Berliner Zeitung 05.03.2019

8* Berliner Zeitung · N ummer 54 · D ienstag, 5. März 2019
·························································································································································································································································································
Meinung
Laubenpieper
ZITAT
Verlierer im Kampf
um die Flächen
Annika Leister
hält die Bebauung einiger
Grünanlagen für notwendig.
Die Bebauung von Berliner Kleingarten-Anlagen
ist wie eine Wurzelbehandlung:
Sie tut verdammt weh. Niemand
will sie.Aber sie ist notwendig.
15 Kolonien sollen weg, insgesamt 429
Parzellen. Hunderte kleine Paradiese, die
ihreBesitzer zum Teil seit Jahrzehnten bestellen.
Die für sie zu einem zweiten Zuhause
geworden sind. Und zu grünen
Lungen, von denen die gesamte Stadt
profitiert.
Doch diese Paradiese müssen nicht
Luxusbauten, Malls oder Motels weichen.
Sie sollen Platz machen für Schulen,
Turnhallen und Kindergärten. Orte, die
gebunden sind an die Kinder und Jugendlichen,
für die sie gedacht sind und die
deswegen nicht einfach außerhalb des
Stadtteils errichtet werden können.
Natürlich ist dieses Abwägen unfair.
Ein Paradies der älteren Generation wird
zerstörtfür die Grundversorgung der Jüngeren.
Die Generationen werden gegeneinander
ausgespielt. Das wäre nicht nötig,
wenn die Politik in den vergangenen
Jahrzehnten etwas seltener versagt und
häufiger vorgesorgt hätte.
DieWut der Laubenbesitzer ist deswegen
berechtigt. Doch sie wirdnichts daran
ändern, dass in Berlin der Kampf um Flächen
weitertobt. Unddass Schulen, Turnhallen
und Kindergärten dringend gebaut
werden müssen.
Das einzige, was helfen kann, die Wut
ein wenig zu mildern: Die rot-rot-grüne
Koalition muss sich an ihr eigenes Wort
halten. Im Koalitionsvertrag hat sie versprochen,
Kleingärten dauerhaft zu sichern
und –wodas nicht möglich ist –
„Ersatzflächen in räumlicher Nähe zu
schaffen“. Jetzt ist es soweit: Die Schulen
werden gebraucht, die Ersatzflächen
ebenso.Die Zeit läuft.
Zeitumstellung
Probleme von Polen
bis Portugal
Thoralf Cleven
ist gespannt, welchen Kompromiss
Europa finden wird.
Imvergangenen Jahr erreichte die Europa-Begeisterung
der Deutschen ein
lange nicht mehr gefühltes Hoch: DieEU-
Kommission hatte vorgeschlagen, dass
bereits 2019 das halbjährliche Drehen an
der Uhr abgeschafft werden soll. 4,6 Millionen
EU-Bürger beteiligten sich an einer
folgenden Online-Umfrage, drei Millionen
Antworten kamen allein aus
Deutschland. Ergebnis: 84 Prozent der
Teilnehmer forderten die Abschaffung der
Zeitumstellung.
Viele glaubten, dass Europa nun –wie
angekündigt – rasch handelt. Die EU,
hofften sie, ist doch besser als ihr Ruf.
Dann traten die Regierungen der EU-
Staaten auf die Bremse. Denn in Europa
ist nur eins klar: Alle sind genervt vom
Wechsel auf Sommer- oder Winterzeit.
Unklar ist hingegen, welche Einheitszeit
es denn künftig sein soll.
Es geht dabei unter anderem um Gesundheitsaspekte,
Sicherheitsbedingungen
oder die europäische Binnenwirtschaft.
Das alles lässt sich nicht, wie EU-
Kommissionspräsident Juncker voriges
Jahr suggerierte, imHandumdrehen lösen.
Die Bundesregierung favorisiert die
dauerhafte Sommerzeit. Klingt gut. Aber
die würde in Spanien imWinter die Sonne
mitunter erst gegen 10 Uhr aufgehen
lassen. In einer dauerhaften Winterzeit
wäre hingegen im östlichen Polen im
Sommer die Nacht bereits um 3Uhr beendet.
Hier einen Kompromiss zu finden,
dürfte schwer werden. Die Erwartung ist
jedoch geweckt, auch wenn das leichtfertig
gewesen sein mag. Der Vorschlag, bis
2021 das Ende der Zeitumstellung zu regeln,
scheint realistisch zu sein. Mehr Zeit
sollte sich die Europäische Union aber
nicht lassen.
