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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - Das ensemble diX präsentiert ein heiter-besinnlich-ironisch-verspieltes Programm in dessen Verlauf Hühner, Mäuse, Katzen, Bienen, Pferde, Ziegen, Bären, Biber, Ratten und Vögel die Bühne erobern. Ein tierisches Vergnügen! „Der Fuchs hat ein Huhn zum Tanze geführt. Hühnchen, das Hühnchen hat nichts kapiert. Als sie sich drehten im Tanze fl ugs Hühnchen sah, ach, nur den schönen Fuchs. Und merkte gar nicht, dass ein Licht erlosch....“ Buttelstedt Siegfried Müller am 03.06. zum 79. Christa Gundermann am 06.06. zum 71. Karlheinz Chmielewski am 08.06. zum 69. Reiner Zillmer am 09.06. zum 66. Brunhild Senftleben am 10.06. zum 78. Hugo Schulz am 13.06. zum 72. Waltraud Rothe am 16.06. zum 77. Frieda Vogt am 20.06. zum 82. Werner Hermann Hugo Pöllner am 22.06. zum 83. Ruth Voigt am 23.06. zum 75. Waltraut Piske am 24.06. zum 75. Elisabeth Matthes am 26.06. zum 80. Edith Drießler am 29.06. zum 78. Buttelstedt Daasdorf Erika Berthold am 04.06. zum 77. Christel Borchers am 09.06. zum 70. Buttelstedt Nermsdorf Isolde Möller am 09.06. zum 81. Willy Möller am 19.06. zum 84. Elly Jess am 20.06. zum 77. - 6 - Buttelstedt Weiden Marlis Pfundheller am 08.06. zum 71. Großobringen Heinz Fischer am 06.06. zum 67. Gerhard Langenhan am 06.06. zum 67. Dr. Helmut Mirsch am 09.06. zum 81. Waltraud Mirsch am 10.06. zum 78. Arndt Zickert am 10.06. zum 73. Werner Fischer am 13.06. zum 77. Otto Freiberg am 13.06. zum 74. Helga Herold am 21.06. zum 74. Heichelheim Alfred Rabenstein am 08.06. zum 74. Wolfgang Rose am 17.06. zum 75. Peter Schneegans am 20.06. zum 66. Erika Schneegans am 26.06. zum 66. Christa Aßmann am 27.06. zum 74. Kleinobringen Siegfried Schwerz am 04.06. zum 82. Sonja Erlhof am 11.06. zum 73. Joachim Erfurth am 12.06. zum 83. Helmut Erfurth am 24.06. zum 81. Horst Erlhof am 30.06. zum 72. 06. Ausgabe, 01. Juni 2010 (aus Berio - OPUS NUMBER ZOO: Tanz in der Scheune) ensemble diX Andreas Knoop – Flöte Albrecht Pinquart – Oboe Hendrik Schnöke – Klarinette Markus Künzig – Horn Roland Schulenburg – Fagott Herzliche Glückwünsche den Jubilaren Stadt B U T T E L S T E D T OT Daasdorf / OT Nermsdorf / OT Weiden www.Buttelstedt.net Amtliches Leutenthal Renné Heger am 01.06. zum 65. Hans-Joachim Hopfgarten am 08.06. zum 72. Christa Glaser am 22.06. zum 69. Rohrbach Oskar Gröschner am 03.06. zum 81. Silvia Gröschner am 09.06. zum 82. Sachsenhausen Margit Haupt am 14.06. zum 77. Karin Müller am 18.06. zum 69. Roswitha Grobe am 23.06. zum 70. Wohlsborn Ursula Johannsen am 09.06. zum 71. Edelgard Demmer am 12.06. zum 74. Helga Thomas am 12.06. zum 70. Renate Führer am 24.06. zum 69. Christa Strobach am 30.06. zum 82. Bürgermeister: Joachim Ulrich Gemeindeanschrift: Telefon: (036451) 60 215 Beigeordneter: Tobias Volland Markt 14, 99439 Buttelstedt Sprechzeit: jeden Dienstag 16 - 18 Uhr Verehrte Bürgerinnen und Bürger! Rekultivierung der Deponie Buttelstedt Mitte Mai begannen im Auftrag der Entsorgungsgesellschaft Landkreis Weimar die Arbeiten zur geordneten Rekultivierung der ehm. Deponie Buttelstedt. Wie der Geschäftsführer der Entsorgungsgesellschaft mitteilte, werden die Bauarbeiten folgenden Umfang haben: - auf dem Deponieplateau