Berliner Zeitung 01.10.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 228 · D ienstag, 1. Oktober 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Lebensmittel-Ampel ZITAT Grünes Licht für die Vernunft Anne Brüning will, dass politische Entscheidungenwissenschaftlich fundiertsind. Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) hat eine vernünftige Entscheidung getroffen. Damit Verbraucher künftig auf den ersten Blick erkennen können, wie gesund ein Produkt ist, führt sie das Nährwertkennzeichnungssystem Nutri-Score ein. Die Lebensmittel-Ampel soll künftig auf die Vorderseite von verpackten Lebensmitteln. Sie stuft die Produkte in fünf farbcodierte Kategorien ein –vom dunkelgrünen Aals beste Stufe bis zum roten Eals schlechteste.Das System wurde von französischen Ernährungsforschern entwickelt und hat in mehr als 30 Fachpublikationen gut abgeschnitten. Julia Klöckner ist nun also endlich den Empfehlungen vieler Wissenschaftler gefolgt, die schon lange für den Nutri-Score plädieren. Unddas ist das Erstaunliche an der Entwicklung. Denn lange Zeit hatte es so ausgesehen, als ob die Ministerin sich eher der Industrie verpflichtet sieht als den Verbrauchern, die im Supermarkt Tag für Tagschnell entscheiden müssen, welches Produkt sie wählen. Eine Umfrage unter 1600Verbrauchern hat die Ministerin letztendlich auf den Kurs des französischen Systems gebracht. Denn die haben sich klar für die gut verständliche Ampel ausgesprochen. Zuletzt hatte es sogar schon innerhalb der Lebensmittelindustrie Verwerfungen gegeben. Einige Konzerne haben nämlich erkannt, dass sie mit gesunden Produkten punkten können und wollten die Ampel einführen. Siewurden durch Klöckners Zögernausgebremst. Nunkann es also losgehen. Dasist auch mit Blick auf Europa vernünftig, wo andere Länder ebenfalls den Nutri-Score gewählt haben. Bleibt zu hoffen, dass wissenschaftliche Fakten künftig ohne Umwege Gehör finden. Mietendeckel Vermieter erschrecken die Stadt Ulrich Paul wünscht sich mehr Respekt im Umgang vonMieternund Vermietern. Nehmen wir mal für einen Moment an, der Rechtsanwalt Tobias Scheidacker, Vorsitzender des Haus- und Grundbesitzervereins Kreuzberg, hätte Recht mit der Einschätzung, alle vor dem 18. Juni geschlossenen Mietverträge in Berlin dürften mit Inkrafttreten des Mietendeckels fristlos kündbar sein –wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage. Und nehmen wir an, die Vermieter der Stadt folgen seiner in der Fachzeitschrift Das Grundeigentum veröffentlichten Empfehlung, „zu überlegen, welche Mieter am Tagdes Inkrafttretens des Mietendeckelgesetzes gekündigt werden sollen, weil man unter den neuen gesetzlichenVorgaben an sie nicht vermietet hätte,und diese Kündigungen dann auszusprechen“. Was wäredie Folge? Ja,dann würden wir Massen-Kündigungen bekommen –inklusive Obdachlosigkeit und sozialer Unruhen. Die Äußerungen des Vermieter-Anwalts zeigen, wie skrupellos der Meinungskampf geworden ist. Unddass sich Vertreter der Eigentümer mittlerweile nicht zu schade sind, mit einem Schreckensszenario die Öffentlichkeit zu verunsichern, um Stimmung gegen den Mietendeckel zu machen. Selbst, wer sich im Recht wähnt, wäre jedoch gut beraten, niemals mit Massen-Kündigungen zu drohen. Denn danach würde auch kein Eigentümer mehr gerne in Berlin leben. Was Berlin in der Mietenpolitik braucht, ist sicher