Globale Entwicklung - Bildung für nachhaltige Entwicklung ...

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Geschichtliche Stationen der Idee vom Internationalen Strafgerichtshof
1945/46: Die Internationalen Militärgerichtshöfe von Nürnberg und Tokyo führen Prozesse
gegen die Hauptkriegsverbrecher des Zweiten Weltkriegs durch.
1993 und 1994: Die beiden Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für
Ruanda werden durch den UN-Sicherheitsrat eingerichtet. Hierbei werden die massiven
Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht im ehemaligen Jugoslawien und die
Massaker in Ruanda gerichtlich verfolgt. Die Einrichtung dieser beiden Strafgerichtshöfe
trug dazu bei, dem Vorhaben eines ständigen Internationalen Strafgerichtshofs
weiteren Auftrieb zu geben.
1998: Die Staatenkonferenz in Rom zur Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs
wird vom Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, eröffnet. Nach
langen Verhandlungen stimmt die Staatenkonferenz über das Statut des Internationalen
Strafgerichthofs ab. Dieses wurde mit der Ja-Stimme von 120 Staaten, bei 21
Stimmenthaltungen und 7 Gegenstimmen verabschiedet. Gegen die Annahme des
Statuts haben nach eigenem Bekunden unter anderem die Vereinigten Staaten, China
und Israel gestimmt.
1. Juli 2002: Das Römische Statut ist in Kraft getreten. Damit hat der Aufbau des
Internationalen Strafgerichtshofs begonnen. Inzwischen haben 99 Staaten – darunter
alle EU-Mitgliedstaaten bis auf Tschechien – das Statut ratifiziert.
März 2006: Vor dem Internationalen Strafgerichtshof wird das erste Verfahren eröffnet:
Thomas Lubanga muss sich als Anführer einer politischen und militärischen Bewegung
für Kriegsverbrechen verantworten, welche auf dem Territorium der Demokratischen
Republik Kongo begangen wurden.
Aufgaben
1. Beschreiben Sie die Karikatur zur Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs
und erläutern Sie ihre Aussage.
2. Fassen Sie die Positionen und entsprechenden Begründungen des außenpolitischen
Vertreters der Europäischen Union zur Errichtung des Internationalen
Strafgerichtshofs zusammen.
3. Legen Sie die amerikanische Position gegen den Internationalen Strafgerichtshof
dar, und untersuchen Sie das Selbstverständnis der USA, das dabei
zum Ausdruck kommt.
4. Bewerten Sie abschließend die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs
im Zusammenhang der Bemühungen um eine Weltordnungspolitik (Global
Governance).