Special Interest Magazin Nachhaltiger IT-Einkauf

IT Vergaberecht
Transformation des Vergaberechts
EVB-IT & Co – Quo vadis Nachhaltigkeit in der IT-Vergabe?
Die Berücksichtigung von umweltbezogenen und sozialen Aspekten im Vergabeverfahren hat in den
vergangenen Monaten erheblich an Bedeutung gewonnen und rückt immer mehr in das Zentrum
vergaberechtlicher Diskussionen. Besonders deutlich wird das im Zuge der geplanten Transformation des
Vergaberechts.
Ein Beitrag von Dr. Moritz Philipp Koch
Im Rahmen der öffentlichen Konsultation zur Transformation
des Vergaberechts identifizierte das Bundesministerium für Wirtschaft
und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland (BMWK)
insgesamt fünf Aktionsfelder. Der Umstand, dass die Aktionsfelder 1
und 2 der Stärkung der umwelt- und klimafreundlichen Beschaffung
(Aktionsfeld 1) und der Stärkung der sozial-nachhaltigen Beschaffung
(Aktionsfeld 2) gewidmet wurden, ist ein hinreichender Beleg
für die gestiegene Praxisrelevanz der Nachhaltigkeitsaspekte. Das
bestätigten auch die zahlreichen Rückmeldungen ganz unterschiedlicher
Akteure im Rahmen der öffentlichen Konsultation.
Was folgt daraus für die Beschaffung von IT-
Leistungen und IT-Dienstleistungen?
Zunächst ist hervorzuheben, dass die IT-Beschaffung eine ganz
zentrale Rolle in der Beschaffungspraxis spielt und keineswegs nur
für IT-Dienstleister relevant ist. Vielmehr gehören Beschaffungen
von IT-Leistungen und IT-Dienstleistungen zum Alltag zahlreicher
Vergabebereiche in Bund, Ländern, Kommunen sowie bei Hochschulen,
Unikliniken und weiteren öffentlichen Auftraggebern.
Zahlreichen der dort agierenden Praktikerinnen und Praktikern
fällt es indes weiterhin schwer, Nachhaltigkeitsgesichtspunkten
ausreichend und wirkungsvoll Rechnung zu tragen. Gespräche auf
Veranstaltungen und in Seminaren verdeutlichen immer wieder,
dass die oben geschilderte Relevanz der Berücksichtigung von
Nachhaltigkeitsaspekten bereits im Vergabeverfahren nahezu überall
erkannt wird.
Die Herausforderungen beginnen aber mit der konkreten
Umsetzung. Viele Beschaffende wünschen sich aktuell mehr Unterstützung
durch Standards und Empfehlungen für IT-Beschaffungen.
Wie kann diese Unterstützung für die IT-
Beschaffung erreicht werden?
Die IT-Beschaffung ist durch ein großes Spektrum unterschiedlicher
Beschaffungsgegenstände gekennzeichnet. Klassische
Hardware- und Software-Beschaffungen werden durch die sog.
Zukunftsfelder der IT-Vergabe ergänzt.
Dabei steht aktuell die Beschaffung von Cloud-Lösungen in
einem ganz besonderen Fokus. Aber auch die Beauftragungen von
Open-Source-Software (OSS) und künstlicher Intelligenz (AI bzw.
KI) rücken zunehmend in den Mittelpunkt.
Dementsprechend versteht es sich von selbst, dass es keine
allgemeingültige Antwort auf die Frage geben kann, wie eine
Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten im Rahmen von
IT-Vergaben ideal gelingen kann. Festzuhalten ist vielmehr, dass die
Beschaffenden im jeweiligen Einzelfall die passende Lösung finden
müssen.
Das klingt für viele Beschaffende zunächst herausfordernd
und nicht zufriedenstellend. Die gute Nachricht für IT-Beschafferinnen
und IT-Beschaffer ist jedoch: Gerade im Bereich der
IT-Vergabe besteht aufgrund der Existenz der Ergänzenden Vertragsbedingungen
für die Beschaffung von IT-Leistungen (EVB-IT)
eine großartige Möglichkeit zur Schaffung gemeinsamer Standards.
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