keine Polarisierung, sondern Verständigung. Vor allem aber brauchen viele Mieter eine Atempause vor weiteren Mieterhöhungen –solange, bis endlich mehr preisgünstige Wohnungen zur Verfügung stehen. Bis dahin ist der Mietendeckel nötig. Grund dafür sind die Mieterhöhungen der letzten Jahre. Amerika, du hast es (manchmal) besser! Die friedliche Revolution ebnete für mehr als 16 Millionen Menschen den Weg in eine für sie ganz neue Chancen bietende Zukunft. Hätten sie damals gewusst, dass in 30 Jahren nicht nur Erwachsene in Deutschland, sondern insbesondere Kinder und Jugendliche auf der ganzen Welt auf die Straße gehen, um für ein gemeinsames Ziel zu demonstrieren, wären sie vermutlich begeistert gewesen. Hätten sie jedoch gewusst, dass die Welt in 30 Jahren voreiner der größten existenziellen Krisen der Geschichte stehen würde, hätte sich „Fridays for Future“ wahrscheinlich schon viel früher gegründet. Denn heute wie damals wirdeine unglaubliche Tragödie vorden Menschen verschleiert. Diesmal wirdden Kindernund Jugendlichen nicht das Anrecht auf eine selbstbestimmte Zukunft genommen, sondern auf eine Gegenwart, in der sie sich nicht ständig fragen müssen, ob sie noch eine lebenswerte Zukunft haben werden. Dabei könnte es doch so einfach sein. Die Politik müsste nur endlich umsetzen, was die Wissenschaft schon seit Jahrzehnten fordert: aufhören, sich von der Kohlelobbyund anderen der Geschichte angehörenden Industriezweigen sponsern zulassen und die Augen öffnen für die ,,globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomisch Machbare“ àlaChristian Lindner. Stattdessen brüsten wir uns weiterhin mit Scheinmaßnahmen: einem Marktvorteil, den wir einmal hatten und den in der Statistik gut aussehenden äußeren Umständen, die nichts mit realem Klimaschutz zu tun haben. Denn Fakt ist: Wirsind schon lange nicht mehr Marktführer in auch nur irgendeinem energiepolitischen Bereich. Statt die 2012 noch in Deutschland liegende Marktführung in Solarenergie weiter zu fördern, Rahmenbedingungen für neue Industriezweige zu schaffen und den Kohleausstieg sozial verträglich zu gestalten, Die grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist auf Facebook anonym massiv beleidigt worden. Dennoch befand ein Berliner Gericht, die Politikerin müsse Bezeichnungen wie „ein Stück Scheiße“ und Härteres als „zulässige Kritik und Meinungsäußerungen im Kontext einer politischen Sachauseinandersetzung hinnehmen“. Da hatte es Künasts Bundestagskollegin Alice Weidel (AfD) besser.Sie war 2018 –ebenfalls auf Facebook –als „Nazi-Drecksau“ und wegen ihrer lesbischen Partnerschaft verunglimpft worden. Während der Facebook- KonzernWeidel gegenüber pampig behauptete, solche Beschimpfungen verstießen nicht gegen die selbst definierten „Gemeinschaftsstandards“, verurteilte die Hamburger Pressekammer Facebook zur Löschung des Eintrags und setzte für den Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro fest. Künast fordert über die Löschung hinaus die Herausgabe der Klarnamen der anonym operierenden Ehrabschneider, Verleumder und Rufmörderinnen. Dieser Gesichtspunkt führtzur Stasi. Auch sie pflegte die gegen einzelne Menschen gerichtete Hinterhältigkeit exzessiv, genannt „operative Zersetzung“. Ähnliches betreiben nicht wenige im Internet verdeckt tätige Rechte, Linke und Sonstige.Wie die Stasileute arbeiten sie unter