Special Interest Magazin Nachhaltiger IT-Einkauf

öffentliche Auftraggeber im Rahmen seines Leistungsbestimmungsrechts
einen weiten Beurteilungsspielraum. 4 Die Praxisbeispiele
sind so vielfältig wie die möglichen Beschaffungsgegenstände selbst.
Beispielhaft lassen sich bei der Beschaffung von Produkten z.B. Reparaturmöglichkeiten
sowie Nutzungsverlängerungen nennen. Auch
das entsprechende Verpackungsmaterial oder eine generelle Reduzierung
des Verpackungsmaterials sind Anknüpfungspunkte. Über §
58 Abs. 2 VgV haben öffentliche Auftraggeber somit weitreichende
Möglichkeiten, Aspekte der Nachhaltigkeit bei der Zuschlagserteilung
zu berücksichtigen. Interessant ist ferner § 59 Abs. 1 VgV,
wonach öffentliche Auftraggeber vorgeben können, dass das Zuschlagskriterium
„Kosten“ auf der Grundlage der Lebenszykluskosten
der Leistung berechnet wird. Dementsprechend besteht neben der
Leistung auch mit Blick auf Preis/Kosten eine Möglichkeit, Gesichtspunkte
der Nachhaltigkeit zu fokussieren. Diese Möglichkeit kann
sich vor allem im Digitalisierungsumfeld als wertvoll erweisen, z.B.
mit Blick auf die Vermeidung von Lock-in-Effekten, die vielen
öffentlichen Auftraggebern im Digitalisierungskontext derzeit Kopfzerbrechen
bereiten.
III. Verstärkter Rückgriff auf Kooperationen
Kooperationen werden zukünftig ein immer wichtigeres Element
für die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Auftraggebern
sein. Das verdeutlichen bereits die Entwicklungen im OZG-Kontext
zu Fragen der Nachnutzung, für die das „Einer für Alle“-Prinzip
etabliert wurde. 5 Kooperationen basieren auf der Überlegung, dass
mehrere Partner wechselseitig – im Idealfall langfristig – voneinander
profitieren können, wenn sie zusammenarbeiten. 6 Vor allem
öffentlich-öffentliche Kooperationen, also Kooperationen zwischen
Behörden oder sonstigen Einrichtungen des öffentlichen Rechts,
können dazu beitragen, Aspekten der Nachhaltigkeit verstärkt
Rechnung zu tragen. Daneben können auch Kooperationen mit Universitäten
und Forschungseinrichtungen insoweit wertvolle Impulse
bringen, weil dort Expertinnen und Experten bereits seit einiger
Zeit verstärkt Ideen zu Nachhaltigkeitsfragen entwickeln. Insgesamt
sind viele Kooperationsszenarien denkbar, weil sowohl die Zahl
möglicher Kooperationsgegenstände als auch die Zahl denkbarer
Kooperationspartner sehr groß ist. 7 Ob und in welchem Umfang
Kooperationen dem Vergaberecht unterliegen, ist eine Frage des
Einzelfalles und wird sich oftmals nach § 108 GWB richten 8 .
Betrachtet man die Potenziale von Kooperationen konkret
im Hinblick auf Nachhaltigkeitsaspekte, so kann sich bereits ein
vergleichsweise formloser Erfahrungsaustausch mit Kooperationspartnern
als schnelle Hilfe erweisen. Aber auch verbindlichere
Formen von Kooperationen erscheinen insoweit vielversprechend.
Um den Rahmen dieses Beitrags nicht zu sprengen, muss an
dieser Stelle der Hinweis genügen, dass die wesentlichen Potenziale
von Kooperationen mit Blick auf eine nachhaltige Digitalisierung
unbedingt genutzt werden müssen. Kooperationen können aufgrund
der Zusammenarbeit unnötige Doppelarbeiten vermeiden und
bereits dadurch nachhaltiger sein. Aufwände können teils erheblich
reduziert werden. Gleichzeitig kann eine Beschleunigung durch die
Verbindung von Wissen erreicht werden und zugleich der Blick
auf wichtige Themen – wie Aspekte der Nachhaltigkeit – gestärkt
werden. Öffentliche Auftraggeber sollten die Potenziale von Kooperationen
gezielt nutzen. Da Kooperationen Vergaberelevanz
aufweisen können, sollten sie zentral im Einkauf geschlossen werden.
Dies verdeutlicht einmal mehr die Relevanz der Beschafferinnen und
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