Wettbewerb Mittelstandsfreundliche Kommunen Rheinland ... - Inmit

Genehmigungsverfahren
Schneller, besser, unbürokratischer
durch Verwaltungsumbau und Serviceleistungen
Das gesamte „Leben“ eines Unternehmens wird von einer immensen Anzahl an Genehmigungen begleitet. Allein um ein
Unternehmen zu gründen, benötigt die Gründerin oder der Gründer bis zu 30 Genehmigungen. Keine Frage also, dass gerade
die Abwicklung von Genehmigungsverfahren ein vitales Interessensgebiet von Unternehmen ist. Gefragt nach der Wichtigkeit
einzelner Kriterien der Mittelstandsfreundlichkeit, rangiert die Qualität und Geschwindigkeit von Genehmigungsverfahren
bei Unternehmern regelmäßig ganz vorne. Verbesserungen in der Aufbau- und Ablauforganisation sowie Neuorganisation
von Prozessen, die zu einer Beschleunigung der Genehmigungsverfahren führen, sind daher ein bedeutender Beitrag für mehr
Zufriedenheit der Unternehmer mit ihrer Verwaltung. Umgekehrt können umständliche, langwierige Genehmigungsverfahren
den unternehmerischen Erfolg entscheidend behindern oder gar dazu führen, dass Unternehmen erst gar nicht gegründet
werden.
Die jeweiligen Bedürfnisse von Unternehmen
und kommunaler Verwaltung sprechen
eine klare Sprache. Für die Unternehmen
ist eine schnelle (möglichst positive)
Entscheidung wichtig. Die Kommunen
benötigen alle relevanten Informationen,
um auf diesem Wege eine der Gesetzeslage
und mithin auch dem Gemeinwohl
dienliche Entscheidung zu treffen.
Diese beiden Seiten sind durchaus vereinbar.
Auch die Unternehmen haben ein Interesse
an einem fundierten Entscheidungsverfahren
und selbstverständlich
ist es für die wirtschaftliche Entwicklung
einer Kommune entscheidend, dass Genehmigungsverfahren
in angemessener
Zeit durchgeführt werden. Es ergeben
sich zwei grundsätzliche Ansätze für eine
verbesserte Zusammenarbeit zwischen
Kommunen und Unternehmen. Einmal gilt
es durch Reduzierung von Reibungsverlusten
die Entscheidungsgeschwindigkeit zu
erhöhen. Zum anderen müssen die Unternehmen
durch eine faire und offene Zusammenarbeit
in die Lage versetzt werden,
sowohl die voraussichtliche Dauer
20
des Prozedere als auch dessen voraussichtlichen
Ausgang möglichst frühzeitig
realistisch abschätzen und die Entschei-
dung nachvollziehen zu können.
Vor diesem Hintergrund initiieren die Verwaltungen
auf allen Ebenen Aktivitäten
und Maßnahmen, um Genehmigungsverfahren
effektiver und kundenfreundlicher
zu gestalten. Verwaltungsstrukturen
werden modernisiert, Entscheidungswege
verkürzt, Kompetenzen gebündelt
und One-Stop-Shops eingerichtet. Eine
wichtige Rolle kann hierbei auch das
E-Government als Instrument übernehmen,
indem es bspw. die Erledigung von
Behördengängen unabhängig von deren
Öffnungszeiten ermöglicht.
Ein Musterbeispiel: Beantragt wird eine
Baugenehmigung. Sofort nach deren Eingang
wird geprüft, was alles zu tun ist,
welche Behörden gefragt werden müssen
usw. Dem Antragsteller wird ein verbindlicher
Zeit- und Ablaufplan an die Hand gegeben
(sog. „Serviceversprechen“). Darin
ist festgehalten, was zu tun ist und wie
lange die Bearbeitung einer Angelegenheit
dauert. Und dies alles ist in ein funktionierendes
Controlling-System eingebunden.
In der Praxis hat sich darüber hinaus bewährt,
bereits zu Beginn eines Genehmigungsverfahrens
eine Zusammenführung
aller Beteiligten zu organisieren (sog.
„Antragskonferenz“), um auf diesem Weg
einen Überblick zu bieten, was beachtet
werden muss und wie die nötigen Schritte
direkt eingeleitet werden können. Realistische
Zeitvorstellungen und „Meilensteine“
können so von der Verwaltung und
dem Unternehmen geäußert und festgelegt
werden.
Ein anderer Weg zu einem effizienten Genehmigungsmanagement
ist die Einrichtung
von Lotsendiensten. Das gesamte
Genehmigungsverfahren hält dabei ein
verwaltungsintern oder -extern angesiedelter
Lotse in der Hand. Diesen Weg zu
schnelleren Genehmigungsverfahren
wählte der Landkreis Rhein-Hunsrück, der
im Folgenden porträtiert wird.