wird aus Bodenmaterial von der ICE-Baustelle bei Krautheim eine 1m mächtige Wasserhaushaltsschicht mit Methanoxydationsfunktion (Mutterboden) aufgebracht. - im Übergangsbereich vom Plateau zu den Böschungen wird für die Fassung und kontrollierte Ableitung des Oberfl ächenwassers ein Grabensystem angelegt. - auf der westlichen Böschungsfl anke wird zur Ableitung des Oberfl ächenwassers eine Kaskade errichtet. - vom westlichen Deponiefuß ausgehend wird ein Rohrleitungs- und Grabensystem für die Zuführung des Oberwassers in den Vorfl uter gebaut. - das abgedeckte Deponieplateau wird begrünt. Die Arbeiten sollen spätestens im Herbst dieses Jahres abgeschlossen sein. Das ehem. Deponiegelände wird aber bis auf weiteres eingezäunt bleiben. Außerdem werden jährliche Untersuchungen in Bezug auf die Wasserqualität und der Restentgasung durchgeführt, genau so wie die Pfl ege des Rasens. Warum wurden die Steuern erhöht? Mit Beschlussfassung des Stadtrates am 15.04.2010 wurde die Grundsteuer A, die Grundsteuer B, die Gewerbesteuer und die Hundesteuer erhöht (s. Amtsblatt v. April 2010). Der Grund für diese unpopuläre Entscheidung war folgender: Die Stadt Buttelstedt ist genauso wie die anderen Städte und Gemeinden verpfl icht seine Einnahmen aus der Erhebung von Steuern, und Gebühren zu beschaffen, um zumindest ihre Pflichtaufgaben abzusichern. Hinzu kommen noch entsprechende jährliche Zuweisungen vom Land. Ab dem Jahr 2010 jedoch, fallen diese Landeszuweisungen auf Grund sinkender Steuereinnahmen des Landes viel geringer aus als sonst. Hinzu kommen auch eigene Steuermindereinnahmen. Unsere Ausgaben dagegen sind auf Grund der weiteren Erhöhung verschiedener Pfl ichtabgaben gestiegen. Dies führt dazu, dass auch im Haushalt der Stadt Buttelstedt nunmehr eine Finanzierungslücke entstanden ist. Das heißt, die Einnahmen decken nicht mehr die Ausgaben, was wiederum zur Folge hat, dass wir unsere eigentlichen Aufgaben nicht mehr im vollen Umfang erfüllen können. Hinzu kommt, dass die Stadt Buttelstedt seit Jahren ein sog. Haushaltssicherungskonzept fortschreiben muss, über das der Kreis bzw. das Land wacht. Um vom Land fi nanzielle Mittel zur Ausgleichung unseres Haushaltes zu bekommen, haben wir einen entsprechenden Antrag beim Innenministerium gestellt. An die Freigabe solcher Mittel stellt das Land jedoch Forderungen.
Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - Nämlich erst einmal dafür zu sorgen, dass wir unsere eigenen Einnahmemöglichkeiten weiter ausschöpfen. Dies haben wir durch die o. g. Erhöhungen getan, wobei wir dabei der Mindestvorgabe gefolgt sind. Diese Entscheidung ist dem Stadtrat gewiss nicht leicht gefallen, er musste sie jedoch letztlich treffen, um die Mindestvoraussetzung der beantragten Bedarfzuweisung zu erfüllen. Erst wenn die Finanzierungslücke durch die beantragte Landeszuweisung geschlossen ist, kann der Stadtrat den Haushaltsplan für das Jahr 2010 beschließen. Warum haben noch nicht alle Haushalte der Stadt Buttelstedt einen Anschluss an das zentrale Klärwerk? Diese Frage ist mir in letzter Zeit häufi ger gestellt worden und möchte Sie an dieser Stelle beantworten. Grundsätzlich muss gesagt werden, dass der Abwasserzweckverband Nordkreis Weimar mit Sitz in Neumark für den gesamten