der gemeinderat Mai 2022

Umwelt
HocHwaSSer
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Advertorial
Baurecht
Mehr Spielraum
Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim
öffnet Wege für das Bauen in Überschwemmungsgebieten.
Rechtsanwalt Tobias Roß erläutert den Richterspruch.
DER ROTE FADEN
BEGINNT HIER
Textilien sammeln und verwerten –
mit der BOER GROUP
Erfolgreiches Textil-Recycling ist ein verbraucherfreundliches
System, das weder Anfang noch Ende hat. Die BOER GROUP
beherrscht alle notwendigen Elemente, um durch die Wiederverwendung
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in der Zukunft vollständig schließen zu können.
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Textilwirtschaft von morgen
Die Europäische Union stellt ihre Vision zum Wandel des Textilsektors in eine zirkuläre Kreislaufwirtschaft vor.
Bauen im Überschwemmungsgebiet wird mit einem Gewässerausbau möglich, der das Rückhaltevermögen steigert: Dieses Verfahren hat der
Verwaltungsgerichtshof Mannheim grundsätzlich gebilligt.
Städte und Gemeinden sollen neue
Baugebiete ausweisen, um den dringend
benötigten neuen Wohnraum
zu schaffen. Diese Gebiete sollen aber
so geplant werden, dass dort sicheres
Wohnen möglich ist. Wirksamer Hochwasserschutz
ist dabei ein zentraler Aspekt.
Das Recht hält für den Konflikt
zwischen Wohnen und Hochwasserschutz
Mechanismen bereit, die sich im
Wesentlichen wie folgt beschreiben lassen:
Gemäß § 78 Wasserhaushaltsgesetz
ist es verboten, in festgesetzten Überschwemmungsgebieten
neue Baugebiete
im Außenbereich auszuweisen sowie
bauliche Anlagen zu errichten. Zwar definiert
das Gesetz Ausnahmemöglichkeiten
– sie verlangen jedoch eine Vielzahl
schwer zu erfüllender, schwammiger Voraussetzungen
und bergen aus diesem
Grund rechtliche Risiken.
Umso erfreulicher ist es für betroffene
Kommunen, dass aktuell der Verwaltungsgerichtshof
(VGH) Mannheim einen
Weg aufgezeigt hat, wie die Ausweisung
von dringend benötigtem Wohnraum
auch in überschwemmungsgefährdeten
Gebieten möglich werden kann (Az.: 3 S
3940/21 vom 09.02.2022). Anlass für die
Entscheidung sind die Planungen der baden-württembergischen
Stadt Freiburg
im Breisgau, den neuen Stadtteil Dietenbach
mit Wohnungen für insgesamt
16.000 Menschen zu schaffen.
In einem Bürgerentscheid hatten sich
rund 60 Prozent der Menschen für das
Projekt ausgesprochen. Das Problem: Der
neu zu entwickelnde Stadtteil liegt in einem
festgesetzten Überschwemmungsgebiet,
in dem ein Hochwasser statistisch
einmal in 100 Jahren erwartet wird. Verhindert
nun dieses Überschwemmungs-
gebiet die Ausweisung als Wohngebiet
oder lässt sich das Verbot durch einen
Gewässerausbau überwinden?
RÜCKHALTEVERMÖGEN STEIGERN
Die 230.000-Einwohner-Stadt plant unter
anderem Längsdämme, die eine 50 bis
150 Meter breite Bachaue fassen – ein
Jahrhunderthochwasser soll durch ein
Meter hohe, quer zum Strom verlaufende
und in die Landschaft eingepasste Wälle
abgepuffert werden. Zudem sind ökologische
Aufwertungsmaßnahmen vorgesehen.
Bauen soll im Überschwemmungsgebiet
also dadurch ermöglicht werden,
dass mit Hilfe des Gewässerausbaus das
Rückhaltevermögen des Gewässers gesteigert
und so das Überschwemmungsgebiet
beseitigt wird.
