Die-Jahrhundertluege-V6

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Um gewissenlosen und ehrlosen Mitgliedern der Legislative und der Exekutive zu sagen, dass wir diese Aufgaben als mündige Bürger dieser Republik bald in einer wahren Demokratie selbst übernehmen werden, führen wir am 3. Oktober diese Großdemonstration durch. Wir können in Magdeburg nur für Sachsen-Anhalt sprechen und fordern, wenn wir nicht zur Gleichberechtigung und Gleichbehandlung kommen, eine weit reichende Autonomie innerhalb der Bundesrepublik, die sich über die Sozial-, Steuer-, Finanzpolitik erstreckt. Die Bürger der anderen Bundesländer müssen in ihren Ländern für sich sprechen, denn wahre Demokratie kann nicht heißen, dass wir zum Beispiel den Bayern sagen wie diese und in welcher Staatsform sie zu leben haben. Unsere Meinung: Nur eine Bundesrepublik, die sechzehn autonome deutsche Bundesländer vereinigt, ist wahrhaft demokratisch und auch in einem gesunden Föderalismus eingebettet. Was nützen uns in den Bundesländern so viele Abgeordnete, so viele Minister und Beamte, wenn so gut wie niemand etwas zu sagen hat? So lange diese Länder in ihren Entscheidungen so frei sind, wie zu DDR Zeiten die Bezirke, haben wir die gleiche „Demokratie“ wie vor der Wende. Gebt uns unser Land zurück. Gebt uns die Möglichkeit in politischer Autonomie zu beweisen, dass genügend Geld da ist, dass Arbeitnehmer, Arbeitgeber aber auch Aktionäre davon existieren können und das es durchaus ein Land mit Millionären bei gleichzeitiger sozialer Gerechtigkeit geben kann.“ Warum wird über solche Veranstaltungen nicht „offiziell“ berichtet? Ist das nicht der Beweis dafür, dass der Wille des Volkes, der der „Regierung“ sowieso egal ist, nun noch nicht einmal mehr gehört werden soll?! Mit welchem Recht wird die öffentliche Meinungsbildung dahingehend beeinflußt, dass „offizielle“ Medien nur die „Lügen des Staates“ verbreiten? Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen? Die Politik handelt konsequent gegen den Willen der Mehrheit! Ein Oppositionspolitiker sagt hierzu: „…Die Bundesregierungen Kohl, Schröder und Merkel machten und machen Politik gegen den Willen der großen Mehrheit des deutschen Volkes. Die Voraussetzung dafür ist, dass der Bundestag den Mehrheitswillen der Bevölkerung nicht beachtet und sich von der Forderung des Grundgesetzes löst, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. … Mit allen möglichen pharisäerhaften Argumenten wenden sich seit Jahren die etablierten Politiker gegen Volksabstimmungen und direkte Demokratie.“ Damit muß Schluß sein! Auch ich sage: Holen wir uns unser Land zurück! Und ich fordere als Sofortmaßnahmen: - Aufhebung aller Besatzungsrechte in Deutschland, Abzug der alliierten Streitkräfte und Herstellung der vollen Souveränität des Landes - Rückholung aller Soldaten aus Auslandseinsätzen und zukünftiges Entsendeverbot - Entwurf einer Verfassung, Volksreferendum zur Annahme - Wiederherstellung von Recht und Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit Und ich fordere auch Sie auf, mitzuwirken! Werden Sie Teil einer Bewegung, die sich für die Freiheit unseres Volkes, für Recht und vor allem Gerechtigkeit einsetzt! D e n n a u c h S i e s i n d D e u t s c h l a n d ! 155
Auswahl weiterer Bürgeraktionen Revolutionärer Akt in Wittenberg am 14.03.2007 – Aktion für die Menschenrechte Demonstration am Berliner Brandenburger Tor am 17.06.2007 Du sollst an Deutschlands Zukunft glauben, An Deines Volkes Auferstehn. Lass niemals Dir den Glauben rauben, Trotz allem, allem, was geschehn. Und handeln sollst Du so, als hinge Von Dir und Deinem Tun allein Das Schicksal ab der deutschen Dinge, Und die Verantwortung wär’ Dein. Gottlieb Fichte 156
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HOLGER FRÖHNER 6. ÜBERARBEITETE F
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Zur Einführung Ich habe lange übe
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