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Geme<strong>in</strong>dejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt -<br />

- 9 -<br />

06. Ausgabe, 01. Juni 2010<br />

G R O S S O B R I N G E N<br />

Bürgermeister: Bernd Schröder Geme<strong>in</strong>deanschrift: Weimarische Str. 48 A, Telefon: (03643) 42 06 67<br />

Beigeordneter: Jens Lange 99439 Großobr<strong>in</strong>gen Sprechzeit: jeden Dienstag 16 - 18 Uhr<br />

Verehrte Bürger<strong>in</strong>nen und Bürger!<br />

Während der Geme<strong>in</strong>deratssitzung am 19.04.2010 waren von den 9<br />

Geme<strong>in</strong>deräten 7 anwesend. 2 Geme<strong>in</strong>deräte fehlten entschuldigt.<br />

So<strong>mit</strong> war der Geme<strong>in</strong>derat beschlussfähig.<br />

Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:<br />

Beschluss Nr.: 05/2010<br />

Genehmigung der Niederschrift vom 02.03.2010.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Die o.g. Niederschrift wurde <strong>mit</strong> 6 Ja-Stimmen, 0 Ne<strong>in</strong>-Stimmen und<br />

1 Stimmenthaltung genehmigt.<br />

Beschluss Nr.: 06/2010<br />

Bestätigung der Haushaltssatzung 2010 <strong>mit</strong> ihrer Anlage des Haushalts- und<br />

Stellenplanes.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

7 Ja-Stimmen, 0 Ne<strong>in</strong>- Stimmen und 0 Stimmenthaltungen<br />

Beschluss Nr.: 07/2010<br />

Bestätigung des F<strong>in</strong>anzplanes für die Jahre 2009 – 2013 sowie des<br />

Investitionsprogramms.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

7 Ja-Stimmen, 0 Ne<strong>in</strong>- Stimmen und 0 Enthaltungen<br />

E<strong>in</strong> Mitglied des Geme<strong>in</strong>derates verlässt die Sitzung vorzeitig.<br />

Der Geme<strong>in</strong>derat blieb dennoch Beschlussfähig.<br />

Beschluss Nr.: 08/2010<br />

Beschließt die Ermächtigung des Bürgermeisters, entsprechend der<br />

Beschlussbegründung, den Marktwert des Flurstückes Nr. 89/22 <strong>mit</strong><br />

aufstehenden Bauten und Garagen durch e<strong>in</strong> bed<strong>in</strong>gungsfreies Bieterverfahren<br />

zu er<strong>mit</strong>teln.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

6 Ja-Stimmen, 0 Ne<strong>in</strong>-Stimmen und 0 Enthaltungen.<br />

Beschluss Nr.: 09/2010<br />

Beschließt die Bestätigung des vorgelegten Sanierungskonzeptes für die<br />

K<strong>in</strong>dertagese<strong>in</strong>richtung „Rappelkiste“ am Anger 31 b. Des Weiteren wird<br />

das Architekturbüro Köcher beauftragt, dass Los „Investitionspaket CO2“<br />

ausschreibungsfähig zu planen und zur Vergabe auszuschreiben.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

6 Ja-Stimmen, 0 Ne<strong>in</strong>-Stimmen und 0 Enthaltungen<br />

Beschluss Nr.: 10/2010<br />

Der Antrag auf Umbau, Anbau und Umnutzung e<strong>in</strong>es Nebengebäudes<br />

zum Wohnhaus auf dem Wohngrundstück Weimarische Straße 37 a wurde<br />

bestätigt.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

6 Ja-Stimmen, 0 Ne<strong>in</strong>- Stimmen und 0 Enthaltungen<br />

Liebe Freunde Heimatvere<strong>in</strong> Großobr<strong>in</strong>gen e. V.,<br />

schon steht der Juni vor der Tür und das 1. halbe Jahr ist fast vorbei.<br />

Im Juni führen wir am 26.06.10 e<strong>in</strong> Seifenkistenrennen für die<br />

K<strong>in</strong>der und e<strong>in</strong>en Mittsommernachtstanz für die Erwachsenen durch. Alle<br />

Eltern s<strong>in</strong>d aufgerufen, e<strong>in</strong>e Seifenkiste <strong>mit</strong> ihren K<strong>in</strong>dern zu bauen und am<br />

Rennen anzutreten. Es gilt e<strong>in</strong>en Pokal zu gew<strong>in</strong>nen. Da umliegende Dörfer<br />

sich ebenfalls <strong>mit</strong> am Rennen beteiligen können, ist e<strong>in</strong>e große Konkurrenz<br />

zu erwarten.<br />

Am Abend werden die Erwachsenen am Tanzplan musikalisch verwöhnt und<br />

haben die Möglichkeit bei e<strong>in</strong>em gemütlichen Getränk den Abend zu genießen<br />

und sich zu entspannen. E<strong>in</strong> Tanz sollte unter diesen erholsamen Umständen<br />

für Spaß und Freude sorgen. Zur Unterhaltung ist e<strong>in</strong>e musikalische<br />

