OMS Machbarkeitsstudie - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Fachverfahren
4 Fachverfahren
4.1 Betrachtete Fachverfahren im
Melde- und Beitragswesen
Unter Melde- und Beitragswesen in der sozialen
Sicherung bzw in der Sozialversicherung versteht
man die Übermittlung von Daten, wie beispielsweise
die jährlichen Entgelte und Beiträge sowie die
personenbezogenen Angaben zur Versicherung von
Arbeitnehmern sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitgebern
und Arbeitgeberinnen bei Sozialversicherungsträgern
Das Meldewesen beinhaltet An- und
Abmeldungen, Jahresmeldungen sowie Unterbrechungsmeldungen für Versicherte und Sachverhalte.
Über das Beitragswesen werden die Beiträge für die laufenden Versicherungsverhältnisse erhoben. Um
die Versicherung und die entsprechende Beitragserhebung durchzuführen, müssen Informationen zwischen
Arbeitgebern bzw. Zahlstellen (z. T. stellvertretend für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen)
und den Sozialversicherungsträgern ausgetauscht werden Für die einzelnen Sachverhalte und sozialen
Träger gibt es unterschiedliche Meldeverfahren Die Inhalte der Meldungen sind zeitlich und situationsabhängig
formale Daten, z B Beginn, Ende und Status der Versicherung Die Inhalte der Meldeverfahren
im Beitragswesen beziehen sich vor allem auf zu zahlende bzw zu erstattende Beiträge bzw auf die
beitragspflichtigen Einnahmen
Im Projekt OMS werden für die IST-Aufnahme im Bereich Melde- und Beitragswesen verschiedene
Meldeverfahren untersucht. Für die Aufnahme der einzelnen Verfahren in die Untersuchung ist entscheidend,
dass ein Arbeitgeber oder eine Zahlstelle am Verfahren beteiligt ist und dass die Meldeanlässe eine
bestimmte jährliche Fallzahl erreichen
Im Meldewesen der sozialen Sicherung ist der Schwerpunkt des Untersuchungsinhalts der Bereich des
Datenaustausches zwischen Arbeitgebern und den Sozialversicherungszweigen, der heute schon zum
Großteil im Dialogverfahren (bilaterale elektronische Kommunikation zum vollständigen Papierersatz)
durchgeführt wird. Ein wesentlicher Bestandteil der Meldeverfahren in der Kranken-, Pflege-, Rentenund
Arbeitslosenversicherung regelt die Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV), die
wiederum auf der Verordnungsermächtigung des § 28c SGB IV basiert Im Meldeverfahren spielen die
Krankenkassen mit ihren Annahmestellen (DAV, GKV-KomServer) eine zentrale Rolle. Darüber hinaus
gibt es Sachverhalte, die von der Rentenversicherung (Sofortmeldeverfahren, VSNR Vergabe) und deren
Annahmestellen (DSRV-eXTra-KomServer) übernommen werden. Im Projekt werden die verschiedenen
Varianten des DEÜV-Meldeverfahrens (z. B. geringfügig Beschäftigte, Meldedaten der Unfallversicherung,
Betriebsnummernverfahren mit der Bundesagentur für Arbeit (BA)) inklusive den z. T. neu gestalteten
qualifizierten Rückmeldewegen von der Sozialversicherung zum Arbeitgeber untersucht.
29 Stand 31. August 2012, © ITSG GmbH