Die-Jahrhundertluege-V6

More documents

Recommendations

Info

Noch Fragen? Lassen wir ergänzend noch einige Richter zu Wort kommen, die nach dem Ausscheiden aus ihren Richtertätigkeiten interessante Tatsachen veröffentlichten: „Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.“ (Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in der „Zeitschrift für anwaltliche Praxis“ 6/1999) „In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“ (Bundesverfassungsrichter a. D. Prof. Willi Geiger, Karlsruhe, in einem Beitrag in der „Deutschen Richterzeitung“ 9/1982) „Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.“ (Prof. Diether Huhn in „Richter in Deutschland“, 1982, zitiert nach „Diether Huhn in memoriam“, von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin NJW 2000) Dem ist nichts hinzuzufügen. Sie haben in dieser Publikation immer wieder von den „SHAEF-Gesetzen“ gelesen, die die Alliierten für Deutschland erlassen haben und die auch heute immer noch gelten. Da Sie aber in der Regel davon in den Medien nichts hören und auch sonst damit kaum in Berührung kommen werden, belege ich die heutige Wirksamkeit dieser alliierten Gesetze anhand der Verurteilung von Dr. Alexander Schalck- Golodkowski im Jahr 1996: „Wegen Vergehen nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 53 hatte das LG Berlin den Angeklagten Dr. Alexander Schalck-Golodkowski, Leiter des Bereichs "Kommerzielle Koordinierung" in der DDR, im Jahre 1996 zu einem Jahr Freiheitsstrafe mit Bewährung verurteilt. Mit Urteil vom 9. Juli 1997 hatte der Senat die Revision des Angeklagten verworfen (BGH St 43, 129). Die hiergegen gerichtete Verfassungsbeschwerde ist vom Bundesverfassungsgericht jüngst nicht zur Entscheidung angenommen worden.“ Was belegt diese Verurteilung? 1. Dr. Alexander Schalck-Golodkowski ist nicht etwa nach dem „StGB“ verurteilt wurden, was nach Straftaten eigentlich anzunehmen wäre, sondern nach Militärrecht (SHAEF-Gesetz Nr. 53). Dies belegt eindeutig, dass dieses Recht im Jahr 1996 (so wie auch heute) noch gilt! 2. Das Bundesverfassungsgericht hatte seine Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil nicht angenommen, da beispielsweise gemäß dem „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin“ (und anderer Abkommen) ein Einspruch deutscher Gerichte gegen alliiertes Recht nicht möglich ist! Hier können wir nicht nur die fehlende Souveränität Deutschlands und die noch immer geltenden Militärgesetze in Anwendung beobachten, sondern auch den schon erwähnten Selbstschutz durch das Bundesverfassungsgericht, welches, wie sehr häufig, der Darstellung der Wahrheit aus dem Weg geht. Beweise für diese Tatsachen lassen sich also jederzeit finden, wenn man nur die Augen öffnet und die Welt um sich herum genau betrachtet. Also, seien Sie wachsam! Abschließen möchte ich dieses Kapitel mit einem Zitat, welches das zwingende Grundprinzip eines Rechtsstaates sein muß: „Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist.“ Charles de Montesquieu (franz. Schriftsteller, 1689-1755) 125
Einige Anekdoten aus alten Amtsarchiven: GLAUBEN SIE BLOß NICHT, DASS „BEHÖRDEN“ HEUTE ZU SO ETWAS NICHT MEHR FÄHIG SIND! DAS GEGENTEIL WERDEN IHNEN DIESE GERN BEI PASSENDER GELEGENHEIT BEWEISEN... 126
Page 1 and 2:
HOLGER FRÖHNER 6. ÜBERARBEITETE F
Page 3 and 4:
Zur Einführung Ich habe lange übe
Page 5 and 6:
Das gilt insbesondere für existenz
Page 7 and 8:
Antworten Welchem Staat gehören Si
Page 9 and 10:
Die Rechtsstellung der Stationierun
Page 11 and 12:
Rücksicht darauf, ob sie in Übere
Page 13 and 14:
Aus einem anderen hochbrisanten Anl
Page 15 and 16:
Eine letzte Frage zum Fall „Stein
Page 17 and 18:
- Die Bundeswehr ist an insgesamt 4
