Special Interest Magazin Nachhaltiger IT-Einkauf

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vor allem die Beschreibung der Leistung und die Zuschlagskriterien
im Fokus.
1. Erstellung der Leistungsbeschreibung
Eine zentrale Vorschrift im Hinblick auf die Beschreibung der
Leistung ist § 31 VgV. Nach § 31 Abs. 2 VgV sind die Merkmale
des Auftragsgegenstands in der Leistungsbeschreibung zu beschreiben.
Gemäß § 31 Abs. 3 VgV können diese Merkmale auch Aspekte
der Qualität und der Innovation sowie soziale und umweltbezogene
Aspekte betreffen. Das Gesetz selbst gibt öffentlichen Auftraggebern
somit die Möglichkeit, Aspekte der Nachhaltigkeit ganz maßgeblich
im Rahmen der eigenen Beschaffungspraxis zu berücksichtigen.
Auch wenn der Begriff Nachhaltigkeit nicht ausdrücklich verwendet
wird, so handelt es sich bei den genannten „sozialen und umweltbezogenen
Aspekten“ um Gesichtspunkte der Nachhaltigkeit.
Die Leistungsbeschreibung, die von Vergabepraktikern nicht
selten als das „Herzstück des Vergabeverfahrens“ bezeichnet wird,
ist somit ein wertvoller Anknüpfungspunkt für Auftraggeber, die in
Zukunft nachhaltiger beschaffen wollen. Von zentraler Bedeutung
ist dabei die Festlegung von Mindestkriterien. Einige öffentliche
Auftraggeber agieren insoweit zurückhaltend, was mit Blick auf die
strategische Bedeutung dieser Kriterien verständlich ist: Im Hinterkopf
schwingt immer die Sorge mit, dass die Aufstellung zu vieler
Mindestkriterien zur Folge hat, dass keine oder keine passenden
Angebote abgegeben werden. Und dennoch: Wer es ernst meint
mit Blick auf Aspekte der Nachhaltigkeit, der sollte die gesetzliche
Möglichkeit nutzen und zumindest einige Aspekte als Mindestanforderungen
definieren. Außerdem kann dem Risiko, keine oder
keine passenden Angebote zu erhalten, durch eine Markterkundung
erfolgreich begegnet werden. Wie das optimal gelingen kann, wird
nachfolgend noch näher erläutert.
Die möglichen Bezugspunkte für entsprechende Kriterien in
der Leistungsbeschreibung sind zahlreich und hängen – wie immer
– vom konkreten Vergabegegenstand ab. In den Blick genommen
werden können zunächst die Produktionsmethoden. Auch ein geringerer
Materialverbrauch und eine Reduzierung von Emissionen und
von Abfällen können geeignete Anknüpfungspunkte sein. Der Ausschluss
bestimmter gefährlicher Substanzen (z.B. von Chemikalien)
kann ebenfalls eine wichtige Mindestanforderung bilden. Schließlich
ist auch die Frage der Wiederverwertbarkeit als relevanter Aspekt in
Betracht zu ziehen. Die vorstehenden Punkte werden grundsätzlich
den „umweltbezogenen“
Aspekten zuzuordnen sein. Daneben spielen – wie bereits
erwähnt – auch „soziale Aspekte“ eine Rolle. Diese können mannigfaltig
sein, zu nennen sind statt vieler hier nur „Fair Trade“, die
Arbeitssicherheit und die Einhaltung der ILO-Vorgaben mit Blick
auf Kinderarbeit. Schließlich ist noch darauf hinzuweisen, dass die
Nachweisführung für Nachhaltigkeitskriterien mittels Gütezeichen
(vgl. § 34 VgV) erfolgen kann, aber nicht der einzig denkbare Weg
ist 1 .
Öffentliche Auftraggeber sollten die vorgestellten Möglichkeiten
zur Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Beschreibung
der Leistungen proaktiv und freiwillig im ureigenen Interesse
nutzen. Ob darüber hinaus weitergehende gesetzliche Regelungen
erforderlich sind, die für einzelne Bereiche verpflichtende
Kleine Kniffe
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