Society 366 / 2014/15

CHINA
INTERVIEW
wirtschaftsminister Rupprechter und Wirtschaftskammerpräsident
Leitl gemeinsam mit einer Delegation
aus 120 Mitgliedern China besucht und sich
mit dem chinesischen Vizeministerpräsidenten
Wang Yang und mehreren Ministern getroffen,
wobei ein breiter Konsens erreicht und mehrere
Kooperationsabsichten formuliert wurden. Der Besuch
hat sich als sehr erfolgreich erwiesen. Die österreichischen
Medien haben diesen Besuch auch
aufmerksam verfolgt und ihn als Win-Win Situation
bewertet.
Durch gemeinsame Anstrengungen werden die
bilateralen Beziehungen immer intensiver und harmonischer,
und die Entwicklungstendenz ist steigend.
Ich persönlich bin von einer noch besseren
Zukunft der bilateralen Beziehungen überzeugt.
Ich bin sehr stolz darauf, dass ich die Gelegenheit
habe, bei der Entwicklung der Beziehungen zwischen
Österreich und China mitwirken zu können.
Gleichzeitig bin ich mir aber bewusst, dass die bilateralen
Beziehungen ein großes Potenzial und
noch einen langen Weg vor sich haben.
Zur Zeit befindet sich die chinesische Wirtschaft
in einer Phase der Umstrukturierung und
des Upgradings. In Bereichen wie Urbanisierung
neuen Typs und Umwelttechnologie besteht großes
Kooperationspotential. China ist eine große
Kulturnation und auch in Österreich spielt die Kultur
eine wichtige Rolle. Österreichische Musik und
Kunst sind beim chinesischen Volk sehr populär,
und auch China und die chinesische Kultur sind in
Österreich beliebt. Ich bin zuversichtlich, dass die
Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern in allen
Bereichen ein höheres Niveau erreichen kann.
Ich bin der Überzeugung, dass China und Österreich
auf Basis gegenseitigen Respekts Differenzen
beiseite legen und nach Konsens streben sollen und
können, um die gegenseitige Verständigung zu verbessern.
Dabei spielen unsere Freunde im Medienbereich
eine wichtige Rolle.
Wie beurteilen Sie die gegenwärtige Entwicklung
Chinas?
Nach der rasanten Entwicklung seit der Einführung
der Reform- und Öffnungspolitik vor mehr als
dreißig Jahren ist Chinas Wirtschaft in eine Phase
der „neuen Normalität“ eingetreten. Im ersten
Halbjahr 2014 war die wirtschaftliche Entwicklung
im Großen und Ganzen stabil und verzeichnete
eine positive Tendenz. Chinas Wirtschaft ist um
7,4 Prozent gewachsen, was angesichts der sich abkühlenden
Weltkonjunktur und des relativ großen
Abwärtsdrucks auf unsere Volkswirtschaft keine
leichte Sache ist. Noch wichtiger ist, dass China
nun mehr Wert auf die Qualität sowie Effizienz des
Wirtschaftswachstums legt und auf die Kontinuität
des Wachstums, die Umstrukturierung des Systems
und die Förderung der Reformen fokussiert.
2014 fällt der Startschuss einer umfassenden
Vertiefung der Reformen. Unter den sechzig Reformaufgaben
in fünfzehn Bereichen, die auf der
dritten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der
KP Chinas im November 2013 festgelegt wurden,
»Ich bin von
einer noch besseren
Zukunft
der bilateralen
Beziehungen
überzeugt.
«
ZHAO Bin
CURRICULUM
VITAE
Botschafter ZHAO Bin ist
im Februar 1956 geboren.
Er war bereits in den frühen
1990er Jahren an der Botschaft
in Österreich tätig.
Weitere Posten führten
ihn nach Luxemburg, die
Schweiz und nach Deutschland.
