritiker aus dem Koalitionsumfeld.<br />
Hier nun die wichtigsten Punkte, von<br />
denen die maritime Branche direkt und<br />
indirekt zehren kann. Als kleine Hilfestellung<br />
zur eigenen Meinungsbildung sortiert<br />
nach »WOLLEN« und »WERDEN«.<br />
Der Interpretationsspielraum ist groß. M<br />
Schifffahrtsrecht<br />
Maritimes Bündnis<br />
Maritime Agenda 2015<br />
Brennstoffzelle<br />
Digitalisierung<br />
• Die Ziele der Maritimen Agenda 2025 WOLLEN wir umset-<br />
WOLLEN<br />
l<br />
zen, Förderungs- und Finanzierungsinstrumente ausbauen.<br />
• l Wir WOLLEN Flüssiggas, Landstrom und Wasserstoff als Antrieb<br />
durch Verstärkung der Förderung etablieren.<br />
• l Wir STREBEN zügig eine Ratifizierung der Hongkong-Convention<br />
an.<br />
• l Investitionen von Unternehmen in die Digitalisierung WOL-<br />
LEN wir unterstützen. Dazu WERDEN wir überprüfen, ob<br />
zugunsten digitaler Innovationsgüter die Abschreibungstabellen<br />
überarbeitet werden.<br />
• l Wir WOLLEN das Nationale Innovationsprogramm Wasserstoff-<br />
und Brennstoffzellentechnologie fortführen.<br />
• l Wir WOLLEN digitale Testfelder auf der Wasserstraße (»Autonomes<br />
Fahren auf der Elbe«) unterstützen.<br />
• l Nationales Hafenkonzept WOLLEN wir konsequent umsetzen<br />
• l Prioritäre Projekte des Bundesverkehrswegeplans 2030 WOL-<br />
LEN wir auskömmlich finanzieren.<br />
• l Zur Förderung des maritimen Standortes<br />
WOLLEN wir die Förderinstrumente<br />
evaluieren und weiterentwickeln.<br />
• l Auf nationaler Ebene WOLLEN wir technologieoffene<br />
Initiativen zugunsten alternativer Antriebe und Energiequellen<br />
in der Schifffahrt und in den Häfen (LNG, Wasserstoff/<br />
Brennstoffzelle, Methanol, Elektromobilität) verstärken und<br />
verstetigen.<br />
• l Einheitlicher Rechtsanwendung und Genehmigungsmanagement<br />
beim Thema LNG kommt in Häfen hohe Bedeutung zu.<br />
• l Wir WOLLEN digitale Technologien und den automatisierten<br />
Betrieb in Schifffahrt, Häfen und maritimer Lieferkette vorantreiben<br />
(z.B. digitales Testfeld Hamburger Hafen).<br />
• l Das Förderprogramm Innovative Hafentechnologien WOL-<br />
LEN wir verlängern.<br />
• l Unser Ziel ist, dass die Häfen ihre Stärken künftig gemeinsam<br />
besser nutzen – beispielsweise als »German Ports«.<br />
• l Wir WERDEN auf faire und chancengleiche Wettbewerbsbedingungen<br />
für die deutsche Schiffbauindustrie im internationalen<br />
Umfeld HINWIRKEN.<br />
• l Offshore-Wind-Energie hat eine industriepolitische Bedeutung.<br />
Wir SETZEN uns für nationales Offshore-Testfeld ein.<br />
Flüssiggas<br />
Flaggenstaat<br />
30 HANSA International Maritime Journal – 155. Jahrgang – 2018 – Nr. 3
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