Innerhalb einer Woche debattiert
Deutschland nun zum zweiten Mal
über eine Büttenrede. Imersten Fall
machte sich der Komiker BerndStelter
über Doppelnamen lustig, woraufhin eine
Frau mit Doppelnamen auf die Bühne
stürmte und den Mann zur Rede stellte.Am
vergangenen Donnerstag redete CDU-Chefin
Annegret Kramp-Karrenbauer wenig geschmackssicher
vorsich hin. Abermals ging
es –und nicht ganz zufällig –umdas Verhältnis
der Geschlechter, genauer: umdas
dritte Geschlecht und die Frage,obMänner
im Sitzen oder im Stehen pinkeln. Doch
auch wenn die Pointe von Betroffenen als
Diskriminierung wahrgenommen wurde
und damit kritikwürdig war: Die anschließende
Streiterei lässt am Zustand der Republik
zweifeln.
Karneval ist das Refugium schmutziger
und schlechter Witze. Und da, wo solche
Witzegemacht werden, sind meist jene nicht
weit, die die Kosten zu tragen haben. Meist
spiegeln Witze auch die Grundhaltung dessen
wider,der sie zum Besten gibt.
Insofernwundertesnicht, dass dieVorsitzende
der Christlich-Demokratischen Union
vermutlich absichtsvoll einThema aufnahm,
das Linksliberale zum Widerspruch reizt.
Aber: Sowar es in der fünften Jahreszeit immer.Auch
war Humor,sofernernicht bösartig
daher kommt, immer eher ein Mittel, um
bestehende Konflikte abzufedern, statt sie
anzufachen. So gesehen geht es nicht nur
ums Auslachen von anderen. Auslachen
kann dann auch meinen: zu Ende lachen.
Da,wogelacht wird, wirdjedenfalls nicht geschossen.
Werdas verkennt und jeden schlechten
Scherz zum Nennwert nimmt, der übersieht
die gesellschaftlich friedensstiftende
Verglichen mit München oder Frankfurt
verfügt Berlin über breite Straßen, dennoch
herrscht hier –nach neuesten Messungen
–mehr Stau als in anderen deutschen
Städten. Stau macht Autofahrer aggressiv.
Ebendeshalb ist die Anzahl der Verkehrstoten
in Berlin von36(2017) auf 45 (2018) Menschen
–also um satte 25 Prozent –gestiegen.
Obszön ist die Ausrede, die Fahrer abbiegender
Lastwagen töteten wegen eines angeblichen
„toten Winkels“ quasi schuldlos
für sie unsichtbareMenschen. Dazu ist zu sagen:
In den USA stünde auf solch einen Unfall
Gefängnis; außerdem schreibt die EU seit
2007 eine Ausstattung vonneu zugelassenen
Lkw mit Spiegeln für die lückenlose Rundumsicht
vor. Seit März2009 müssen alle Lkw
mit solchen Spiegeln nachgerüstet sein. Im
Übrigen spreche ich aus Erfahrung. Schließlich
war ich vor43Jahren als Fahrer imWerkfernverkehr
zwischen West-Berlin und Cloppenburgbeschäftigt.
Probleme machte –das
nebenbei im 30. Jahr des Mauerfalls –die
Warterei an der Grenzstation Drewitz. Es
dauerte,bis ein Grenzer den Lastzug in bademeisterlichem
Trott umrundet hatte, um
festzustellen, ob ich beim Durchziehen der
Schwertriemen und der Zollschnur eine Öse
ausgelassen hätte. Danach ging’s schnell.
Der Zoll-Kollege schob Pass plus Ladedokumente
durch die Luke und nuschelte dabei
immer dasselbe: „D-B-Sattel-Plane-Eine-
Marie.“ InLangfassung: Daimler-Benz-Sattelschlepper
mit Planauflieger, eine Person,
nach Grenzübergang Marienborn. An das
Grob-Humoriker
Gags, die
keine sind
Markus Decker
fragt sich, ob schlechte Scherze die politische Debatte wert
sind, die sie in diesen Tagenlostreten.
Wirkung, die das Humoristische für alle haben
kann.
Unabhängig davon ist der Aufschrei über
Kramp-Karrenbauers Auftritt bloß zu verstehen
vordem Hintergrund eines Kulturkampfes
von rechts – eines Kulturkampfes von
rechts, der im Übrigen tatsächlich stattfindet.