Bereich Abwasser zuständig ist. Warum entsorgt nun der von der Scherkonde aus gesehene westliche Teil von Buttelstedt seine Abwässer ins Klärwerk und der östliche Teil nicht? Das hat mit den vielen Straßenbaumaßnahmen zu tun, die in den vergangenen Jahren insbesondere im westlichen Teil realisiert wurden. Denn jedes Mal wenn eine Straße grundhaft erneuert wurde, wurde im Auftrag des Abwasserzweckverbandes auch ein neuer Kanal gebaut. Somit erreichte man einen genügend hohen Anschlussgrad für ein noch zu bauendes zentrales Klärwerk. Dazu bedurfte es der vorherigen Verlegung eines sog. Hauptsammlers entlang der Scherkonde bis zum Klärwerksstandort. Beides wurde inzwischen realisiert, wodurch im westlichen Teil von Buttelstedt die Hausklärgruben entfallen konnten und die Abwässer nun zentral geklärt werden. Östlich der Scherkonde haben wir inzwischen auch mehrere Straßen und Plätze saniert, in denen sich jeweils auch ein neuer Kanal befi ndet, dessen Abwässer aber auf Grund der noch fehlenden Fortführung des Hauptsammlers bis in den Bereich der Grünsee noch nicht in das Klärwerk fl ießen können. Der Weiterbau des Hauptsammler ist zur Zeit deshalb noch nicht möglich, weil dazu die Finanzierung nicht gesichert ist. Das hat insbesondere mit der fehlenden Zuweisung von Fördermitteln zu tun. Aus diesem Grund befi ndet sich diese Baumaßnahme auch nicht im aktuellen Investitionsprogramm des Abwasserzweckverbandes. Der frühest möglicher Bautermin wäre nach Aussage des AZV 2016 / 17. Baumaßnahme „Rückbau ehem. Gutsgelände in Buttelstedt Die Renaturierung der ehem. Gutsliegenschaft in der Grünsee geht seinem Ende entgegen. Zur Zeit werden noch einige Restarbeiten, wie z. B. das Einarbeiten von Mutterboden und die Bepfl anzung des Areals, erledigt. Die endgültige Fertigstellung und die damit verbundene Übergabe an die Bevölkerung, ist für Ende Mai vorgesehen. Durch die an die Straßenbaumaßnahme „Karlsplatz / Krämerbrücke“ gekoppelte Renaturierung konnte ein weiterer städtebaulicher Missstand in der Stadt Buttelstedt beseitigt worden. Gründung eines Seniorenbeirates Unter einigen älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern gibt es derzeit Bestrebungen einen Seniorenbeirat zu gründen. Dieser soll dann z. B. auch ein Anhörungsrecht bei Angelegenheiten, die unsere ältere Bevölkerung betrifft, bei den städtischen Gremien erhalten. Über eine entsprechende Gesetzesvorlage soll demnächst auch innerhalb der Landesregierung diskutiert werden. Der Beirat sollte nicht mehr als aus 5 – 6 Personen aus Buttelstedt und den Ortsteilen bestehen. Interessenten melden sich entweder beim Bürgermeister oder bei Frau Renate Meißner (Tel. 61616). Die Wohnungsverwaltung informiert Die Sprechzeit der Wohnungsverwaltung fällt vom 01. Juni 2010 bis zum 16. Juni 2010 wegen Urlaub aus. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiter der Wohnungsverwaltung des Herrn Höhnl unter Tel. 03643 / 850384 oder an die bekannten Haverietelefonnummern. J o a c h i m U l r i c h, Bürgermeister Satzung zur 3. Änderung der Hundesteuersatzung Diese Satzung lag der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor. Die Kommunalaufsicht genehmigte diese Steuersatzung - § 2 Abs. 4 ThürKAG. Satzung der Stadt Buttelstedt zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 26.5.2010 Aufgrund des § 19 Abs. 1 und § 20 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürK0) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.1.