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Internet – und Telekommunikationsrecht - Dr. Gottschalk ...

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<strong>Internet</strong>- <strong>und</strong> <strong>Telekommunikationsrecht</strong>, Sommersemester 2011<br />

Google AdWords <strong>und</strong> Markenrecht<br />

Metatags in Literatur <strong>und</strong> Rechtsprechung<br />

• In der Literatur wurde schon 2005 die Ansicht vertreten, Meta-Tags könnten<br />

markenrechtlich nicht (mehr) relevant sein, da sie von den führenden<br />

Suchmaschinen kaum noch ausgewertet würden (Ernst, ITRB 2005, 91)<br />

• Im Übrigen war umstritten, ob die Verwendung fremder Marken in Metatags<br />

eine markenmäßige Benutzung darstellt<br />

26. Mai 2011<br />

<strong>–</strong> Nein: OLG Düsseldorf, CR 2004, 462 - „Impuls“, CR 2004, 936, JurPC Web-Dok<br />

69/2006, Härting, ITRB 2005,16, da Suchbegriffe nicht unbedingt einem<br />

Markeninhaber zugeordnet würden<br />

<strong>–</strong> Ja: OLG Karlsruhe MMR 2004, 256; LG Hamburg CR 2002, 136; OLG München<br />

JurPC Web-Dok. 150/2000; LG Frankfurt, JurPC Web-Dok. 87/2000 <strong>–</strong>durch<br />

die Benutzung der Marke als Keyword würden K<strong>und</strong>en auf die eigene Website<br />

umgeleitet, was eine unzulässige Markenbenutzung darstelle<br />

‣ Der BGH hat sich der Pro-Meinung angeschlossen, da ein<br />

kennzeichenmäßiger Gebrauch vorliege (Jur-PC Web-Dok 137/2006 <strong>–</strong> „Impuls“,<br />

GRUR 2007, 784 „AIDOL“)<br />

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