Die-Jahrhundertluege-V6

Und trotzdem verschleiern Politiker und Parteien, mit scheinbar immerwährender tatkräftiger Hilfe der
Medien, weiter ihren mehr und mehr schwindenden Rückhalt bei dem wahlberechtigten Volke mittels
verfälschender Zahlenakrobatik bei Ermittlung der Wahlergebnisse. Dies führt auch dazu, dass Parteien
für ihre Fehlleistungen de facto nicht mittels einer Wahlbeteiligung politisch ”bestraft” werden - stets
findet sich, ist die auch noch falsch berechnete Fünf-Prozent-Hürde einmal übersprungen, für ihre
Kandidaten ein sicheres Plätzchen im Parlament, zumal die Gesamtzahl der Sitze im Parlament
praktisch unverändert bleibt.
Betrachten wir uns dazu einmal ein Beispiel, wie die „Bundestagswahl“ 2005: Erwartungsgemäß war die
Wahlbeteiligung wieder weiter gesunken, obwohl eine neue Partei, Die Linke, als Zusammenschluss der
PDS und der neu gegründeten WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) als neue Partei
aufgetreten war.
Die realen Zahlen aller gültigen Zweitstimmen, bei einer Wahlbeteiligung von 77,7 Prozent, wurden
wiederum aus den Angaben des „Bundeswahlleiters“ vom 7. Oktober 2005 errechnet. Sonstige Parteien
sind nachstehend nicht erwähnt. CDU und CSU wurden wie zuvor als Fraktion addiert (Zahlenangaben
in Prozent):
Partei irreal real
SPD 34,2 26,57
CDU/CSU 35,2 27,35
Bü90/Grüne 8,1 6,29
FDP 9,8 7,61
Die Linke 8,7 6,76
Auch bei Betrachtung der realen Zahlen zum 16. „Deutschen
Bundestag“ fällt auf: ”große Volksparteien” sind nicht zu
entdecken. Lediglich kann festgestellt werden, dass die
Addition der realen Prozentsätze von CDU und SPD mehr als
die Hälfte des Wählerwillens ausmacht und so der ”Großen
Koalition” nicht der Makel der Verletzung des
Mehrheitsprinzips vorgeworfen werden kann.
Dies ist allerdings seit den Wahlen im Jahr 1982, als Helmut Kohl durch eine Koalition mit der
FDP den „Wahlsieg“ für sich beanspruchte, das erste Mal, dass das Mehrheitsprinzip nicht
verletzt wurde! Auch die rot-grüne Vorgängerregierung beachtete dieses nicht...
Wohin der Trend der Wahlbeteiligung der Bürger gehen kann, das soll am Ergebnis einer
„Landtagswahl“ gezeigt werden, welche auch die Folgen der irrealen Prozentrechnung deutlich macht.
Es handelt sich hierbei um die „Landtagswahl“ in Rheinland-Pfalz im Frühjahr 2006. Nach dieser Wahl
stellte der Landeswahlleiter am 6. April 2006 eine Wahlbeteiligung von 58,2 Prozent fest. Nachstehend
wieder der Vergleich zwischen den irrealen Wünschen und den realen Fakten (nur die ersten sechs
Parteien, Zahlenangaben in Prozent):
Partei irreal real
SPD 45,6 26,54
CDU 32,8 19,09
FDP 8 4,66
Bü90/Grüne 4,6 2,68
WASG 2,5 1,46
REP 1,7 0,99
Die SPD ”errang” mittels unzutreffender ”Prozent”-Rechnung
von insgesamt 101 Sitzen im Landtag, 53 Sitze und sprach
ungehemmt, weil gewohnt und offenbar ohne
Unrechtsbewusstsein, von ”absoluter Mehrheit”, die sie noch
nicht einmal gemäß ihrer irrealen, weil verfälschten
Berechnung (45,6 Prozent), erreicht hatte.
Richtig ist: Mit real 26,54 Prozent Stimmen der
Wahlberechtigten ist eine Partei nicht von der Mehrheit der
Wähler legitimiert!
Auch hier muss darauf verwiesen werden, dass jene 41,8 Prozent der Wahlberechtigten, die keine der
Parteien für wahlwürdig hielten, sich nicht ”ihrer Stimme enthalten” haben - sie haben durch ihre
Ablehnung zu den Parteien ein lautes Nein gesagt, was auf dem Stimmzettel nicht wirksam möglich ist.
Fazit:
Eine Regierungsbildung durch eine 26,54-Prozent-Partei widerspricht dem demokratischen,
unverzichtbaren Mehrheitsprinzip und entspricht damit nicht dem Volkswillen, von dem doch
gemäß Art. 20 Abs. 2 „GG“ ”alle Staatsgewalt ausgeht”. Eine solche Landesregierung ist somit
grundgesetzwidrig, also illegal! Hier zwingt eine Minderheit der Mehrheit ihren Willen auf: 73,46
Prozent der Wahlberechtigten haben zur SPD Nein gesagt.
Leider ist dies kein Einzelfall, sondern hat vielmehr Methode: Auch in anderen Bundesländern sind
„Landesregierungen“ „entstanden“, die eindeutig illegal sind. Desgleichen in Sachsen-Anhalt...
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