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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - Fischereigenossenschaft „Stausee Heichelheim“ Für die zahlreichen Glückwünsche, Blumen, Geschenke und Geldzuwendungen anlässlich meiner Jugendweihe möchte ich mich, auch im Namen meiner Eltern, bei allen Verwandten, Freunden, Nachbarn und Bekannten recht herzlich bedanken. Besonderer Dank gilt unseren Nachbarn Jürgen und Ingrid Hecht sowie allen fl eißigen Helfern, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben. Großobringen, im April 2010 EINLADUNG Das diesjährige Vorstandsangeln fi ndet am Samstag, den 19. Juni 2010 ab 9.30 Uhr am Stausee statt. Dazu sind alle Landeigentümer herzlich eingeladen. Ralf Streiber Vors. Fischereigenossenschaft Aufgeschoben ist nicht aufgehoben ! Die für den 8. Juni geplante Busfahrt nach Auerstedt und Bad Sulza verlegen wir auf den 14. September 2010. Bis zum 25. August können sich Interessierte bei Frau Meng od. Frau Michelmann anmelden. Wegen des Kindergartenumbaus können wir das Gemeindehaus für unsere monatlichen Treffen nicht nutzen. Deshalb laden wir alle Seniorinnen u. Senioren für den 8.Juni um 14.30 Uhr recht herzlich in die Pfarrscheune Pfarrgarten ein. Jasmin Herold - 10 - H E I C H E L H E I M Bürgermeister: Dietmar Stubendorff Gemeindeanschrift: Hauptstraße 9, Beigeordneter: Konrad Hage 99439 Heichelheim Verehrte Bürgerinnen und Bürger! Während der Gemeinderatssitzung am 22.04.2010 waren von den 7 Gemeinderäten anwesend. Somit war der Gemeinderat beschlussfähig. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss Nr.: 07/2010 Genehmigung der Niederschrift vom 25.02.2010. Abstimmungsergebnis: Die o.g. Niederschrift wurde mit 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Stimmenthaltung genehmigt. Beschluss Nr.: 08/2010 Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die Rechnung der Fa. Bauelemente und Dienstleistungen vom 31.03.2010 als sachlich richtig zu bestätigen, um die Zahlung auszulösen. Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr.: 09/2010 Der Antrag auf Pachtung der Teilfl äche Flur 1, Flurstück 74/51 wurde bestätigt. Es ist ein entsprechender Pachtvertrag anzubieten. 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 10/2010 Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt den Kaufvertrag, für die in der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2009 unter TOP 7 zum Verkauf freigegebenen Rasentraktor und der Motorsense, abzuschließen. Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Amtliches Eene, meene Miste- es rappelt in der Kiste Wichtige Termine: 06. Ausgabe, 01. Juni 2010 Am Samstag, den 8. Mai war es nun endlich soweit: Nach einem mehrwöchigen Projekt zum Thema „ Feuerwehr“ durften wir die „echte“ Feuerwehr besuchen. Alle interessierten Kinder der Regenbogen- und der Sonnengruppe mit Eltern trafen sich um 10.00 Uhr vor der Hauptfeuerwache in Erfurt. Wir alle waren sehr aufgeregt. Der Feuerwehrmann Herr Sommer wartete schon auf uns. Zuerst führte er uns den großen Leiterwagen vor. Dann durften wir die vielen verschiedenen Fahrzeuge in der Halle bestaunen, manchmal sogar hineinklettern. Louis hat sich sogar getraut einen Einsatzhelm aufzusetzen. Sehr beeindruckt haben uns die langen Rutschstangen, an denen die Männer beim Einsatz hinuntersausen. Den Schlauchturm, die Schlauchwaschanlage, eine Prüfstation für die Masken und zuletzt eine Übungsstrecke für die Feuerwehrmänner hat uns Herr Sommer auch gezeigt und erklärt. Allen hat es sehr gefallen. Wir möchten uns an dieser Stelle besonders bei Herrn Sommer und bei den Eltern bedanken, die den