Foto: Adobe Stock/Call Of The Wild
Die weltweite Textilproduktion hat sich laut der
Ellen MacArthur Foundation zwischen den Jahren
2000 und 2015 fast verdoppelt. Es entstehen
mehr Treibhausgasemissionen bei der Herstellung
von Bekleidung und Schuhen, als internationale
Flüge und die Seeschifffahrt insgesamt
verursachen. Darüber hinaus wird geschätzt,
dass der Verbrauch von Bekleidung und
Schuhen bis 2030 um 63 Prozent, von heute
62 Millionen Tonnen auf 102 Millionen Tonnen,
ansteigen wird. Geringe Qualität und niedrige
Preise treiben den übermäßigen Konsum an.
Eine Million Alttextilien pro Jahr
Bereits heute konsumieren wir in Deutschland
laut einer Studie des Umweltbundesamtes über
1,5 Millionen Tonnen Textilien im Jahr. Der Fast
Fashion Trend hat dazu geführt, dass die Wertschätzung
von Bekleidung zunehmend verloren
gegangen ist. Und so ist es auch nicht verwunderlich,
dass die Tragedauer sehr kurz ist und
jedes Jahr etwa eine Million Tonnen Alttextilien
anfallen.
Die Boer Group ist seit mehr als 100 Jahren
im Bereich der Alttextilsammlung tätig und verfolgt
die Entwicklungen der letzten Jahre mit
Sorge. Ziel muss es sein, dass die Alttextilien in
Kreisläufen zirkulieren können. Deshalb ist eine
hochwertige Erfassung Voraussetzung dafür, die
Wiederverwendung von Bekleidung und Schuhen
zu ermöglichen. Allerdings ist es mit Blick
auf die Getrennterfassungspflicht ab 2025 und
einer einhergehenden Verschiebung der Qualitäten
wichtig, schon heute umfassende Erfassungskonzepte
und Vorgaben zum hundertprozentigen
Nachweis über die Wiederwendung
sowie nachhaltige Recyclingkonzepte bis hin zur
Faserrückgewinnung zu entwickeln.
Die kürzlich veröffentlichte EU-Textilstrategie
trägt dazu bei, dieses Ziel zu erreichen. Verbindliche
Vorgaben an Langlebigkeit, Recyclingfähigkeit,
Reparatur und Wiederverwendung werden
das Konsumverhalten massiv verändern. Maßnahmen
zur Abfallvermeidung und Stärkung der
Vorbereitung der Wiederverwendung stellen das
zentrale Element für ein kreislauforientiertes
Handeln dar. Mehr Transparenz und strengere
Vorschriften für den Export von Textilabfällen
außerhalb der EU werden dafür Sorge tragen,
dass die Verantwortung für unsere Abfälle nicht
in außereuropäische Länder verlagert wird.
Die Boer Group
Die Boer Group sortiert jedes Jahr mehr als
100.000 Tonnen Alttextilien und bereitet diesen
Abfallstrom zur Wiederverwendung vor. Dabei
hat sie sich bewusst entschieden, Sortieranlagen
in Westeuropa aufzubauen. „Wir sind der
Überzeugung, nur durch eine hochwertige Behandlung
in Westeuropa erfolgt auch eine fachund
sachgerechte Verwertung unbrauchbarer
Rest- und Abfallstoffe nach den strengen Vorgaben
der nationalen Abfallrichtlinien. Sicherlich
kann trotz steigender Transportkosten eine
günstigere Sortierung in Osteuropa oder auch
außerhalb Europas erfolgen – aber was passiert
dann dort mit den Rest- und Abfallstoffen?“, so
Rainer Binger, Direktor der Boer Group.
Auch im Bereich des Einsatzes von Recyclingfasern
ist die Unternehmensgruppe seit Jahren
aktiv. Mit der Gründung der Boer Group
Recyclingsolutions unterstützt sie innovative
Sortier- und Recyclingtechnologien mit dem
Ziel, Textilabfälle nicht nur einmal zu recyceln,
sondern als Rohstoff im Kreislauf zu halten.
Darüber hinaus hat sich die Boer Group entschieden,
die Recyclingkapazitäten für Textilabfälle
in den Niederlanden auszubauen.
Der künftig verpflichtende Einsatz von Recyclingfasern
in neuen Produkte wird die Nachfrage
steigern und dazu beitragen, neue Märkte zu
schaffen. Aufgrund dieser Unternehmensausrichtung
ist die Boer Group bereits heute ein verlässlicher
Partner für die hochwertige Erfassung
und ganzheitliche Verwertung von Alttextilien.
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