fantasievollen Decknamen, scheuen das Licht, geilen sich in hämischer Schadenfreude untereinander auf. Die „operative Zersetzung“ bezweckt, Andersdenkende in ihrem Selbst- Zehn Debatten in zehn Wochen. Die Berliner Zeitung,der Tagesspiegel unddie Bundeszentrale für politische Bildung feiern30Jahre Meinungsfreiheit. Diese Woche: Wasist unsdas Klima wert? Argumente und Ideen bitte an leser-blz@dumont.de; Stichwort: Meinungsfreiheit Alle Debatten online unter berliner-zeitung.de/meinungsfreiheit Wir müssen uns ändern Gwendolyn Rautenberg,18, und Ronja Enold, 16, sind beide bei „Fridays for Future“ aktiv. KOLUMNE Renate Künast, Alice Weidel und die Stasi Götz Aly Historiker wertgefühl zu treffen, sie zu isolieren, zu verängstigen und der üblen Nachrede einer konformistischen Meute auszuliefern. Der davon selbst betroffene Schriftsteller Jürgen Fuchs bezeichnete ein solches Vorgehen als „psychosoziales Verbrechen“ und als „Angriff auf die Seele des Menschen“. Daraus folgt aktuell die Frage: Wieviel Stasi, wie viel Intoleranz und Niedertracht steckt in den sozialen Netzwerken? BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI stecken wir immer mehr Geld in die Subvention von fossilen Energieträgern wie Kohle –einer Energiegewinnung, in welcher wir schon lange nicht mehr marktfähig sind, ja, de facto durch die hohen Subventionskosten sogar Minus machen. Und gleichzeitig sind wir so laut, brüsten uns auf eine eigentlich schon beschämende Art und Weise mit unfairen geografischen Vorteilen und vereiteln damit jegliche Chance auf realen Klimaschutz und damit auf eine Zukunft für uns und unsereKinder. Deshalb ist es jetzt Zeit für einen Wandel! Die Politik hat uns gezeigt, dass sie nicht von selbst die nötigen Schritte und damit den nötigen Umschwung einläuten wird. Also liegt es an uns: Wir müssen jetzt Veränderung schaffen, wo keine gewollt ist. Und das geht am besten, indem jeder bei sich selbst anfängt. Also ändern wir was, fangen wir an, nachhaltig und weitsichtig zu denken! Wenn die Politik beschließt, uns zu ignorieren, beschließen wir, das Thema Klimaschutz in alle Bevölkerungsgruppen zu tragen! Wenn die Politik nicht handelt, handeln wir und verschieben an ihrer Stelle mit genug Aufklärung und Willen den Markt und den Konsum. Wenn sie nicht bereit sind, wirksame Klimaschutzkonzepte zu entwickeln, setzen wir uns selbst mit der Wissenschaft in Verbindung und finden heraus, dass eine Tonne CO 2 eben nicht nur zehn Euro kosten darf, sondern mindestens 180 Euro kosten muss, umzueinem Umdenken bei Unternehmen und Konzernen zu führen. Erhöhen wir den Druck auf die Politik stetig, aber vergessen wir dabei nie, dass wir alle Teil der Lösung sind und mit unseren Entscheidungen und unserem Handeln die Welt um uns herum maßgeblich verändern können. Und amallerwichtigsten: Fordern wir das Recht auf eine lebenswerte Zukunft, denn das haben wir! Eine Zukunft, über die wir bestimmen und keine weltfremden Politiker. Der Anwalt von Frau Künast, Severin Riemenschneider, regt an, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von 2017 zu verschärfen, um die Plattformbetreiber zu zwingen, bei Rechtsverstößen die Klarnamen der Täter undTäterinnen zu offenbaren. Dieneue Justizministerin Christine Lambrecht, die mir weniger geschwätzig und tatkräftiger erscheint als ihre gleichfalls sozialdemokratischen Vorgänger