OMS Machbarkeitsstudie - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Grundzüge des Meldeverfahrens in der sozialen Sicherung 3.7 Elektronische Ausfüllhilfen Im Jahr 2001 wurde das Produkt sv.net als kostenfreie Ausfüllhilfe von der ITSG im Auftrag der Krankenkassen entwickelt sv net ermöglicht den Arbeitgebern die manuelle Eingabe der Angaben zu Sozialversicherungsmeldungen, Sofortmeldungen, Beitragsnachweisen, weiteren Meldungen (u. a. an die Berufsständischen Versorgungseinrichtungen), Bescheinigungen und Anträgen. Die Daten werden ausschließlich elektronisch an die Annahmestellen der sozialen Sicherung übermittelt sv net soll insbesondere kleinere und mittelständische Betriebe bei der Erfüllung ihrer Meldepflichten unterstützen Neben der ITSG bieten auch weitere Software-Ersteller von Entgeltabrechnungsprogrammen elektronische Ausfüllhilfen an Auch elektronische Ausfüllhilfen müssen systemuntersucht sein, um am Datenaustausch teilnehmen zu können illu 28 Stand 31. August 2012, © ITSG GmbH Ausfüllhilfen zur vollständigen Unterstützung der elektronischen Meldepflichten
Fachverfahren 4 Fachverfahren 4.1 Betrachtete Fachverfahren im Melde- und Beitragswesen Unter Melde- und Beitragswesen in der sozialen Sicherung bzw in der Sozialversicherung versteht man die Übermittlung von Daten, wie beispielsweise die jährlichen Entgelte und Beiträge sowie die personenbezogenen Angaben zur Versicherung von Arbeitnehmern sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen bei Sozialversicherungsträgern Das Meldewesen beinhaltet An- und Abmeldungen, Jahresmeldungen sowie Unterbrechungsmeldungen für Versicherte und Sachverhalte. Über das Beitragswesen werden die Beiträge für die laufenden Versicherungsverhältnisse erhoben. Um die Versicherung und die entsprechende Beitragserhebung durchzuführen, müssen Informationen zwischen Arbeitgebern bzw. Zahlstellen (z. T. stellvertretend für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen) und den Sozialversicherungsträgern ausgetauscht werden Für die einzelnen Sachverhalte und sozialen Träger gibt es unterschiedliche Meldeverfahren Die Inhalte der Meldungen sind zeitlich und situationsabhängig formale Daten, z B Beginn, Ende und Status der Versicherung Die Inhalte der Meldeverfahren im Beitragswesen beziehen sich vor allem auf zu zahlende bzw zu erstattende Beiträge bzw auf die beitragspflichtigen Einnahmen Im Projekt OMS werden für die IST-Aufnahme im Bereich Melde- und Beitragswesen verschiedene Meldeverfahren untersucht. Für die Aufnahme der einzelnen Verfahren in die Untersuchung ist entscheidend, dass ein Arbeitgeber oder eine Zahlstelle am Verfahren beteiligt ist und dass die Meldeanlässe eine bestimmte jährliche Fallzahl erreichen Im Meldewesen der sozialen Sicherung ist der Schwerpunkt des Untersuchungsinhalts der Bereich des Datenaustausches zwischen Arbeitgebern und den Sozialversicherungszweigen, der heute schon zum Großteil im Dialogverfahren (bilaterale elektronische Kommunikation zum vollständigen Papierersatz) durchgeführt wird. Ein wesentlicher Bestandteil der Meldeverfahren in der Kranken-, Pflege-, Rentenund Arbeitslosenversicherung regelt die Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV), die wiederum auf der Verordnungsermächtigung des § 28c SGB IV basiert Im Meldeverfahren spielen die Krankenkassen mit ihren Annahmestellen (DAV, GKV-KomServer) eine zentrale Rolle. Darüber hinaus gibt es Sachverhalte, die von der Rentenversicherung (Sofortmeldeverfahren, VSNR Vergabe) und deren Annahmestellen (DSRV-eXTra-KomServer) übernommen werden. Im Projekt werden die verschiedenen Varianten des DEÜV-Meldeverfahrens (z. B. geringfügig Beschäftigte, Meldedaten der Unfallversicherung, Betriebsnummernverfahren mit der Bundesagentur für Arbeit (BA)) inklusive den z. T. neu gestalteten qualifizierten Rückmeldewegen von der Sozialversicherung zum Arbeitgeber untersucht. 29 Stand 31. August 2012, © ITSG GmbH
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