Teil 02 Zentralverwaltung Seite 82 bis 164 - Stadt Eupen

9. NOTEINSATZPLANUNG
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Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 16. Februar 2006 und dem Ministeriellen
Rundschreiben vom 26. Oktober 2006 über die Noteinsatzpläne wurde im Jahr 2007
mit der Bildung des so genannten kommunalen Sicherheitsbüros eine neue
Grundlage geschaffen für die Noteinsatzplanung der Stadt.
Der vom Stadtrat verabschiedete allgemeine Noteinsatzplan der Stadt Eupen
beinhaltet den im Rahmen einer vom Provinzgouverneur neu vorgegebenen Struktur
weiterentwickelten bisherigen Katastrophenplan und legt die Zusammensetzung,
Funktionsweise und Standorte der verschiedenen Instanzen fest, die in Eupen für die
Noteinsatzplanung bzw. für die Bewältigung von Krisen auf kommunaler, provinzialer
und föderaler Ebene aktiv werden müssen.
Dabei handelt es sich um das so genannte Sicherheitsbüro, das für Planungen
zuständig ist, den Koordinierungsausschuss für den Krisenfall auf kommunaler Ebene
und den Krisenstab für den Krisenfall auf provinzialer und föderaler Ebene.
Der Plan ist nur für die mit der Planung und Bewältigung von Krisenfällen befassten
Instanzen bestimmt.
Im Berichtsjahr tagte das kommunale Sicherheitsbüro einmal, wobei es um die
Überprüfung des kommunalen Noteinsatzplans und der dazugehörigen
monodisziplinären Pläne, Anschaffungen für den Koordinierungsausschuss sowie die
Nachbetrachtung einer im Schaumwerk des Kabelwerks abgehaltenen SEVESO-
Übung ging.
Für diese am 23. Juni 2010 von der Krisenzelle des Provinzgouverneurs organisierte
Übung fanden zahlreiche Vorbesprechungen sowie mehrere Nachbetrachtungen,
auch auf Provinzebene, statt. Die daraus gezogenen Lehren sollen die Abläufe im
Ernstfall verbessern helfen.