Heiko Maas und Katarina Barley, möchte das NetzDG neuerdings wirkungsvoller fassen. Das ist eine Aufgabe aller Parteien, an der Alice Weidel als Betroffene mitarbeiten sollte. Denn die Justizministerin irrt, wenn sie begründend allein auf „die Bedrohung von rechts“ verweist. Tatsächlich geht es frei nach Ernst Bloch darum, „die rachsüchtige, kreuzigende Kreatur aller Zeiten“, die im Internet ihren sumpfigen Nährboden gefunden hat, mit harten rechtlichen Mittelnzurückzudrängen. Alice Weidel eingeschlossen wirken auch Politiker nicht immer durch Vorbild. Als der Historiker Yehuda Bauer am 29. Mai 2019 in Berlin über Antisemitismus sprach, eröffnete PetraPau denAbend.Soals gebe es keinen linken und bürgerlichen Antisemitismus redete sie ausschließlich von „den Rechtsradikalen“ und damit zusammenhängend mehrfach von „dem Gauland“. Die linke Frau Pautat dasals Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Statt stichhaltig zu argumentieren, diskreditierte sie ihren Kollegen Dr. Gauland im herabsetzenden Ton derGosse.Ich fand dashöchst befremdlich. „Die Leute haben gesehen, wie schwer es ist, mit anderen Menschen in Kontakt zu treten, und sie haben eine Lösung dafür gefunden.“ Elie Seidman, Chef der Kennenlern-Plattform Tinder erklärt imInterview mit der Süddeutschen Zeitung, warum Dating-Apps notwendig sind. AUSLESE Die AfD und der Klimaschutz Die AfD hat den Kampf gegen den Klimaschutz für sich entdeckt. Er soll neben dem Protest gegen den Euro und die Zuwanderung in Europa zentrales politisches Thema der Rechtspopulisten werden. Das hat der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland angekündigt. „Und das kann funktionieren“, kommentiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung diese Strategie. „Schon heute treiben die Energiekosten vielen Bürgerndie Zornesröte insGesicht – noch mehr wird auf sie zukommen. Gleichzeitig ist die Effektivität der beschlossenen Maßnahmen umstritten. Die Koalition und die sie tragenden Parteien müssen seriöse Überzeugungsarbeit leisten, damit der Klimaschutz nicht der nächste Spalterder Gesellschaft wird.“ „Die AfD hat sich auf ein neues Feindbild festgelegt: die Klimaschützer“, schreibt die Freie Presse und kritisiert: „Ihr geht es um pureAblehnung, nicht um Lösungen. Siesetzt auf Radikalisierung –wie schon bei der Migration. Die AfD hat aus denWahlen gelernt: Siebraucht einen weiteren Kristallisationspunkt, der sich emotional aufladen lässt, weil sich das Thema Flüchtlingspolitik abzunutzen droht.“ Die Hannoversche Allgemeine Zeitung stellt fest, dass die AfD zum wiederholten Male den sogenannten „Altparteien“ die Lösung von Problemen überlässt. „Diese können daraus immerhin eines lernen: Wenn man ein Problem kleinredet und aussitzen will, werden Populisten es für sich ausnutzen.“ Christine Dankbar PFLICHTBLATTDER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3/Report: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Stefan Henseke, Susanne Rost, Marcus Weingärtner. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: UweDulias, Marco Fenske. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Internet: www.berliner-zeitung.de. Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch. Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76 www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich 45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg 49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €, außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Falle höherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keineHaftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2018 in Berlin und Brandenburg täglich 274 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 228 · D ienstag, 1. Oktober 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Blick in die Sterne: Das Firmament im Oktober Seite 13 Aufbruch: Neue Räume für Drogenabhängige Seite 10 Ausbruch: Wieder „Maskenmann“ aus der JVATegel fliehen wollte Seite 12 Stadtbild Tage wie diese BarbaraWeitzel hilft die Erinnerung an ein Kind. Esist einer dieser Morgen, an denen die Stadt sich benimmt wie ein verstörter Teenager. Irgendwie unglücklich, doch nicht wissend, woher die Bedrückung rührt, verweigert sie störrisch jede liebevolle Geste.„Hey, Stadt, was ist denn los?“, will ich ihr zurufen. „So schlechte Laune wegen dem bisschen Regen?“ Doch schon beim „Hey“ hat sie sich weggedreht. Diegefühlte Ablehnung rührtnatürlich auch von den Menschen der Stadt. Letzte Woche,oder war es vorgestern, fand ich doch noch einen wunderbarer als den anderen. Einer kollektiven Verabredung folgend nahm es fast jeder mit den Widrigkeiten und Ungeschicklichkeiten des Zusammenlebens,dem Verkehr und dem Wetter großzügig und beherzt auf. Die wenigen Ausreißer gingen einfach unter. Daran versuche ich mich zu erinnern andiesem Stadtin-der-Pubertät-Tag. Alle scheinen einen fiesen Traum gehabt zu haben. Derihnen noch auf den Schultern sitzt. Und ineinem fort raunt, wie schwer das Leben ist. Wie kalt der Regen, den man doch monatelang herbeisehnte. Und um wie vieles kürzerdie Tage schon wieder sind. Jetzt kommt die dunkle Zeit, flüstern die schlechten Träume auf all den Schultern. Entsprechend gebeugt gehen die Menschen, den Blick verschlossen. Fast jedes Gesicht ein „Sprich mich nicht an“. Der Busfahrer nimmt die bucklige Straße wie eine Rennstrecke. Schüttelt die Insassen, als ob er sie ausspucken will ins Oktobernass, das alle Farben aus den Häuserngewaschen hat. Kann man es ihm verübeln? Er kam zu spät, etliche Minuten, der Unmut über die Unzuverlässigkeit, deren Grund niemand interessiert, füllt seinen Bus wie saure Milch. Beim nächsten Halt schilt eine Mutter ihr Kind, weil es träumt, statt seine Siebensachen zusammenzuraffen. Um ein Haar verpassen sie den Ausstieg. EinJunge fällt mir ein, der vorvielen Jahren bei uns übernachtete. Ein Freund des Teenagerkindes, das damals noch ein Grundschüler war und kein Lulatsch mit schnell wechselnden Launen. Dieser Junge machte den Morgen zu einer Herausforderung, weil er sich ständig wegträumte. Beim Frühstück. Beim Zubinden der Schuhe. Auf dem hastigen Wegzur Schule. Statt sich zu beeilen, blieb er stehen und streckte die Zunge heraus. Er fing die Regentropfen auf. Ichweiß noch, wie damals plötzlich eine große Rührung und Ruhe über mich kam. Ich brachte es nicht fertig, den Kerl anzutreiben. Wir haben es, glaube ich, trotzdem noch rechtzeitig zur ersten Stunde geschafft. Heute ist dieser Junge auch ein Teenager. Ich vermute, dass er keine Regentropfen mehr mit der Zunge auffängt. An manchen Tagen ein richtiger Blödian ist. Und an anderen charmant bis nach dorthinaus. Warumdas so ist, verstehen weder er noch die