Ausgabe 5/2003 - Gewerkschaft Öffentlicher Dienst

18-23 titel-OK 25.04.2003 12:48 Uhr Seite 6
Dr. Manfred Mögele im GÖD-Interview. Der Leiter der Rechtsabteilung und Zentralsekretär
der GÖD spricht im Interview über die große Bedeutung des gewerkschaftlichen
Rechtsschutzes, die mannigfaltigen Aufgaben und erforderlichen Fachkenntnisse.
GÖD: „GÖD-aktuell“ bringt jedes
Jahr den GÖD-Rechtsschutzbericht, es
ist jedes Mal eine Erfolgsstory, warum?
Mögele: Weil der Rechtsschutz ein
breites Angebot von Serviceleistungen
für unsere Mitglieder darstellt. In zahlreichen
Fällen besteht ein echtes
Bedürfnis für die rechtliche Betreuung
in dienstlichen Angelegenheiten. Dazu
kommen die hohe Fachkompetenz und
der enorme Einsatz der JuristInnen der
Rechtsabteilung. Um damit auf Ihre
Frage zu antworten: All diese Faktoren
zusammen machen den Erfolg aus.
GÖD: Seit wann gibt es die Rechtsabteilung
und den Rechtsschutz?
Mögele: Anfang der 50er Jahre haben
die Verantwortlichen erkannt, dass die
professionelle rechtliche Beratung und
Vertretung der Mitglieder zu den wichtigsten
Aufgaben einer Dienstnehmervertretung
gehört. Darüber hinaus
wirkt der Rechtsschutz als Multiplikator
bei der Mitgliederwerbung und es ist
auch dem Rechtsschutz zu verdanken,
dass viele öffentlich Bedienstete bei der
GÖD Mitglied geworden sind.
GÖD: Wieviele Juristen sind in der
Rechtsabteilung und muss man für diesen
Job Experte sein?
T I T E L G E S C H I C H T E
„IM MITTELPUNKT DAS GÖD-MITGLIED“
Mögele: In der Rechtsabteilung
arbeiten elf JuristInnen, die alle das
Studium der Rechtswissenschaften
absolviert haben. Zur Betreuung unserer
Mitglieder in den mannigfaltigen
Angelegenheiten des Berufslebens ist
eine profunde Kenntnis der verschiedenen
Rechtsgebiete und der dazu existierenden
Judikatur unerlässlich, also
„Professionelle rechtliche
Betreuung der Mitglieder
gehört zu den wichtigsten
Aufgaben einer Dienstnehmervertretung.“
etwa Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrecht
der Beamten oder Vertragsbediensteten
sowie des Personalvertretungs-
und Arbeitsverfassungsrechtes.
Ein weiteres Betätigungsfeld ergibt
sich aufgrund der so genannten Ausgliederungen
von Verwaltungseinheiten
des Bundes, wo zum Schutz der
betroffenen Bediensteten eine rechtliche
Begleitung durch unsere Juristen
erfolgt. An dieser Stelle will ich auch
betonen, dass unsere JuristInnen von
fünf Sekretärinnen hervorragend unterstützt
werden.
GÖD: Es gibt neuerdings für den Exekutivbereich
einen Rechtsschutz des
Dienstgebers. Was kann der?
Mögele: Hier handelt es sich um
einen sehr eingeschränkten Rechtsschutz,
der ausschließlich Strafverfahren
betrifft und dem Betroffenen nur
GÖD Mai 2003
dann einen begrenzten Betrag gewährt,
wenn die Strafanzeige zurückgelegt
wird, eine Verfahrenseinstellung oder
ein Freispruch erfolgt. Unsere Mitglieder,
die bei der Exekutive Dienst verrichten,
sind daher im Ernstfall mit dem
GÖD-Rechtsschutz besser dran, da der
gewerkschaftliche Rechtsschutz keine
solchen Einschränkungen kennt.
GÖD: Wieviele GÖD-Mitglieder
betreut die Rechtsabteilung jährlich?
Mögele: Wir betreuen rund 1700
offene Verfahren pro Jahr. Im Parteienverkehr
betreuen wir jährlich weit mehr
als 10.000 Mitglieder.
GÖD: Wie kommt man als Mitglied
zu dieser kostenlosen Serviceleistung?
Mögele: Handelt es sich um eine
Rechtsauskunft, können sich die Mitglieder
telefonisch, persönlich oder
schriftlich an uns wenden. Möchte das
Mitglied für ein Verfahren einen
Rechtsbeistand, so ist ein Rechtsschutz-
Ansuchen erforderlich. Die Entscheidung
darüber obliegt dem GÖD-Vorstand.
Ich kann versichern, dass bei diesen
Entscheidungen unbürokratisch
und im Zweifel immer für das Mitglied
vorgegangen wird, denn bei uns steht
das Mitglied im Mittelpunkt. ◆
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