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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt -
Nämlich erst einmal dafür zu sorgen, dass wir unsere eigenen Einnahmemöglichkeiten
weiter ausschöpfen. Dies haben wir durch die o. g. Erhöhungen
getan, wobei wir dabei der Mindestvorgabe gefolgt sind. Diese Entscheidung
ist dem Stadtrat gewiss nicht leicht gefallen, er musste sie jedoch letztlich
treffen, um die Mindestvoraussetzung der beantragten Bedarfzuweisung zu
erfüllen. Erst wenn die Finanzierungslücke durch die beantragte Landeszuweisung
geschlossen ist, kann der Stadtrat den Haushaltsplan für das Jahr
2010 beschließen.
Warum haben noch nicht alle Haushalte der Stadt Buttelstedt
einen Anschluss an das zentrale Klärwerk?
Diese Frage ist mir in letzter Zeit häufi ger gestellt worden und möchte Sie an
dieser Stelle beantworten.
Grundsätzlich muss gesagt werden, dass der Abwasserzweckverband
Nordkreis Weimar mit Sitz in Neumark für den gesamten Bereich Abwasser
zuständig ist. Warum entsorgt nun der von der Scherkonde aus gesehene
westliche Teil von Buttelstedt seine Abwässer ins Klärwerk und der östliche
Teil nicht? Das hat mit den vielen Straßenbaumaßnahmen zu tun, die in den
vergangenen Jahren insbesondere im westlichen Teil realisiert wurden. Denn
jedes Mal wenn eine Straße grundhaft erneuert wurde, wurde im Auftrag des
Abwasserzweckverbandes auch ein neuer Kanal gebaut. Somit erreichte
man einen genügend hohen Anschlussgrad für ein noch zu bauendes
zentrales Klärwerk. Dazu bedurfte es der vorherigen Verlegung eines sog.
Hauptsammlers entlang der Scherkonde bis zum Klärwerksstandort. Beides
wurde inzwischen realisiert, wodurch im westlichen Teil von Buttelstedt die
Hausklärgruben entfallen konnten und die Abwässer nun zentral geklärt
werden. Östlich der Scherkonde haben wir inzwischen auch mehrere Straßen
und Plätze saniert, in denen sich jeweils auch ein neuer Kanal befi ndet, dessen
Abwässer aber auf Grund der noch fehlenden Fortführung des Hauptsammlers
bis in den Bereich der Grünsee noch nicht in das Klärwerk fl ießen können.
Der Weiterbau des Hauptsammler ist zur Zeit deshalb noch nicht möglich,
weil dazu die Finanzierung nicht gesichert ist. Das hat insbesondere mit der
fehlenden Zuweisung von Fördermitteln zu tun. Aus diesem Grund befi ndet
sich diese Baumaßnahme auch nicht im aktuellen Investitionsprogramm des
Abwasserzweckverbandes.
Der frühest möglicher Bautermin wäre nach Aussage des AZV 2016 / 17.
Baumaßnahme „Rückbau ehem. Gutsgelände in Buttelstedt
Die Renaturierung der ehem. Gutsliegenschaft in der Grünsee geht seinem Ende
entgegen. Zur Zeit werden noch einige Restarbeiten, wie z. B. das Einarbeiten
von Mutterboden und die Bepfl anzung des Areals, erledigt. Die endgültige
Fertigstellung und die damit verbundene Übergabe an die Bevölkerung, ist für
Ende Mai vorgesehen. Durch die an die Straßenbaumaßnahme „Karlsplatz /
Krämerbrücke“ gekoppelte Renaturierung konnte ein weiterer städtebaulicher
Missstand in der Stadt Buttelstedt beseitigt worden.
Gründung eines Seniorenbeirates
Unter einigen älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern gibt es derzeit
Bestrebungen einen Seniorenbeirat zu gründen. Dieser soll dann z. B. auch
ein Anhörungsrecht bei Angelegenheiten, die unsere ältere Bevölkerung
betrifft, bei den städtischen Gremien erhalten. Über eine entsprechende
Gesetzesvorlage soll demnächst auch innerhalb der Landesregierung diskutiert
werden. Der Beirat sollte nicht mehr als aus 5 – 6 Personen aus Buttelstedt
und den Ortsteilen bestehen.
Interessenten melden sich entweder beim Bürgermeister oder bei Frau Renate
Meißner (Tel. 61616).
Die Wohnungsverwaltung informiert
Die Sprechzeit der Wohnungsverwaltung fällt vom 01. Juni 2010 bis
zum 16. Juni 2010 wegen Urlaub aus.