anderen. Undsoist es auch mit der Stadt. Siekann nicht immer so schön sein wie ein kleiner verträumter Junge.Aber die Erinnerung an solche Momente hilft,Tage wie diesen zu überstehen. Und wird esdahinten nicht schon heller? Zwei Straßenbahnen unterwegs im Berliner Verkehr.Bei der Tram wurden 2018 mehr als drei Prozent der geplanten Kilometer nicht gefahren. Weniger Bahn für mehr Geld Bei der BVG häufen sich die Ausfälle. Kurzfristige Besserung ist nicht in Sicht, bedauert der Senat VonPeter Neumann Wann kommt die Bahn endlich? Und wo bleibt der Bus? Immer wieder haben Fahrgäste der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) das Gefühl, dass die Zahl der Fahrtausfälle gestiegen ist. Jetzt zeigt eine Statistik der Berliner Verwaltung, dass solche subjektiven Einschätzungen auf objektiven Tatsachen beruhen. Keine gute Nachricht für die Fahrgäste –zumal der Senat nur „mittelfristig“ Besserung erwartet. Keine gute Nachricht auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die nächste Fahrpreiserhöhung beschlossen ist. Im Januar 2020 steigen die Tarife in Berlin und Brandenburg um durchschnittlich 3,3 Prozent. Für seine Antwort auf eine Anfrage der AfD ließ Verkehrs-Staatssekretär Ingmar Streese (Grüne) auflisten, wie viele Kilometer bei der BVG in den vergangenen Jahren nicht gefahren wurden. Ob Bahn oder Bus, der Trend, der dabei herauskam, ist klar: Die Ausfälle bei dem größten kommunalen Nahverkehrsunternehmen in Deutschland haben deutlich zugenommen. Eingeschränkter Fahrplan für Busse Die Senatsexperten verglichen die Verkehrsleistungen, die im veröffentlichten Fahrplan angekündigt worden sind, mit der Zahl der Kilometer, die tatsächlich zurückgelegt wurden. Die Ergebnisse: Während bei der Berliner U-Bahn 2016 insgesamt rund 169 000 Kilometer nicht gefahren wurden, waren es im vergangenen Jahr bereits fast 451 000, geht aus der Antwort der Senatsverkehrsverwaltung hervor. Bei der Straßenbahn stieg die Zahl von 213 000 auf 645 000 Kilometer, beim Bus von 516 000 auf 1413 000 Kilometer.Alle Zahlen wurden gerundet. Der Negativtrend setzte sich in diesem Jahr fort. BisJulifielen bei der U-Bahn 186 000 Kilometer aus, bei der Straßenbahn fast 496 000 und im Busverkehr rund 949 000. Es handele sich bereits um bereinigte Zahlen, so der Staatssekretär. Die Ausfälle, die Rekordhalter: Die BVGist der größte kommunale Nahverkehrsbetrieb in Deutschland. Das Pensum, das die fast 15 000 Beschäftigten in der Millionenstadt Berlin leisten müssen, ist gewaltig. Vorgesehen war,dass die Busse 2018 insgesamt 91,5 Millionen Kilometer mit Fahrgästen zurücklegen. Für die U-Bahn waren 21,6 Millionen „Nutzzugkilometer“ eingeplant, bei der Straßenbahn standen immerhin 20 Millionen Kilometer im Jahresfahrplan für 2018. der Arbeitskampf bei der BVG Anfang des Jahres verursacht hatte, seien herausgerechnet worden. Auch die Verspätungen haben zugenommen, so der Senat. Wurden 2016 noch 98,7 Prozent der U-Bahn- Fahrten in Berlin als pünktlich gewertet, so waren es im ersten Halbjahr dieses Jahres 98,4 Prozent. Bei der Straßenbahn sank der Wert von 91,4 auf 89,3 Prozent. Ein Lichtblick in dieser Statistik ist der Busverkehr der BVG: Dort stieg die Pünktlichkeitsquote von87,2 auf 87,5 Prozent. DasFazit des Senats fällt dennoch wenig günstig aus –und bestätigt die grundsätzliche Kritik, die vom Berliner Fahrgastverband