Internet – und Telekommunikationsrecht - Dr. Gottschalk ...
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<strong>Internet</strong>- <strong>und</strong> <strong>Telekommunikationsrecht</strong>, Sommersemester 2011<br />
Google AdWords <strong>und</strong> Markenrecht<br />
Kennzeichenrechtliche Relevanz von Keywords<br />
• Die Hauptfunktion einer Marke ist der Hinweis über die<br />
Produktbezeichnung auf einen bestimmten Hersteller/Anbieter<br />
<strong>–</strong> Beispiel: Die Marke „Golf“ weist im Zusammenhang mit Automobilen auf<br />
den Hersteller Volkswagen hin<br />
• Die Rechtsprechung geht daher überwiegend davon aus, dass auch<br />
ein <strong>Internet</strong>nutzer, der eine Marke in eine Suchmaschine eingibt,<br />
Informationen über die Waren <strong>und</strong> Dienstleistungen des<br />
Markeninhabers erwartet, die unter der Marke angeboten werden<br />
<strong>–</strong> Beispiel: Wer nach Automobilen sucht <strong>und</strong> „Golf“ in eine Suchmaschine<br />
eingibt, erwartet Informationen zu den Produkten von Volkswagen<br />
‣ Siehe etwa BGH Jur-PC Web-Dok 137/2006 <strong>–</strong> „Impuls“ mit weiteren<br />
Nachweisen<br />
‣ Wird somit die Suchmaschine dazu gebracht, statt oder neben dem<br />
Angebot des Markeninhabers das Angebot eines Konkurrenten<br />
anzuzeigen, werden K<strong>und</strong>en zu dem Wettbewerber umgeleitet<br />
26. Mai 2011<br />
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