Weltweit und in Deutschland gibt es
viele Leute, die die liberalen Errungenschaften
der 68er-und ihrer Nachfolge-Bewegungen
zurückdrehen wollen. Dasbildet sich bei
uns nicht allein in der Repräsentanz der AfD
im Bundestag ab,sondernunter anderem im
Rechtsschwenk zahlloser Intellektueller,von
denen viele mal selbst 68er waren.
Diese Rückkehr des nationalen Autoritarismus
ist zuweilen beängstigend und die
KOLUMNE
In der Todeszone:
Straßenverkehr
in Berlin
Götz Aly
Historiker
THOMAS PLASSMANN
ebenso zentrale wie nachvollziehbare Erklärung
für die irritierende Nervosität des öffentlichen
Diskurses.
Dennoch müssen sich auch die Linksliberalen
fragen, wie erst Auseinandersetzungen
aus wirklich wichtigen Anlässen aussehen
sollen, wenn schon Auseinandersetzungen
über Karnevalssitzungen mit einer derartigen
Härte geführtwerden. Wo soll das hinführen?
Auch müssen sich die Linksliberalen fragen,
was –umHelmutKohlzuzitieren –„draußen
im Lande“ noch verstanden wird. Womit wir
wieder beim Karneval und seiner politischen
Aufladung wären. Der Aufruhr darüber, was
die Mehrheit für Nichtigkeiten halten dürfte,
zahlt letztlich bei den falschen Leuten ein.
Schließlich ist da ein letzter Punkt: Das
sind die digitalen Netzwerke, die fälschlicherweise
als soziale Netzwerke bezeichnet
werden. Dort bekommen Worte und Taten
mittlerweile eine Verbreitung und Bedeutung,
die sie früher nie bekommen hätten.
Dortentsteht ein Kondensat, das in den Diskurs
auch all jener überschwappt, die sich
daran selbst gar nicht beteiligen. Und dort
wirddurch ein täglich schärferes Pro, das ein
täglich schärferes Kontra provoziert, das
Klima vergiftet. Grünen-Chef RobertHabeck
hatteinsofernrecht,als er diedigitalen Netzwerkeverließ.Mal
Fünfe gerade sein lassen –
das ist heute ein politischer Akt.
Manmag dieWitze vonStelter und Kramp-
Karrenbauer unterirdisch finden. Man mag
sie für einen Teil der Rückabwicklung der
68er-Bewegung halten. Aber wenn wir im öffentlichen
Raum täglich in schlechten Scherzeneinen
Skandalwittern, wirddieser öffentliche
Raum bald nicht mehr ernst zu nehmen
sein. Oder er wird zum Hexenkessel, in den
sich niemand mehr traut, der noch ganz bei
Trost ist.
und mehr erinnereich mich gern, aber auch
daran, dass bei richtig eingestellten Spiegeln
die Sicht beim Rechtsabbiegen kein Problem
war.
Ein elektronischer Abbiegeassistent mag
helfen. Aber die Ursache für die gestiegenen
Todeszahlen im Berliner Straßenverkehr findet
sich im massenhaften Nichtblinken
beim Abbiegen, in der verbreiteten, kaum je
geahndeten Praxis vieler Autofahrer, möglichst
noch zu dritt bei Rotüber die Ampel zu
brettern –inmassenhafter Staufrustration
der Stauverursacher.Öffentlich hörbar interessieren
sich dafür weder der Regierende
Bürgermeister Müller (SPD) noch Innensenator
Geisel (SPD) noch Justizsenator Behrendt
(Grüne). Auch sie sind für die getöteten
und verkrüppelten Verkehrsopfer verantwortlich!
Vonder Opposition ist nichts zu erwarten:Verkehrspolitisch
handelt es sich um
eine auspuffvernebelte CDU-AfD-FDP-
Volksfront.
Berlin braucht jedoch ein auf fünf und
mittelfristig zehn Jahre angelegtes Konzept,
mit dem der Individualverkehr deutlich gemindert,
der öffentliche Nahverkehr beschleunigt
und gestärkt und der Lieferverkehr
für alle Beteiligten sinnvoller organisiert
wird. Für Letzteres wäreWirtschaftssenatorin
Ramona Pop (Grüne) zuständig. Sie
schweigt. Was spricht gegen eine Extra-
Maut, gegen Extra-Parkgebühren für immer
größere, immer zahlreichere SUVs? Was
spricht dagegen, den vierrädrigen Individualverkehr
innerhalb des S-Bahnrings unattraktiv
zu machen? Wiekann man den Liefer-
und Müllverkehr rationalisieren? Auf
Daimler-Chef Dieter Zetsche ist da kein Verlass.
