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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt -
Beschluss Nr.: 17/2010
Das vorgelegte Sanierungskonzept zur Sanierung der Kindertagesstätte
„Kartoffelknirpse“ wurde für beide Lose bestätigt. Das Architekturbüro wurde
beauftragt, dass Los „Dachsanierung und Wärmedämmung“ ausschreibungsfähig
zu planen und zur Vergabe auszuschreiben. Das Los „Sanitäranlagen“ soll im
Rahmen des Konjunkturpaketes II durch die Verwaltungsgemeinde Buttelstedt
ausgeschrieben und vergeben werden.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 18/2010
Der Antrag auf Genehmigung zur Erweiterung und Aufstockung eines vorhandenen
Anbaus zu Wohnzwecken des Flurstückes 47, Flur 1 wurde bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 19/2010
Der Antrag auf Genehmigung zur Umnutzung und Erweiterung des Werksverkaufes
und der Ausstellungsräume, Flurstück 26, Flur 1 wurde bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 20/2010
Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt mit der E.ON Thüringer Energie
AG einen Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum
Bau und Betrieb von Leistungen für die Stromversorgung im Gemeindegebiet
abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 21/2010
Die Satzung zur 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung wurde beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 22/2010
Die Übertragung der hoheitlichen Aufgabe Sondernutzungen an öffentlichen
Flächen für die Teilaufgabe „Plakatierung“ auf die Verwaltungsgemeinschaft
Buttelstedt wurde bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 23/2010
Der Antrag auf Genehmigung zur Erneuerung der Befestigung Schalenstraße,
Zusicherung der Benutzung der Schalenstraße als Zufahrt für den Werksverkauf
und Ausstellung mit Kaffee und Imbiss, sowie Befestigung der neu zuschaffenden
Parkfl äche, Flurstück 74/36 mittels Bitumenoberfl äche wurde bestätigt. Der
Antragssteller übernimmt sämtliche Kosten, die mit der Befestigung der
Schalenstraße entstehen. Des weitern wurde dem Antragssteller für die Dauer
der Nutzung der Schalenstraße die Verkehrssicherungspfl icht übertragen
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 24/2010
Der Antrag auf Kürzung der Miete wegen Schimmelbefall in der Gemeindewohnung,
Hauptstraße 9 wurde für die Monate Februar und März 2009, ohne Anerkennung
einer Rechtspfl icht, bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Ein Mitglied des Gemeinderates wurde von der Beratung und Abstimmung
ausgeschlossen.
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Nichtamtliches
Verkauf Rasenmäher
06. Ausgabe, 01. Juni 2010
Die Gemeinde HEICHELHEIM verkauft meistbietend ihre Rasentraktor,
Fabrikat Herkules, Mindestangebot 550,00 €.
Bitte verbindliche schriftliche Angebote an das Bauverwaltungsamt der
Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt, Markt 2, 99439 Buttelstedt mit dem
Vermerk „Kaufangebot Rasentraktor Gemeinde Heichelheim“
bis zum 10.06.2010 abgeben.
Dietmar Stubendorff, Bürgermeister
Wichtige Termine:
Gelber Sack: Freitag, den 04.06. und 18.06.2010
Hausmüll: Donnerstag, den 03.06.2010, 17.06.2010
und 01.07.2010
Altpapier: Montag, den 28.06.2010
Fahrbibliothek: Donnerstag, den 10.06.2010
in der Zeit von 15:30 bis 16:15 Uhr
Fischereigenossenschaft „Stausee Heichelheim“
EINLADUNG
Das diesjährige Vorstandsangeln
fi ndet am Samstag, den 19. Juni 2010
ab 9.30 Uhr am Stausee statt.
Dazu sind alle Landeigentümer herzlich eingeladen.
Ralf Streiber
Vors. Fischereigenossenschaft
Montage-, Hausmeisterservice, Trockenbau
Service und Montage rund um Haus, Hof und Garten.
Ralf Streiber
Hauptstraße 18
99439 Heichelheim
Tel./ Fax: (03643) 42 36 57
Funk: 0173-96 09 858
K L E I N O B R I N G E N
Bürgermeister: Gerhard Schauerhammer Gemeindeanschrift: Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt Telefon: (03643) 42 06 90
Beigeordnete: Daniela Becker Markt 2, 99439 Buttelstedt Sprechzeit: Donnerstags 16 - 18 Uhr
Verehrte Bürgerinnen und Bürger!
Während der Gemeinderatssitzung am 04.05.2010 waren von den 7
Gemeinderäten 6 anwesend. 1 Gemeinderat fehlte unentschuldigt.
Somit war der Gemeinderat beschlussfähig.
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr.: 03/2010
Genehmigung der Niederschrift vom 24.02.2010.
Abstimmungsergebnis:
Die o.g. Niederschrift wurde mit 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und
0 Stimmenthaltung genehmigt.
Beschluss Nr.: 04/2010
Der Antrag auf Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes zur
Errichtung eines Carports im Hirseborn 11 wurde bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 05/2010
Beschließt den Teilverkauf des Flurstückes Nr. 3, Flur 1. Die Kosten der
Vermessung, alle Erschließungskosten und sämtliche Kosten die mit
dem Kauf des Grundstückes verbunden sind, sind vom Käufer zu tragen.
Amtliches
Der Bürgermeister wird ermächtigt einen entsprechenden Kaufvertrag
abzuschließen.
6 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 06/2010
Der Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung eines
Einfamilienhauses auf dem Flurstück Nr. 3, Flur 1 wurde bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.
Beschluss Nr.: 07/2010
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe Sondernutzungen an öffentlichen
Flächen für die Teilaufgabe „Plakatierung“ auf die Verwaltungsgemeinschaft
Buttelstedt.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Beschluss Nr.: 08/2010
Die Satzung zur 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung wurde bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 0 Enthaltungen