Kindern diesen erlebnisreichen Vormittag ermöglicht haben. Das Erzieherteam ACHTUNG!!! Am Freitag, den 11. Juni ab 15.00 Uhr fi ndet in unserer Rappelkiste ein Kindersachenfl ohmarkt, organisiert durch die Elternvertreter, statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Gelber Sack: Freitag, den 04.06.2010 und 18.06.2010 Hausmüll: Mittwoch, den 02.06.2010, 16.06.2010 und 30.06.2010 Altpapier: Montag, den 07.06.2010 Fahrbibliothek: Freitag, den 18.06.2010 in der Zeit von 17.30 bis 18.00 Uhr Telefon: (03643) / 420 515 Sprechzeit: jeden 2. u. 4. Do 17–18 Uhr Beschluss Nr.: 11/2010 Den Zuschlag der Bauleistungen für die Erneuerung der Pergola an der Gaststätte erhält die Fa. Ralf Streiber. Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt umgehend einen Bauvertrag auf der Basis der ausgeschriebenen und angebotenen Leistungen abzuschließen. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen 1 Mitglied des Gemeinderates war von der Abstimmung ausgeschlossen. Beschluss Nr.: 12/2010 Ist noch in der Bearbeitung, der Beschluss wurde deshalb verschoben. Beschluss Nr.: 13/2010 Der Beschluss entfällt, da der Antragsteller seinen Antrag zurückgezogen hat. Beschluss Nr.: 14/2010 Der Antrag auf Verlängerung der Pachtzeit eines Garagengründstückes auf 5 Jahre wurde nicht bestätigt. Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 15/2010 Bestätigung der Haushaltssatzung 2010 mit ihrer Anlage des Haushalts- und Stellenplanes. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr.: 16/2010 Bestätigung des Finanzplanes für die Jahre 2009 – 2013 sowie des Investitionsprogramms. Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - Beschluss Nr.: 17/2010 Das vorgelegte Sanierungskonzept zur Sanierung der Kindertagesstätte „Kartoffelknirpse“ wurde für beide Lose bestätigt. Das Architekturbüro wurde beauftragt, dass Los „Dachsanierung und Wärmedämmung“ ausschreibungsfähig zu planen und zur Vergabe auszuschreiben. Das Los „Sanitäranlagen“ soll im Rahmen des Konjunkturpaketes II durch die Verwaltungsgemeinde Buttelstedt ausgeschrieben und vergeben werden. Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 18/2010 Der Antrag auf Genehmigung zur Erweiterung und Aufstockung eines vorhandenen Anbaus zu Wohnzwecken des Flurstückes 47, Flur 1 wurde bestätigt. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 19/2010 Der Antrag auf Genehmigung zur Umnutzung und Erweiterung des Werksverkaufes und der Ausstellungsräume, Flurstück 26, Flur 1 wurde bestätigt. Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 20/2010 Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt mit der E.ON Thüringer Energie AG einen Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leistungen für die Stromversorgung im Gemeindegebiet abzuschließen. Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 21/2010 Die Satzung zur 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung wurde beschlossen. Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 22/2010 Die Übertragung der hoheitlichen Aufgabe Sondernutzungen an öffentlichen Flächen für die Teilaufgabe „Plakatierung“ auf die Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt wurde bestätigt. Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 23/2010 Der Antrag auf Genehmigung zur Erneuerung der Befestigung Schalenstraße, Zusicherung der Benutzung der Schalenstraße als Zufahrt für den Werksverkauf und Ausstellung mit Kaffee und Imbiss, sowie Befestigung der neu zuschaffenden Parkfl äche, Flurstück 74/36 mittels Bitumenoberfl äche wurde bestätigt. Der Antragssteller übernimmt sämtliche Kosten, die mit der Befestigung der Schalenstraße entstehen. Des weitern wurde dem Antragssteller für die Dauer der Nutzung der Schalenstraße die Verkehrssicherungspfl icht übertragen Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 24/2010 Der Antrag auf Kürzung der Miete wegen Schimmelbefall in der Gemeindewohnung, Hauptstraße 9 wurde für die Monate Februar und März 2009, ohne Anerkennung einer Rechtspfl icht, bestätigt. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Ein Mitglied des Gemeinderates wurde von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. - 11 - Nichtamtliches Verkauf Rasenmäher 06. Ausgabe, 01. Juni 2010 Die Gemeinde HEICHELHEIM verkauft meistbietend ihre Rasentraktor, Fabrikat Herkules, Mindestangebot 550,00 €. Bitte verbindliche schriftliche Angebote an das Bauverwaltungsamt der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt, Markt 2, 99439 Buttelstedt mit dem Vermerk „Kaufangebot Rasentraktor Gemeinde Heichelheim“ bis zum 10.06.2010 abgeben. Dietmar Stubendorff, Bürgermeister Wichtige Termine: Gelber Sack: Freitag, den 04.06. und 18.06.2010 Hausmüll: Donnerstag, den 03.06.2010, 17.06.2010 und 01.07.2010 Altpapier: Montag, den 28.06.2010 Fahrbibliothek: Donnerstag, den 10.06.2010 in der Zeit von 15:30 bis 16:15 Uhr Fischereigenossenschaft „Stausee Heichelheim“ EINLADUNG Das diesjährige Vorstandsangeln fi ndet am Samstag, den 19. Juni 2010 ab 9.30 Uhr am Stausee statt. Dazu sind alle Landeigentümer herzlich eingeladen. Ralf Streiber Vors. Fischereigenossenschaft Montage-, Hausmeisterservice, Trockenbau Service und Montage rund um Haus, Hof und Garten. Ralf Streiber Hauptstraße 18 99439 Heichelheim Tel./ Fax: (03643) 42 36 57 Funk: 0173-96 09 858 K L E I N O B R I N G E N Bürgermeister: Gerhard Schauerhammer Gemeindeanschrift: Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt Telefon: (03643) 42 06 90 Beigeordnete: Daniela Becker Markt 2, 99439 Buttelstedt Sprechzeit: Donnerstags 16 - 18 Uhr Verehrte Bürgerinnen und Bürger! Während der Gemeinderatssitzung am 04.05.2010 waren von den 7 Gemeinderäten 6 anwesend. 1 Gemeinderat fehlte unentschuldigt. Somit war der Gemeinderat beschlussfähig. Es wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss Nr.: 03/2010 Genehmigung der Niederschrift vom 24.02.2010. Abstimmungsergebnis: Die o.g. Niederschrift wurde mit 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Stimmenthaltung genehmigt. Beschluss Nr.: 04/2010 Der Antrag auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes zur Errichtung eines Carports im Hirseborn 11 wurde bestätigt. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 0 Stimmenthaltungen Beschluss Nr.: 05/2010 Beschließt den Teilverkauf des Flurstückes Nr. 3, Flur 1. Die Kosten der Vermessung, alle Erschließungskosten und sämtliche Kosten die mit dem Kauf des Grundstückes verbunden sind, sind vom Käufer zu tragen. Amtliches Der Bürgermeister wird ermächtigt einen entsprechenden Kaufvertrag abzuschließen. 6 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 06/2010 Der Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück Nr. 3, Flur 1 wurde bestätigt. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Beschluss Nr.: 07/2010 Übertragung der hoheitlichen Aufgabe Sondernutzungen an öffentlichen Flächen für die Teilaufgabe „Plakatierung“ auf die Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Beschluss Nr.: 08/2010 Die Satzung zur 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung wurde bestätigt. Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 0 Enthaltungen
Seite 1 und 2: Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG
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