Die-Jahrhundertluege-V6

Die Drei-Elemente-Lehre
"Aus der Sicht des Völkerrechts ist der Staat ein Völkerrechtssubjekt, dessen konstituierende Merkmale
das Staatsgebiet, das Staatsvolk und die (effektiv ausgeübte) Staatsgewalt bilden."
(Ipsen, Staatsrecht I, 6. Auflage, 1994, S. 4)
Die Definition zu den Grundmerkmalen eines Staates wurde von Georg Jellinek, einem österreichischen
Staatsrechtler, geschaffen. Seine Schrift „System der subjektiven öffentlichen Rechte“ aus dem Jahre
1892 enthält die Statuslehre, die auch zur Systematisierung des „Grundgesetzes“ verwendet wird.
Seine Allgemeine Staatslehre gilt als Meilenstein der deutschen Staatslehre und als Jellineks wichtigstes
Werk. Aus ihr stammt auch seine Drei-Elemente-Lehre, nach der zur Anerkennung eines Staates als
Völkerrechtssubjekt die drei Merkmale "Staatsgebiet", "Staatsvolk" und "Staatsgewalt" erforderlich
sind. Außerdem prägte er den Begriff von der „normativen Kraft des Faktischen”.
Damit sie anhand dieses einfachen, aber zwingenden staatsrechtlichen Grundsatzes sehen, dass die
„Bundesrepublik Deutschland“ kein Staat sein kann, gehen wir die Merkmale einmal ihrer Bedeutung
nach durch:
Staatsgebiet
Unzweifelhaft feststehend ist die Tatsache, dass das Deutsche Reich nach wie vor existiert (siehe
Urteile des Bundesverfassungsgerichtes in diesem Buch). Wenn aber bereits ein Land existiert, dann ist
das Staatsgebiet natürlich von diesem Staat belegt. Aus diesem Grund konnte die „Bundesrepublik
Deutschland“ nie zu einem Staat werden (siehe Rede von Carlo Schmidt vor dem Parlamentarischen
Rat im Kapitel „Das Märchen von der Verfassung“), da sie kein eigenes Staatsgebiet hatte und war
daher lediglich die Verwaltungszone eines „vereinigten Wirtschaftsgebietes“ (siehe Art. 133 GG).
Staatsvolk
Da die „Bundesrepublik Deutschland“ kein eigenes Staatsgebiet hat und sie schon deshalb kein Staat
war, ist und sein kann, was macht die Menschen, die derzeit in Deutschland leben, denn nun genau zu
„ihrem“ Volk?
Ausdrücklich erwähnt ist der Begriff „Staatsvolk“ im „Grundgesetz“ nicht. Allerdings setzt ein Urteil des
Bundesverfassungsgerichtes (BVerfGE 83, 37 (50 f.), 31. Oktober 1990) den Begriff Deutsches Volk
bzw. Volk des Grundgesetzes mit dem Begriff Staatsvolk rechtlich gleich – obgleich es sich hier um
Verschiedenheiten handelt!
Das Bundesverfassungsgericht rechnet zum Staatsvolk ebenso den deutschen Staatsangehörigen
gleichgestellte Personen, welche „als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als
dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31.
Dezember 1937 Aufnahme gefunden haben“.
Die Wahrheit ist, dass damit eben der Begriff der tatsächlichen Staatsangehörigkeit umgangen wird
und faktisch auch kein eigenes Staatsvolk für die „Bundesrepublik Deutschland“ existiert!
Staatsgewalt
Die StaatsGEWALT hat die „Bundesrepublik Deutschland“ aber tatsächlich im Moment inne und zwar
derart, dass sie jeden Menschen unterdrückt, der es wagt, nach Recht und Wahrheit zu streben. Es gilt
nur die allgemein propagierte Lüge als Wahrheit, die mit dem Grundsatz des Rechtes nichts zu tun hat:
„Das Recht wird also, als das erhaltende Moment, das Minimum der Normen eines bestimmten
Gesellschaftszustandes bilden, d.h. diejenigen Normen umfassen, welche die unveränderte Existenz
eines solchen sichern.“
(„Die sozialethische Bedeutung von Recht, Unrecht und Strafe“, 2. Aufl., Berlin 1908, S. 45)
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