der gemeinderat Mai 2022

Umwelt
Hochwasser
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Advertorial
DER AUTOR
Tobias Roß ist Rechtsanwalt in der
Kanzlei Dombert in Düsseldorf. Er berät
Kommunen zu Fragen des Bau- und
Planungsrechts sowie des Umweltrechts
mit besonderem Schwerpunkt im
Naturschutz- und Wasserrecht.
Der VGH Mannheim hat dieses Vorgehen
nun grundsätzlich gebilligt. Für die
Richter ist die Schaffung von Wohnraum
„ein besonders gewichtiges Ziel“. Das Gericht
hält es deshalb für zulässig, durch
planfeststellungsbedürftigen Gewässerausbau
das Bau- und Planungsverbot in
Überschwemmungsgebieten zu überwinden.
Einem darauf gerichteten Planfeststellungsbeschluss
könne die Planrechtfertigung
nicht abgesprochen werden.
Schließlich sei auch nicht jeder Eingriff
in natürliche Rückhalteflächen zugleich
deren „Zerstörung“ – nur diese sei gesetzlich
verboten.
MEHR RECHTLICHE MÖGLICHKEITEN
Zwar ist die Entscheidung bisher nur ein
Beschluss im Eilverfahren. Es ist aber äußerst
unwahrscheinlich, dass das Gericht
von seiner gut und ausführlich begründeten
Auffassung noch einmal abrückt.
Was folgt daraus für die Kommunen?
Zunächst einmal wird der kommunale
Handlungsspielraum bei der Ausweisung
von Wohnflächen vor Ort in Überschwemmungsgebieten
deutlich erweitert. Wo
bisher häufig der rechtsunsichere Weg
über Ausnahmen und Befreiungen beschritten
wurde, kann es sich nun anbieten,
gestützt auf die neue Entscheidung
die Perspektive zu wechseln und zu prüfen,
ob nicht mittels – ökologisch begleiteter
– Gewässerausbaumaßnahmen die
Bebaubarkeit eines Überschwemmungsgebietes
hergestellt werden kann. Was
Überschwemmungsgebiet war, muss es
also nicht bleiben.
Eingebettet werden kann ein solches
wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren
– wie es in Freiburg geschehen ist
– in eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
nach dem Baugesetzbuch
samt Satzung. Entscheidet sich eine Kommune
dafür, ins bisherige Überschwemmungsgebiet
„hineinzuplanen“, ist eine
enge fachlich-ökologisch-hydrologische
Begleitung ebenso ratsam wie eine juristische
Beratung zum Ineinandergreifen
der unterschiedlichen Planungsverfahren,
die gerade in ihrem Zusammenwirken
recht komplex sein können.
Ob tatsächlich im Überschwemmungsgebiet
Wohnraum entstehen soll, bleibt
letztlich eine kommunale Entscheidung,
die vor Ort zu treffen ist. Die (rechtlichen)
Möglichkeiten der Kommunen haben jedoch
mit der Entscheidung aus Mannheim
deutlich zugenommen.
Tobias Roß
Schnell reagieren mit der AquaWand
Die große Flut im Sommer 2021 hat gezeigt,
dass zeiteffiziente Hochwasserschutzlösungen,
die möglichst wenig Manpower erfordern,
immer wichtiger werden. Der THW hat in
Rheine einen vor Ort gelagerten Hochwasserschutz
erprobt: die AquaWand.
Neue Maßstäbe erfahren...
AB
Hochwasserschutzübung des THW in Rheine: Die AquaBurg hat sich dabei bewährt.
THW-Einsatzkräfte haben eine Übung durchgeführt,
die eindrucksvoll zeigte, wie schnell –und
ohne Logistik – die AquaWand aufzubauen ist.
Bei der leichten, aber dennoch robusten Aqua-
Wand wurde nur ein Aufbauhaken für den Einsatz
benötigt. Zudem hätte es nur ein bis zwei
THWler gebraucht, um das System in kürzester
Zeit aufzubauen. Alle Bauteile der AquaWand
wurden – ohne eine Schraube – einfach nur ineinander
gesteckt.
Mit der Firma AquaBurg wurde besprochen,
diese Übung auch bei schlechten Wetterbedingung,
etwa bei Eis und Schnee, durchzuführen,
um die Leistungsfähigkeit der AquaWand zu
prüfen. Eine neue Erkenntnis ist, dass vollkommen
vorinstallierte Hochwasserschutzsysteme
wie die AquaWand eine gute Lösung sind, insbesondere
da, wo schnell und ohne viel Aufwand
gehandelt werden muss.
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Fazit: Die autarke und nachhaltige Systemlösung
Aquaburg bietet Schutz und verspricht,
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mit einem Hochwasserrisiko zeit- und kosteneffizient
umgehen zu können.
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Forschungs- und Entwicklungsprojekt: „Fast-Flood-4m-System“ wird getestet
Die Entscheidung der Richter erweitert den kommunalen Handlungsspielraum bei der Ausweisung von Wohnflächen in Überschwemmungsgebieten.
Foto: Adobe Stock/Andrey Popov
Fotos: AquaBurg, Hartmut Wibbeler
Die Stärken des Fast-Flood-4m-Systems: kurze
Aufbauzeit, keine Logistik, kein Lager, geringer
Personaleinsatz, autarker Hochwasserschutz,
großer Anprallschutz, absolut wasserdicht, keine
losen Teile.
Das Forschungs- und Entwicklungsprojekt „Fast-
Flood-4m-System“ ist eine Stahl-Netz-Planen-
Konstruktion. Bei Nichtgebrauch ist sie in einer
Rinne gelagert. Bei einem Hochwassereinsatz,
ist das System in kurzer Zeit aufgebaut. Nach
einem Einsatz wird es wieder in der Rinne verstaut.
Mit einer Schutzhöhe von vier Metern
würde das System prinzipiell die geforderten
Voraussetzungen erfüllen – aber es sind sehr
hohe technische, sicherheitsrelevante Anforderungen
an das FuE-Projekt gegeben. Verschiedene
Tests und Prüfungen sind daher unerlässlich.
Drucktest: Wasser wird mit Druck in den geschlossenen
Bereich gepumpt.
Gesamtsystemtest: Das System wird in einem
Testbecken (L 30m, B 8m, H 4,5m) eingebaut
und nach den Vorgaben der TU-HH unter
nahezu realen Bedingungen geprüft.
Extremtests: Vor dem Ausbau des Systems
aus dem Versuchsbecken werden Grenzbelastungsversuche
mit maximalen Belastungen
durchgeführt.
Während der Versuchsreihe wird das System
analysiert, optimiert und ausführlich dokumentiert.
Ziel ist, mit dem „Fast-Flood-4m-System“
die Effizienz und Sicherheit im mobilen Hochwasserschutz
zu steigern.
Gefördert durch
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