Erverkündete soeben: „Den Zauber eines
Mercedes macht die Emotion aus.“ Die
Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther
hat nun erste Vorschläge gegen solche hubraumgestützte
Emotionsmännchen veröffentlicht.
Malsehen, werihr beispringt –und
wernicht.
„Ich verbinde ein starkes
Heimatgefühl mit dem
gesamten Kontinent.
Dieses Gefühl möchte ich
bei den Bürgern wecken,
dass Europa uns beschützt
und trägt.“
Manfred Weber, CSU-Politiker und Spitzenkandidat
bei der Europawahl, im Interview mit dem Spiegel
AUSLESE
Mehr Geld für den
Öffentlichen Dienst
Verdi hat einen denkwürdig hohen Tarifabschluss
erzielt“, kommentiertdie
Neue Osnabrücker Zeitung in ihrer Montagausgabe.
„Die Löhne sollen stufenweise
um acht Prozent steigen. Verständlich,
dass Verdi-Chef Bsirske das Ergebnis
als spektakulär bejubelt. Am Ende seiner
Gewerkschaftskarriere ist dem 67-Jährigen
sein Meisterstück gelungen.“ Andere
Zeitungen bewerten den Tarifabschluss
im Öffentlichen Dienst, der am Sonnabend
erzielt wurde,kritischer.Die Volksstimme
Magdeburg etwa: „Kein Zweifel:
Kitas, Schulen, Verwaltungen, Notaufnahmen
müssen gut funktionieren“,
heißt es hier. „Aber wenn dortige sichere
Jobs mit Steuergeld attraktiver werden,
gewinnt die öffentliche Hand den Kampf
um Arbeitnehmer.Auf der Streckebleiben
die Mittelständler.“
„Der Tarifkompromiss wird den
Zwängen beider Seiten gerecht“, wertet
das Handelsblatt. „Anders als beim Abschluss
für den Bund und die Kommunen
vorknapp einem Jahr,der eigentlich
als Blaupause für die Länderrunde gelten
sollte, ist es allerdings nicht gelungen,
auch für qualifizierte Mangelberufe
deutliche Verbesserungen durchzusetzen.
... Enttäuschend muss für die Arbeitnehmervertreter
auch sein, dass sie nicht
noch mehr für die begehrten Pflegekräfte
herausschlagen konnten, obwohl gesetzlich
gesichertist, dass die Krankenkassen
Tarifabschlüsse zu 100 Prozent refinanzieren.“
Christine Dankbar
PFLICHTBLATTDER BÖRSE BERLIN
Chefredakteur: Jochen Arntz.
Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn.
Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller,
Michael Heun, Michaela Pfisterer.
Textchefin: Bettina Cosack.
Newsroom-Manager: Jan Schmidt.
Teams:
Investigativ: Kai Schlieter.
Kultur: Harry Nutt.
Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud.
Service: Klaus Kronsbein.
Sport: Markus Lotter.
Story: Christian Seidl.
Meinungsseite: Christine Dankbar.
Seite 3: Bettina Cosack.
Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind
verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes.
Reporterin: Sabine Rennefanz.
ArtDirektion: Annette Tiedge.
Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke, Susanne Rost.
Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager.
Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.).
RND Berlin GmbH, GF: Wolfgang Büchner,Uwe Dulias.
Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann.
Istanbul: Frank Nordhausen,
Moskau: Stefan Scholl, Paris: Axel Veiel,
Rom: Regina Kerner,
TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens.
Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH,
Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin
Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de
Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf.
Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105,
Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33;
Internet: www.berliner-zeitung.de.
Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch.
Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76
www.berliner-zeitung.de/leserservice
Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche.
Postfach 11 05 06, 10835 Berlin;
Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97
Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019.
Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Am Wasserwerk 11,
10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de
Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich
45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg
49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und
Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €,
außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich
29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich
18,99 €.Im Fallehöherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung)
besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und
Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial
wird keineHaftung übernommen.
Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft
zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft.
Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins
und erreicht laut Mediaanalyse 2018 in Berlin und
Brandenburg täglich 274 000 Leser.