Digitale Mehrwerte

D
igitale Verwaltung
Begriffe, wie die „DE-Mail“ oder „E-Akte“ hört man ab und an. Auch beim
Beantragen eines neuen Ausweises sind plötzlich neue Funktionen verfügbar,
die viele sonst nur aus der Privatwirtschaft kennen, wie zum Beispiel, dass man
sich online Versicherungen gegenüber identifizieren lassen kann. Doch wirklich
durchdrungen haben diese Vorhaben Deutschland noch nicht.
Hintergrund solcher Begrifflichkeiten ist das 2013
beschlossene „E-Government-Gesetz“ und seine
schrittweise Umsetzung, welche durch die „Digitale
Verwaltung 2020“ koordiniert werden soll. Schwerpunkte
des Gesetzes sind:
• Verpflichtung der Verwaltung zur Eröffnung eines elektronischen
Kanals und zusätzlich der Bundesverwaltung
zur Eröffnung eines De-Mail-Zugangs
• Grundsätze der elektronischen Aktenführung und des
ersetzenden Scannens
• Erleichterung bei der Erbringung von elektronischen
Nachweisen und der elektronischen Bezahlung in Verwaltungsverfahren
• Erfüllung von Publikationspflichten durch elektronische
Amts- und Verkündungsblätter
• Verpflichtung zur Dokumentation und Analyse von Prozessen
• Regelung zur Bereitstellung von maschinenlesbaren
Datenbeständen durch die Verwaltung
Durch die Bereitstellung digitaler Wege hin zur Exekutive
und weg von ihr, sollen nun Vorteile der Digitalisierung für
Bürger und Unternehmen auch in der Verwaltung genutzt
werden.
Behörden werden von Akten dominiert und führend ist dabei
laut einer Umfrage unter 123 Behörden mit 76 Prozent
das Papiersystem. Doch mit dem sogenannten Aktionsplan
E-Akte soll die Effizienz durch gemeinsame
Systeminfrastrukturen
erhöht werden. Die digitalen Akten
sollen aus verschiedenen Anwenderbereichen
heraus erreichbar
sein und die Zusammenarbeit in
der gesamten Verwaltung verbessern.
So zum Beispiel auch in
bayerischen Gerichten. Über die
dortige „Angst der Richter vor der
E-Akte“ wurde jedoch im Sommer
2014 in der Süddeutschen Zeitung
berichtet. Systemausfälle und -fehler beunruhigten bayerische
Richter so sehr, dass sie dem Hauptrichterrat ein Papier
vorlegten, so dass beim Justizminister interveniert werden
könne.
Im Detail handelt es sich um „forumSTAR“, ein Gerichtsautomatisierungsprogramm,
das zur Optimierung von Arbeitsabläufen
eingesetzt werden soll. Doch der erhoffte Vorteil,
die eine Digitalisierung ohne Zweifel mit sich bringt, werden
schnell zunichte gemacht, wenn solche Programme nicht
funktionieren und im Gegenteil noch mehr Aufwand verursachen,
wenn sie ausfallen und bereits erledigte Arbeiten
doppelt gemacht werden müssen. Prozesse könnten dadurch
verzögert werden oder gar ausfallen.
Ein anderer, kleiner Aktionsbereich der Digitalen Verwaltung
ist die „internetbasierte Fahrzeugzulassung“ – kurz: i-
Kfz. Hier kann man tatsächlich online Fahrzeuge abmelden.
Zwar gilt dies mit der Einschränkung für Fahrzeuge, die seit
dem 1. Januar 2015 neu- bzw. wiederzugelassen werden,
weil diese neue Stempelplaketten und einen Fahrzeugschein
mit verdecktem Sicherheitscode haben. Doch der Prozess ist
so ausgelegt, dass die Identifizierung mit dem neuen Personalausweis
erfolgt, die Bezahlung über ein Online-System
möglich ist und auch Bescheide online via DE-Mail zugestellt
werden können.
Bei allen Maßnahmen rund um die Digitalisierung steht
jedoch gleichberechtigt immer das Thema Datenschutz und
Datensicherheit im Fokus der Diskussionen. Genau an diesen
Stellen werden Vorbehalte geäußert, weil gerade sensible
Daten teilweise noch nicht ausreichend
geschützt werden können
und andererseits jedoch der Kulturwandel
nicht in allen gesellschaftlichen
Bereichen gleich weit vorangeschritten
ist.
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