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch das Gesetzes vom 8. April 2009 (GVBl. S. 345) sowie der §§ 1,2(1) und 5(1) des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19.9.2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes und des Thüringer Wassergesetzes vom 17.12.2004 (GVBl. S. 889) erläßt der Stadtrat der Stadt Buttelstedt folgende Änderungssatzung: - 7 - 06. Ausgabe, 01. Juni 2010 § 1 Die Satzung der Stadt Buttelstedt über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 25.1.1993, zuletzt geändert durch die Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer vom 30.1.2003 der Stadt Buttelstedt, wird wie folgt geändert: 1. Der § 5 – Steuermaßstab und Steuersatz - erhält folgende neue Fassung: § 5 Steuermaßstab und Steuersatz Die Steuer beträgt pro Jahr für a) den ersten Hund 50,00 € b) den zweiten Hund 70,00 € c) für jeden weiteren Hund 90,00 € § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1.1.2010 in Kraft. Buttelstedt, den 26.5.2010 (Siegel) Stadt Buttelstedt gez. Joachim Ulrich Bürgermeister Satzung zur 3. Änderung der Straßenreinigungssatzung Diese Satzung lag der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor. Gemäß § 21(3) Thüringer Kommunalordnung wird diese Satzung hiermit bekanntgemacht. Satzung der Stadt Buttelstedt zur 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Buttelstedt vom 30.5.2010 Aufgrund des § 19 Abs. 1 und § 20 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.1.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch das Gesetzes vom 8. April 2009 (GVBl. S. 345) erläßt die Stadt Buttelstedt folgende Änderungssatzung: § 1 Die Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Stadt Buttelstedt vom 24.4.1998, zuletzt geändert durch Artikel 5 der Satzung zur Anpassung der örtlichen Satzungen an den Euro der Stadt Buttelstedt vom 30.11.2001, wird wie folgt geändert: 1. § 10 Abs. 2 erhält folgende neue Fassung: (2) Bei Eisglätte sind Bürgersteige grundsätzlich in voller Breite und Tiefe, Zugänge zur Fahrbahn und zu Überwegen in einer Breite von 1,5 m abzustumpfen. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Buttelstedt, den 30.5.2010 Stadt Buttelstedt (Siegel) gez. Joachim Ulrich Bürgermeister Wichtige Temine Fahrbibliothek: Buttelsted (Schule) 07.06.2010 13:00 Uhr bis 13:45 Uhr Buttelstedt (Karlsplatz) 07.06.2010 14:00 Uhr bis 15:00 Uhr Daasdorf 18.06.2010 16:55 Uhr bis 17:25 Uhr Nermsdorf 18.06.2010 14:30 Uhr bis 15:00 Uhr Weiden 18.06.2010 15:10 Uhr bis 15:30 Uhr Altpapier: Alle Orte 01.06.2010 Gelber Sack: Buttelstedt 08.06. und 22.06.2010 Daasdorf 04.06. und 18.06.2010 Nermsdorf 08.06. und 22.06.2010 Weiden 08.06. und 22.06.2010 Hausmüll Alle Orte 03.06. und 17.06.2010 J o a c h i m U l r i c h , Bürgermeister Nichtamtliches Fischereigenossenschaft „Stausee Heichelheim“ EINLADUNG Das diesjährige Vorstandsangeln fi ndet am Samstag, den 19. Juni 2010 ab 9.30 Uhr am Stausee statt. Dazu sind alle Landeigentümer herzlich eingeladen. Ralf Streiber Vors. Fischereigenossenschaft
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