IGEB geäußert wird. „Bei der BVG sind in Bezug auf die Pünktlichkeit und insbesondere in Bezug auf die Ausfälle in denletzten Jahren merkbare Verschlechterungen in der Betriebsqualität eingetreten“, stellt Staatssekretär Streese fest. 2019 hätten sich die Ausfälle „noch einmal über das Niveau des Vorjahres erhöht, welches bereits durch eine sehr hohe Ausfallsituation gekennzeichnet war“. Wo liegen die Gründe? So fällt die Analyse des Senatsvertreters aus: GEWALTIGES PENSUM Mit Fehlern: Fahrgäste berichten jedoch immer wieder, dass der Betrieb nicht rund läuft, weil sich Fahrten verspäten oder ausfallen. Die Zuverlässigkeit hat abgenommen. Wurden 2016 im Busverkehr noch 99,4 Prozent des geplanten Angebots tatsächlich gefahren, so waren es im vergangenen Jahr 98,5 Prozent, teilte die BVG mit. Bei der Straßenbahn sank die Zuverlässigkeit von 98,9 auf 96,9, bei der U-Bahn von99,2 auf 98 Prozent, so das Unternehmen. Debatte über S-Bahn: Das zweitwichtigste Verkehrssystem ist besser geworden. So gabeszwischen Anfang Januar und Ende August 2019 rund 23 Prozent weniger Fahrzeugstörungen als im selben Zeitraum des Vorjahres, so der Senat. Die Zahl der Störungen bei der Leitund Sicherungstechnik ging um zwölf Prozent zurück. Trotzdem hat die rot-rotgrüneKoalition nun eine Anhörung zur S-Bahn beantragt. Die Ausfälle würden wieder zunehmen, heißt es. Wenn Bus- undStraßenbahnfahrten ausfallen, sind „Engpässe beim einsatzbereiten Fahrpersonal die überwiegende Ursache“, stellte Streese fest. Bei der U-Bahn liege es meist daran, dass Fahrzeugenicht zur Verfügung stehen. Die Flotte sei im Durchschnitt ziemlich alt, und diverse Wagen mussten wegen Rissen abgestellt werden. Vandalismus, Graffiti, aber auch die Werkstattorganisation seien weitere Faktoren. „Bei der U-Bahn gehen rund 21 Prozent der Ausfälle auf Vandalismus und Farbangriffe zurück“, bekräftigte BVG-Sprecherin PetraNelken. DerSenat habe die BVGaufgefordert, die Probleme „mit höchster Priorität“ anzugehen, so Streese weiter. Ererkennt an, dass das Unternehmen reagiert hat: „Die BVG hat bereits Maßnahmen eingeleitet und unternimmt weitere Anstrengungen.“ So gebe es im obersten Management der BVGnun wieder einen Vorstand für den Betrieb –bislang hatte sich die Vorstandschefin Sigrid Nikutta neben ihren übrigen Aufgaben um diesen Bereich gekümmert. Auch werde neues Fahr- und Werkstattpersonal ausgebildet. „Wir BERLINER ZEITUNG/MARKUS WÄCHTER planen für 2019 insgesamt 1100 Neueinstellungen, die überwiegend im Fahrdienst und in den Werkstätten erfolgen sollen“, so Nelken. Die BVGerinnerte zudem daran, dass sie für bis zu 3,1 Milliarden Euro neue Fahrzeugekauft –die Flotte wächst. Ein Großteil der Maßnahmen werde„jedoch erst mittelfristig wirksam“, räumte Staatssekretär Streese ein. Darum habe die BVG bei der U- und Straßenbahn einen eingeschränkten Fahrplan eingeführt. Das Land wünsche dies auch für den Busverkehr, „um das verbleibende Busangebot stabiler und verlässlicher zu machen“, so der Politiker. Das Landesunternehmen BVG steht nicht allein. Auch bei der S- Bahn Berlin GmbH, Tochterfirma der bundeseigenen Deutschen Bahn, haben die Ausfälle zugenommen, so Streese. Fielen 2016 insgesamt 42 455 Fahrten aus, summierten sich die „bau- und störungsbedingten Minderleistungen“ in Berlin und Brandenburg im vergangenen Jahr auf79419 ausgefallene Fahrten. Die