Wiederholt war er
im Außenministerium der
Volksrepublik China in der
Westeuropa-Sektion tätig,
zuletzt als stellvertretender
Referatsleiter. Er war
außerdem stellvertretender
Generaldirektor des Amts
für auswärtige Angelegenheiten
in der Stadt Shanghai.
Seit Herbst 2012 ist er
Botschafter der Volksrepublik
China in Österreich. Er
ist verheiratet und hat einen
Sohn.
sind bis dato schon Reformprogramme in Bereichen
wie Kultur, Gesellschaft, Justiz, Finanz und
Steuern, Verwaltung sowie Disziplin und Inspektion
beschlossen bzw. angenommen worden. Eine
Reihe von wichtigen Reformen wie Urbanisierung
neuen Typs, Reform des Einwohnermeldesystems,
Reform von Behördenfahrzeugen, Pilot-Reform der
von der Zentralregierung verwalteten staatseigenen
Unternehmen und Pilotprivatbanken der ersten
Reihe wurden umgesetzt oder befinden sich im Umsetzungsprozess.
In der nächsten Phase werden wir
die umfassenden Reformen weiter vertiefen und die
Öffnung erweitern, was nicht nur das riesige Entwicklungspotential
Chinas noch weiter freisetzen
und ausschöpfen, sondern auch der Weltentwicklung
neue Impulse verleihen wird. In den kommenden
fünf Jahren wird China Waren im Wert von
mehr als zehn Billionen US Dollar importieren und
gleichzeitig über 500 Milliarden US Dollar im Ausland
investieren. Die Zahl der nach Übersee reisenden
Chinesen wird die 500-Millionen-Marke übertreffen.
Kurzum: China wird noch mehr Chancen
für das Weltwirtschaftswachstum schaffen.
Die vierte Plenartagung des 18. Zentralkomitees
der KP Chinas hat bei den österreichischen
Medien für Aufmerksamkeit gesorgt. Welche
Einflüsse wird die Sitzung auf China ausüben?
Könnten Sie uns die Sitzung kurz vorstellen?
Wie ich schon dargestellt habe, befindet sich
China in einer Schlüsselphase der umfassenden
Vertiefung der Reformen. Generell gesehen weist
das Land in Bezug auf Reformen, Entwicklung und
Stabilität gute Resultate auf. Dennoch fehlt es während
des Entwicklungsprozesses weiterhin an Ausgleich
und Nachhaltigkeit, gesellschaftliche Widersprüche
stechen hervor. Nur mit der umfassenden
Förderung der Rechtsstaatlichkeit können wir das
gesellschaftliche Interesse besser ausgleichen, die
gesellschaftlichen Verhältnisse koordinieren, das
soziale Verhalten regulieren und eine gesunde und
stabile Entwicklung der Gesellschaft garantieren.
Auf der vierten Plenartagung des 18. Zentralkomitees
der KP Chinas vom 20. bis 23. Oktober ist der
“Beschluss über einige Fragen zur Förderung der
Rechtsstaatlichkeit“ genehmigt worden, welcher
der erste spezielle Beschluss über den verstärkten
Aufbau von Rechtsstaatlichkeit in der KP-Geschichte
ist. Die umfassende Förderung der Rechtsstaatlichkeit
ist dafür notwendig, die Regierungsfähigkeit
und das Regierungsniveau der KP zu erhöhen,
die Modernisierung des Verwaltungssystems und
der Verwaltungsfähigkeit anzukurbeln, die rechtsstaatliche
Regierung und Gesellschaft aufzubauen,
die nachhaltige und gesunde Entwicklung der
Wirtschaft voranzutreiben, die Harmonie und Stabilität
der Gesellschaft gewährzuleisten und die
Gleichheit und Gleichberechtigung in der Gesellschaft
zu verwirklichen. Zugleich wirkt sich Chinas
umfassende Förderung der Rechtsstaatlichkeit
positiv auf die weltweite Entwicklung aus. •
Hinweis: Das vollständige Interview können Sie
auf www.society.at lesen!
SOCIETY 2_2014 | 89