Page 19 and 20:
... Nur wo der Wille des Volkes aus
Page 21 and 22:
Wie kann die Einheit vollendet sein
Page 23 and 24:
22
Page 25 and 26:
...Diese Organisation als staatsäh
Page 27 and 28:
Zur Geltung des Grundgesetzes Währ
Page 29 and 30:
Fazit: Mit der Streichung des Artik
Page 31 and 32:
Auch 1990 bestanden die Alliierten
Page 33 and 34:
32
Page 35 and 36:
Artikel 23 GG a.F. existierte seit
Page 37 and 38:
Zu den rechtlichen Grundlagen eines
Page 39 and 40:
Es bleibt festzustellen, dass Deuts
Page 41 and 42:
Der bekannte Journalist Peter Schol
Page 43 and 44:
Die Drei-Elemente-Lehre "Aus der Si
Page 45 and 46:
Da sie vorwiegend ausländischen un
Page 47 and 48:
Um zu verdeutlichen, wie in den Med
Page 49 and 50:
1990 - Der Beginn der „Jahrhunder
Page 51 and 52:
auf eine "Europäische Union" und e
Page 53 and 54:
52
Page 55 and 56:
Die umfangreichen Bemühungen von H
Page 57 and 58:
Die Regierung Kohl übernahm die Ga
Page 59 and 60:
Die „Bundesrepublik Deutschland G
Page 61 and 62:
EU-Verfassung / Grundlagenvertrag D
Page 63 and 64:
Stichwort «Völkerverständigung»
Page 65 and 66:
23 Fragen zur EU-Verfassung („Ver
Page 67 and 68:
Der Parlamentspräsident Lammert er
Page 69 and 70:
Ein Mitglied des Bundestages sagte
Page 71 and 72:
Bildnachweise 70
Page 73 and 74:
Ich jedenfalls fühle mich in unser
Page 75 and 76: Die real existierende Gewaltenteilu
Page 77 and 78: "Die Teilung der Staatsgewalt in Ge
Page 79 and 80: Grundsätze niedergeschrieben, die
Page 81 and 82: In der Hand der Willkür Formal und
Page 83 and 84: "Ich war von 1973 bis 2004 Richter
Page 85 and 86: Zitate: Demokratisierung der Republ
Page 87 and 88: Um es auf den Nenner zu bringen: Je
Page 89 and 90: Schauen wir uns zuletzt die Legitim
Page 91 and 92: Ab dem 03.10.1990 sind sämtliche H
Page 93 and 94: Dieses Prinzip gilt sowohl auf komm
Page 95 and 96: Falls Sie auf dem „Wahlzettel“
Page 97 and 98: Auf dem 8. Datenschutzkongress am 7
Page 99 and 100: Diener vieler Herren Wer gut arbeit
Page 101 and 102: Damit sie im Detail sehen, in und f
Page 103 and 104: Zitate „Es gilt als ganz normal u
Page 105 and 106: 11. In der Protokollerklärung zum
Page 107 and 108: Mit der Errichtung der Bundesrepubl
Page 109 and 110: evor sie eine Durchsuchung beginnen
Page 111 and 112: estritten, er sei nicht Rechtsnachf
Page 113 and 114: Bildnachweise Name wurde aus datens
Page 115 and 116: Fazit: Die Ablehnung einer Beschwer
Page 117 and 118: Eigentlich muß jede Beschwerde ang
Page 119 and 120: 118
Page 121 and 122: Was für Satzungen und Verordnungen
Page 123 and 124: Noch ein Wort zur Haftung der „Be
Page 125: Wie Sie sehen, ist das „Rechtsber
Page 129 and 130: Hier werden die Tatsachen, die man
Page 131 and 132: Die Wiedervereinigung wurde am 03.
Page 133 and 134: V Landkreis Demmin - Der Landrat Na
Page 135 and 136: Die Wahrheit über die Steuern Wenn
Page 137 and 138: Hier eine kleine Auswahl an verstec
Page 139 and 140: Bildnachweise 138
Page 141 and 142: 140
Page 143 and 144: G8 - oder Wem gehört die Welt? Als
Page 145 and 146: Und natürlich zeigten die Medien i
Page 147 and 148: Ströbele vs. Die Jahrhundertlüge
Page 149 and 150: Achtung - Verschwörungstheorie!
Page 151 and 152: • Stellen Sie Fragen wie “Und w
Page 153 and 154: Abgesehen davon, dass mit Sicherhei
Page 155 and 156: Massiver Sozialabbau - und kein End
Page 157 and 158: Auswahl weiterer Bürgeraktionen Re
Page 159 and 160: Ziele der Außerparlamentarischen O
Page 161 and 162: Wichtiges zu den „KRR’s“ Sie
Page 163 and 164: Die „Initiative für Demokratie u
Page 165: Die Matrix Du hast nen Blick hinein
show all

Die-Jahrhundertluege-V6

Create successful ePaper yourself

Delete template?

Save as template?