OMS Machbarkeitsstudie - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Fachverfahren
4.1.19 MB 09-1b Künstler und Publizisten – Ausgleichsvereinigungen
4.1.19.1 MB 09-1b Künstler und Publizisten – Ausgleichsvereinigung – Neuanlage
Mit der Gründung einer Ausgleichsvereinigung (AV) wird das Ziel verfolgt, Verwerter einer bestimmten
Gruppe zusammenzuschließen. Auf diese Weise wird den besonderen Verhältnissen, die innerhalb bestimmter
Gruppen von Vermarktern bestehen können, Rechnung getragen. Die Ausgleichsvereinigung
übernimmt für die Verwerter die obliegenden Pflichten gegenüber der Künstlersozialkasse (KSK). Mit der
Gründung einer AV erhalten die zur Abgabe verpflichteten Unternehmen die Möglichkeit, untereinander
die Belastung der Künstlersozialabgabe vertraglich anders zu verteilen, als es im KSVG vorgesehen ist
Rechtliche Grundlage ist § 32 KSVG.
4.1.19.2 MB 09-1b Künstler und Publizisten – Ausgleichsvereinigung – Bestandspflege
Es handelt sich um Meldungen der bestehenden Ausgleichsvereinigung (AV) gemäß vertraglicher Vereinbarung.
Rechtliche Grundlage ist § 32 KSVG.
4.1.20 MB 09-2 Künstler und Publizisten – Versicherte
4.1.20.1 MB 09-1b Künstler und Publizisten – Versicherte –
Neuanmeldeverfahren / Wiederanmeldeverfahren
Ein selbstständiger, erwerbsmäßiger Künstler oder Publizist muss sich nach Aufnahme der Tätigkeit bei der
KSK zur Prüfung der Krankenversicherungs (KV)-, Pflegeversicherungs (PV)- und Rentenversicherungs (RV)-
Pflicht melden. Die KSK prüft die eingereichten Unterlagen und Angaben, ermittelt ggf. nach und entscheidet
über die Versicherungspflicht nach dem KSVG Sofern es zu einer Anmeldung zur Sozialversicherung
kommt, wird diese an die DSRV und anschließend über die entsprechende DAV an die zuständige Krankenkasse
übermittelt
4.1.20.2 MB 09-2 Künstler und Publizisten – Versicherte – Bestandbetreuung
Die KSK erhält Kenntnis von Vorrangversicherungstatbeständen etc , die zur Versicherungsfreiheit,
Beitragsfreiheit, Beendigung der Versicherungspflicht insgesamt führen Diese Informationen werden
durch die Versicherten, die Krankenkasse oder den Rentenversicherungsträger an die KSK herangetragen,
welche dann ggf notwendige Ermittlungen einleitet, den Sachverhalt ent-/bescheidet und die Meldungen
vornimmt
43 Stand 31. August 2012, © ITSG GmbH