In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiter der
Wohnungsverwaltung des Herrn Höhnl unter Tel. 03643 / 850384 oder an die
bekannten Haverietelefonnummern.
J o a c h i m U l r i c h, Bürgermeister
Satzung zur 3. Änderung der Hundesteuersatzung
Diese Satzung lag der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor. Die Kommunalaufsicht
genehmigte diese Steuersatzung - § 2 Abs. 4 ThürKAG.
Satzung der Stadt Buttelstedt zur 3. Änderung
der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 26.5.2010
Aufgrund des § 19 Abs. 1 und § 20 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0)
in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.1.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt
geändert durch das Gesetzes vom 8. April 2009 (GVBl. S. 345) sowie der §§ 1,2(1)
und 5(1) des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung
der Neubekanntmachung vom 19.9.2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch
Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes
und des Thüringer Wassergesetzes vom 17.12.2004 (GVBl. S. 889) erläßt der
Stadtrat der Stadt Buttelstedt folgende Änderungssatzung:
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06. Ausgabe, 01. Juni 2010
§ 1
Die Satzung der Stadt Buttelstedt über die Erhebung einer Hundesteuer
(Hundesteuersatzung) vom 25.1.1993, zuletzt geändert durch die Satzung
zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom
30.1.2003 der Stadt Buttelstedt, wird wie folgt geändert:
1. Der § 5 – Steuermaßstab und Steuersatz - erhält folgende neue
Fassung:
§ 5
Steuermaßstab und Steuersatz
Die Steuer beträgt pro Jahr für
a) den ersten Hund 50,00 €
b) den zweiten Hund 70,00 €
c) für jeden weiteren Hund 90,00 €
§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1.1.2010 in Kraft.
Buttelstedt, den 26.5.2010 (Siegel)
Stadt Buttelstedt
gez. Joachim Ulrich
Bürgermeister
Satzung zur 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Diese Satzung lag der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor. Gemäß § 21(3)
Thüringer Kommunalordnung wird diese Satzung hiermit bekanntgemacht.
Satzung der Stadt Buttelstedt
zur 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet
der Stadt Buttelstedt vom 30.5.2010
Aufgrund des § 19 Abs. 1 und § 20 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung
(ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.1.2003 (GVBl. S.
41), zuletzt geändert durch das Gesetzes vom 8. April 2009 (GVBl. S. 345)
erläßt die Stadt Buttelstedt folgende Änderungssatzung:
§ 1
Die Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Buttelstedt vom
24.4.1998, zuletzt geändert durch Artikel 5 der Satzung zur Anpassung der
örtlichen Satzungen an den Euro der Stadt Buttelstedt vom 30.11.2001, wird
wie folgt geändert:
1. § 10 Abs. 2 erhält folgende neue Fassung:
(2) Bei Eisglätte sind Bürgersteige grundsätzlich in voller Breite und Tiefe,
Zugänge zur Fahrbahn und zu Überwegen in einer Breite von 1,5 m
abzustumpfen.
§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Buttelstedt, den 30.5.2010
Stadt Buttelstedt (Siegel)
gez. Joachim Ulrich
Bürgermeister
Wichtige Temine
Fahrbibliothek: Buttelsted (Schule) 07.06.2010
13:00 Uhr bis 13:45 Uhr
Buttelstedt (Karlsplatz) 07.06.2010
14:00 Uhr bis 15:00 Uhr
Daasdorf 18.06.2010 16:55 Uhr bis 17:25 Uhr
Nermsdorf 18.06.2010 14:30 Uhr bis 15:00 Uhr
Weiden 18.06.2010 15:10 Uhr bis 15:30 Uhr
Altpapier: Alle Orte 01.06.2010
Gelber Sack: Buttelstedt 08.06. und 22.06.2010
Daasdorf 04.06. und 18.06.2010
Nermsdorf 08.06. und 22.06.2010
Weiden 08.06. und 22.06.2010
Hausmüll Alle Orte 03.06. und 17.06.2010
J o a c h i m U l r i c h , Bürgermeister
Nichtamtliches
Fischereigenossenschaft „Stausee Heichelheim“
EINLADUNG
Das diesjährige Vorstandsangeln
fi ndet am Samstag, den 19. Juni 2010
ab 9.30 Uhr am Stausee statt.
Dazu sind alle Landeigentümer herzlich eingeladen.
Ralf Streiber
Vors. Fischereigenossenschaft