BGB Sachenrecht und Sicherheiten Skript - Hochschule für ...

Hochschule für öffentliche
Verwaltung und Finanzen
Ludwigsburg
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zu ersparen. Ein Unbekannter bricht das Auto auf macht eine Spritztour. Er lässt es
in Stuttgart unverschlossen am Straßenrand zurück. Der Rentner F bemerkt das Auto
vor seinem Haus. Er meldet den Fund bei der Stadt Stuttgart und schiebt das
Fahrzeug vorläufig in seine leerstehende Garage. Zwischenzeitlich hat A festgestellt,
dass sein Auto weg ist und dies der Polizei gemeldet.
Als sich A nach 3 Wochen bei F meldet um sein Auto abzuholen, verlangt F die übliche
Miete für die Garagenbenutzung.
Wie ist die Rechtslage?
5. Waschsalon
Herr Wünsch (W) mietet bei Herrn Vierzeh (V) Ladenräume an um einen Waschsalon
zu betreiben. Waschmaschine und Trockner erwirbt W bei der Firma Leicht (L)
unter Eigentumsvorbehalt. Die Maschinen werden in den Räumen fest auf Zementsockeln
verankert. W hat sich mit seinem Vorhaben übernommen. Er kann weder
Miete noch Kaufpreis begleichen. Nun tritt L vom Vertrag zurück und verlangt seine
Maschinen heraus. V verlangt, dass die Maschinen zurückbleiben.
W ist zwischenzeitlich untergetaucht. Seine Schlüssel hat er dem V zurückgeschickt.
6. Lose
Jemand kauft sich an einer Losbude mehrere Lose und wirft alle weg im Glauben, es
seien alles Nieten. Ein 12-jähriger Junge sieht die weggeworfenen Lose durch und
entdeckt dazwischen ein Los mit der Aufschrift ”Hauptgewinn”.
Wer ist Eigentümer des Loses?
7. Schuldurkunde
A leiht seinem Freund B Geld. B stellt dem A eine Schuldurkunde aus und händigt
diese dem A aus. A tritt seine Forderung später an D ab. Die Schuldurkunde behält
er. D weiß nichts von der Existenz der Schuldurkunde.
Wer ist Eigentümer der Schuldurkunde?
8. Altstadtsanierung
Das Liegenschaftsamt der Stadt S ist mit der Altstadtsanierung befasst. Da der Stadt
weitgehend die Mittel fehlen, will sie strategisch günstig gelegene Objekte an Inter-
Skript
Sachenrecht
Prof. Dr. Eleonora Kohler-Gehrig
Stand 08-2011