Die-Jahrhundertluege-V6

Fazit: Mit der Streichung des Artikel 23 a.F. des „Grundgesetzes“ hörte die „BRD“ auf zu existieren und
die handelnden Politiker verloren damit ihre Legitimation. Somit sind alle Verträge, die nach dem Datum
der Pariser Konferenz durch (unlegitimierte) deutsche Politiker abgeschlossen wurden, nach
internationalem und Völkerrecht nichtig!
Das betrifft beispielsweise auch den „Einigungsvertrag“: Nach internationalem Recht sind Verträge, die
gegen Normen des Völkerrechts verstoßen, nichtig (siehe Artikel 53 des „Wiener Übereinkommen
über das Recht der Verträge“ vom 23. Mai 1969, von der „BRD“ ratifiziert am 20.08.1987):
Artikel 53 - Verträge im Widerspruch zu einer zwingenden Norm des allgemeinen Völkerrechts
(ius cogens):
Ein Vertrag ist nichtig, wenn er im Zeitpunkt seines Abschlusses im Widerspruch zu einer zwingenden
Norm des allgemeinen Völkerrechts steht. Im Sinne dieses Übereinkommens ist eine zwingende
Norm des allgemeinen Völkerrechts eine Norm, die von der internationalen Staatengemeinschaft in
ihrer Gesamtheit angenommen und anerkannt wird als eine Norm, von der nicht abgewichen werden
darf und die nur durch eine spätere Norm des allgemeinen Völkerrechts derselben Rechtsnatur
geändert werden kann.
Es entspricht internationalen Normen, dass nur rechtmäßig legitimierte Personen, die Vertretungsgewalt
haben, Verträge abschließen können. Diese Verträge dürfen zu anderen, übergeordneten Normen nicht
im Gegensatz stehen.
Nachweislich ist aber seit der Streichung des Artikel 23 a.F. „Grundgesetz“ eben dieser Paragraph am
31. August 1990, dem Tag der Unterzeichnung des „Einigungsvertrages“, nicht mehr existent gewesen,
da er am 17.07.1990 gestrichen wurde. Damit kann der Paragraph 1 des „Einigungsvertrages“ (Beitritt
gemäß Art. 23 a.F. „GG“) wohl kaum umsetzbar gewesen sein.
Des weiteren widerspricht Paragraph 2 des „Einigungsvertrages“, der Berlin zur Hauptstadt machen
soll*, wie auf Seite 15 bereits beschrieben, ebenfalls den vorhandenen Möglichkeiten der
Unterzeichnenden, die, wie ebenfalls schon erwähnt, auch nicht legitimiert waren.
*Wie ihnen vom Anfang dieses Kapitels ebenfalls schon bekannt ist, widersprachen die Alliierten dem
Passus, der Berlin zum „Bundesgebiet“ erklärte und zur Hauptstadt machen sollte und stellten fest, dass
Berlin weiterhin einen Sonderstatus besitzt und kein Bestandteil des Landes ist. Somit werden durch den
Einigungsvertrag Tatsachen vorgetäuscht, für die die deutsche Seite gar nicht legitimiert war und die
deshalb auch nicht stattfanden! (siehe Bildnachweis )
Da der „Einigungsvertrag“ somit ungültig ist, ist das Gebiet der ehemaligen „DDR“ bis zum
heutigen Tag kein Bestandteil der „Bundesrepublik Deutschland“!
Das glauben Sie nicht?
Prüfen Sie es selbst nach: BGBl. Jahrgang 1990 Teil I, S. 1068
An der fehlenden Legitimation „unserer Regierung“ hat sich im übrigen bis zum heutigen Tag nichts
geändert. Auch durch unsere verfassungswidrigen „Wahlen“ (siehe späteres Kapitel) wird keine
Legitimation hergestellt! Und so stehen wir der „Herrschaft der Politik“ ohnmächtig gegenüber, die wir
nicht beeinflussen können. Und das nennen diese „Vertreter des Volkes“ tatsächlich DEMOKRATIE.
Und langsam dürfte so auch Ihnen klar werden, dass Demokratie wohl doch etwas anderes ist.
Haben Sie in diesem Zusammenhang eigentlich schon bemerkt, dass unsere „Kanzlerin“ Angela Merkel
mit aller Macht versucht, die EU-Verfassung durchzusetzen?! Dies geschieht nur aus einem Grund:
Dann sind zukünftige Politikergenerationen pauschal legitimiert und es braucht nicht mehr der Frage
nachgegangen zu werden, wie lange das Deutsche Volk noch mit Lügen ruhig gestellt werden kann. Es
hat nämlich dann keine national-selbständigen Rechte mehr.
Und wieder werden wir nicht gefragt, ob wir das auch wollen, obwohl es hier um die Abstimmung für eine
echte Verfassung geht. Aber davon später mehr...
28