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Anti Korrupt
AUS DER KAMMER
WIENER SPITALSÄRZTE WERDEN ERNEUT DER KORRUPTION BESCHULDIGT.
WIE ES IN SALZBURG MIT DER UMSETZUNG DER NEUEN
ANTIKORRUPTIONSRICHTLINIEN AUSSIEHT.
Mitte Jänner erschüttern Vorwürfe
über angebliche Millionenzahlungen
von Pharmafirmen an
Ärzte erneut die Öffentlichkeit:
„Experten sprechen von Milliardengeschäften
mit Beraterhonoraren
für führende Ärzte und
finanzierte Weihnachtsfeiern,“
schreibt die Austria Presse Agentur
am 25.1.2010. Haben die Antikorruptionsgesetze
der Regierung
nicht gefruchtet? Gönnen
sich niedergelassene Ärzte nach
wie vor das gratis Mittagessen mit
dem Pharmareferenten? Wird der
Primar noch immer samt Gattin
für eine Woche nach Lech zum
Kongress eingeladen? „Nein“,
sagt Dr. Jörg Hutter, Vizepräsident
der Ärztekammer Salzburg, „die
Sensibilisierung dafür was korrupt
ist, hat in den letzten Jahren
stark zugenommen. Gesetze und
der Druck der Öffentlichkeit machen
Korruption heute quasi unmöglich.“
Seit 1. September 2009 ist das
neue Antikorruptionsgesetz in
Kraft, das Schwachstellen des
alten Gesetzes (StRÄG 2008) aus
dem Weg räumt und die Korruption
sowohl im öffentlichen Bereich
(Krankenhaus) wie auch im privaten
Bereich (Niedergelassene Ärzte)
nachhaltig bekämpfen soll.
Gleichzeitig hat die Novelle aber
auch Mittel- und Wege eröffnet,
Aus- und Fortbildung, klinische
Studien und Drittmittelanwerbung
durch Pharma- oder Medizinfir-
men in Zukunft möglich zu machen. Die
Salzburger Landeskliniken (SALK) haben
darauf umgehend mit der Erlassung einer
Richtlinie reagiert, der sich die kleineren
Salzburger Krankenhäuser angeschlossen
haben.
Für Niedergelassene Ärzte gibt es den
Verhaltenskodex der Österreichischen Ärztekammer,
der u.a. die Teilnahme an medizinischen
Veranstaltungen, die Annahme
von Geschenken, Anwendungsbeobachtungen
sowie die Anwendung von Medikamenten
am Patienten streng reglementiert.
Wie sieht das nun in der Praxis aus?
„Prinzipiell ist sowohl im Krankenhaus wie
auch im Niedergelassenen Bereich der
Amtsmissbrauch – sei es durch das so genannte
„Anfüttern“ oder das Annehmen von
sonstigen Zuwendungen strafbar und wird
sehr streng geahndet,“ weiß Dr. Johannes
Barth, Kammeramtsdirektor-Stellvertreter
und Jurist der ÄKS. Konkret heißt das, dass
Ärzte keine Zuwendungen von Dritten annehmen
dürfen, sofern ihnen daraus Vorteile
erwachsen. Die Novelle vom September
bringt das wichtige Aber: Gibt der Dienstgeber
sein Einverständnis, können sehr wohl
Zuwendungen angenommen werden. Vorausgesetzt
natürlich der Arzt handelt pflichtgemäß.
„Wenn das Krankenhaus die Essenseinladung,
das Seminar oder den Kongress
bewilligt, ist die Teilnahme kein Problem,“
erklärt Dr. Barth.
Wichtig dabei ist, dass alle am Krankenhaus
beschäftigten Ärzte dem rechtlichen
Begriff des Amtsträgers unterliegen, und damit
den strengeren gesetzlichen Strafregelungen
unterworfen sind. „Deshalb ist es
auch so wichtig, vor ausnahmslos jeder Annahme
einer Zuwendung, den Weg zum Vor-
Von Julia Heuberger-Denkstein
VP Dr. Walter
Arnberger
VP Priv.-Doz.
Dr. Jörg Hutter
Dr. Johannes
Barth
Bild: fotolia