S-Bahn ist besser geworden Allerdings haben sich die Pünktlichkeit und die Stabilität des Betriebs seit dem zweiten Halbjahr 2018 verbessert, stellte Streese fest. Zu der vergangenes Jahr begonnenen Qualitätsoffensive „S-Bahn Plus“ gehörten „zahlreiche sinnvolle Maßnahmen“. Die Zahl der Störungen an Fahrzeugen undSignalen gingen zurück, das Fahrpersonal wurde um 210 Beschäftigte aufgestockt. Nun müsse das Programm konsequent weiterverfolgt werden, forderte er. So ärgerlich die Ausfälle bei der BVG sind – unterm Strich bekommen die Berliner Fahrgäste immer noch ein umfangreiches Angebot. So legten die Busse im vergangenen Jahr insgesamt mehr als 91 Millionen Kilometer zurück. WasJens Wieseke vom Fahrgastverband stört, ist die negative Entwicklung. „Immer wieder wirdgroßangekündigt, dass alles besser werden soll –stattdessen gibt es Verschlechterungen“, stellte Wieseke fest. „Die BVG ist nicht mehr so verlässlich, wie sie einmal war.“ NACHRICHTEN Weitere S-Bahn-Strecken im Osten Berlins gesperrt S-Bahn-Fahrgäste müssen sich im Osten Berlins auf weitereEinschränkungen einstellen. Wieangekündigt wirddie Sperrung vonStrecken am Freitag ausgeweitet. Dann fährtdie S5 nicht mehr zwischen Wuhletal und Ostkreuz, die S7 nicht mehr zwischen Ahrensfelde und Nöldnerplatz. DieS75, die bereits zum Teil unterbrochen ist, entfällt komplett. BisMitte November müssen Fahrgäste auf den Schienenersatzverkehr oder andereVerkehrsmittel ausweichen. So fahren zwischen Ostkreuz, Strausbergund Ahrensfelde mehr Regionalbahnen. DieBerliner Verkehrsbetriebe (BVG)setzen bei der Straßenbahn längereZügeein. Von Freitag an weitet sie auf der U5 den dichten Takt der Hauptverkehrszeit bis in den Abend hinein aus.Kürzere Abstände zwischen den Fahrten sind aber technisch nicht möglich. (pn.) Herbst sorgt für Rückgang der Arbeitslosenzahlen DieZahl der Arbeitslosen ist in Berlin wie zu Beginn des Herbsts üblich zurückgegangen. 152 366 Menschen in der Hauptstadt waren im September ohne Job, wie die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit am Montag mitteilte.Das waren 3882 Menschen weniger als im August und 189 weniger als im September des Vorjahres.Die Arbeitslosenquote sank im Vergleich zum August um 0,2 Prozentpunkte auf 7,8 Prozent. Verglichen mit dem Vorjahresmonat ging sie leicht um 0,1 Prozentpunkte zurück. Zudem suchten die Unternehmen weiterhin Personal. 26 956 freie Stellenwaren im September in Berlin gemeldet. Das waren 1084 Stellenmehr als noch im September 2018. (dpa) Tief „Mortimer“ hinterlässt seine Spuren Stürmisch und nass hat die Woche in Berlin und Brandenburgbegonnen. Tief „Mortimer“ sorgte am Montag für teils orkanartige Böen, Starkregen und vereinzelt Gewitter,wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte.Eswurden Windböen mit einer Geschwindigkeit vonbis zu 115 Kilometernpro Stunde erwartet. Zeitweise war durch das Sturmtief der Fernverkehr der Bahn in Norddeutschland unterbrochen. Wegen der Gefahr herabfallender Äste blieben am Montag der Zoosowie der Tierparkinder Hauptstadt fürdas Publikum geschlossen. Lediglich das Aquarium habe regulär geöffnet, hieß es.Die Tiereseien vorsorglich in Häusern, Stallungen und Unterständen der Zooanlage untergebracht worden. (dpa) Sturmtief „Mortimer“ vermieste vielen den Wochenstart. DPA/KAY NIETFELD
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