Überraschung geplant. Vorbeikommen lohnt sich. Beachten <strong>Sie</strong> bitte ebenfalls<br />

die Aushänge an den Schaukästen der Geme<strong>in</strong>de. Nur durch Ihren Besuch<br />

an den Feiern kann diese Veranstaltung zum Erfolg werden.<br />

E<strong>in</strong> weiteres Highlight, welches wir für <strong>Sie</strong> organisieren fi ndet am 03.09.10<br />

statt. Das Wehrbereichsmusikkorps III der Bundeswehr aus Erfurt führt an<br />

diesem Tag e<strong>in</strong> Benefi zkonzert <strong>in</strong> unserer Kirche durch. Der komplette Erlös<br />

der Veranstaltung wird der Sanierung unserer Kirche und des Kirchengeländes<br />

zugutekommen.<br />

Der E<strong>in</strong>trittspreis beträgt erschw<strong>in</strong>gliche 7,50 €.<br />

Amtliches<br />

Nichtamtliches<br />

Am 19.04.2010 wurde von dem Geme<strong>in</strong>derate der Geme<strong>in</strong>de Großobr<strong>in</strong>gen<br />

die Haushaltssatzung für das Jahr 2010 beschlossen.<br />

Mit Schreiben vom 20.05.2010 wurde durch die Rechtsaufsichtsbehörde des<br />

Landratsamtes Weimarer Land die Haushaltssatzung gewürdigt.<br />

Genehmigungspfl ichtige Teile enthält die Haushaltssatzung 2010 nicht.<br />

Die Haushaltssatzung für das Jahr 2010 <strong>mit</strong> ihren Anlagen liegt <strong>in</strong> der Zeit vom<br />

01.06. – 14.06.2010, bzw. über diesen Zeitraum h<strong>in</strong>aus bis zur Entlastung und<br />

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 nach § 80, Abs. 3 ThürKO,<br />

zu den üblichen Geschäftszeiten <strong>in</strong> der Verwaltungsgeme<strong>in</strong>schaft Buttelstedt,<br />

Markt 2, Zimmer 16, zur E<strong>in</strong>sichtnahme aus.<br />

Haushaltssatzung<br />

der Geme<strong>in</strong>de Großobr<strong>in</strong>gen Landkreis Weimarer Land<br />

für das Haushaltsjahr 2010<br />

Aufgrund der §§ 19, Abs. 1, Satz 1 und 55 ThürKo erläßt die Geme<strong>in</strong>de<br />

folgende Haushaltssatzung:<br />

§ 1<br />

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird<br />

hier<strong>mit</strong> festgesetzt, er schließt im Verwaltungshaushalt<br />

<strong>in</strong> den E<strong>in</strong>nahmen<br />

und den Ausgaben <strong>mit</strong> 986.000,00 €<br />

und im Vermögenshaushalt<br />

<strong>in</strong> den E<strong>in</strong>nahmen<br />

und den Ausgaben <strong>mit</strong> 564.650,00 € ab.<br />

§ 2<br />

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

werden nicht festgesetzt.<br />

§ 3<br />

Verpfl ichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

werden nicht festgesetzt.<br />

§ 4<br />

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Geme<strong>in</strong>desteuern werden<br />

wie folgt festgesetzt:<br />

1. Grundsteuer<br />

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 250 v.H.<br />

b) für die Grundstücke (B) 350 v.H.<br />

2. Gewerbesteuer 350 v.H.<br />

§ 5<br />

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben<br />

nach dem<br />

Haushaltsplan wird auf 164.000,00 € festgesetzt.<br />

§ 6<br />

§ 7<br />

Diese Haushaltssatzung tritt <strong>mit</strong> dem 1. Januar 2010 <strong>in</strong> Kraft.<br />

Großobr<strong>in</strong>gen den 20.05.2010<br />

Bernd Schröder, Bürgermeister<br />

Für alle Großobr<strong>in</strong>ger, die <strong>in</strong> Vere<strong>in</strong>en (Kirmesvere<strong>in</strong>, Fußballvere<strong>in</strong>,<br />

Schützenvere<strong>in</strong>, etc.) organisiert s<strong>in</strong>d, werden die E<strong>in</strong>trittskarten ermäßigt<br />

für 5,00 € verkauft. Mit dieser Ermäßigung wollen wir das Engagement<br />

organisierter Großobr<strong>in</strong>ger honorieren. Der Kartenvorverkauf hat bereits<br />

begonnen.<br />

Karten erhalten <strong>Sie</strong> im Restaurant Schlemmergut, Blumenladen<br />

Hartmann, Tankstelle GROMATEC, Pfarramt – Frau Hertzsch und im<br />

Geme<strong>in</strong>debüro Großobr<strong>in</strong>gen (Di, 16:00-18:00 Uhr). Ermäßigte Karten<br />

erhalten <strong>Sie</strong> über Carmen Halko. Beachten <strong>Sie</strong> bitte <strong>auch</strong> die Aushänge.<br />

Ab sofort s<strong>in</strong>d wir für <strong>Sie</strong> <strong>auch</strong> im Internet erreichbar. Informationen, Tipps und<br />

Kritiken können <strong>Sie</strong> jetzt unterwww.heimatvere<strong>in</strong>-grossobr<strong>in</strong>gen.de<br />

nachlesen.<br />

Die Seite befi ndet sich zwar<br />

noch im Aufbau, jedoch s<strong>in</strong>d<br />

die wichtigsten Informationen<br />

bereits für <strong>Sie</strong> verfügbar.<br />

Re<strong>in</strong>schauen kann sich<br />

lohnen.<br />

Ihr Großobr<strong>in</strong>ger<br />

Heimatvere<strong>in</strong> e.V.

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