Internet – und Telekommunikationsrecht - Dr. Gottschalk ...

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Internet- und Telekommunikationsrecht, Sommersemester 2011 Google AdWords und Markenrecht Keywords und Metatags • Früher wurde von den Suchmaschinen zur Bestimmung des Inhalts einer Website vorrangig die Keywords im nicht sichtbaren Teil der Seite, den so genannten „Metatags“, ausgewertet • Daher wurden in den HTML-Quellcode aussagekräftige Suchbegriffe über den Inhalt der Seite eingebaut, beispielsweise:
Internet- und Telekommunikationsrecht, Sommersemester 2011 Google AdWords und Markenrecht Metatags in Literatur und Rechtsprechung • In der Literatur wurde schon 2005 die Ansicht vertreten, Meta-Tags könnten markenrechtlich nicht (mehr) relevant sein, da sie von den führenden Suchmaschinen kaum noch ausgewertet würden (Ernst, ITRB 2005, 91) • Im Übrigen war umstritten, ob die Verwendung fremder Marken in Metatags eine markenmäßige Benutzung darstellt 26. Mai 2011 – Nein: OLG Düsseldorf, CR 2004, 462 - „Impuls“, CR 2004, 936, JurPC Web-Dok 69/2006, Härting, ITRB 2005,16, da Suchbegriffe nicht unbedingt einem Markeninhaber zugeordnet würden – Ja: OLG Karlsruhe MMR 2004, 256; LG Hamburg CR 2002, 136; OLG München JurPC Web-Dok. 150/2000; LG Frankfurt, JurPC Web-Dok. 87/2000 –durch die Benutzung der Marke als Keyword würden Kunden auf die eigene Website umgeleitet, was eine unzulässige Markenbenutzung darstelle ‣ Der BGH hat sich der Pro-Meinung angeschlossen, da ein kennzeichenmäßiger Gebrauch vorliege (Jur-PC Web-Dok 137/2006 – „Impuls“, GRUR 2007, 784 „AIDOL“) 7
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