Rechtsextremismus in Deutschland

erkennungszeichen der neonazis
168:1 Die Ziffernkombination soll an den Sprengstoffanschlag des amerikanischen Rechtsextremisten
Timothy McVeigh auf ein Regierungsgebäude in Oklahoma City im Jahr 1995 erinnern.
168 Menschen wurden dabei getötet. McVeigh wurde 2001 hingerichtet.
198 Abkürzung für „Sieg Heil“, der 19. und der achte Buchstabe des Alphabets.
14 Words Abkürzung einer aus 14 Wörtern bestehenden Parole des amerikanischen Neonazi-Anführers
David Lane: „We must secure the existence of our people and a future for white children“
(„Wir müssen den Erhalt unseres Volkes sichern und eine Zukunft für weiße Kinder“). Häufig
zu finden als Aufdruck oder Aufnäher auf der Kleidung sowie in Texten oder auf CD-Covern
von Rechtsrock-Gruppen.
ZOG
Abkürzung für „Zionist Occupied Government“ („Zionistisch okkupierte Regierung“). Zu finden
in Internetbeiträgen von Neonazis oder bei Musikgruppen aus dem Rechtsrock-Bereich.
Die Abkürzung steht für die Behauptung einer angeblichen und gelungenen „jüdischen
Weltverschwörung“.
Die Symbole der Szene
„Mein Kampf“
Paragraph 86 des Strafgesetzbuches untersagt die Verbreitung von Propagandamitteln
verfassungswidriger Organisationen. Erhalten gebliebene
historische Exemplare von Hitlers „Mein Kampf“ fallen allerdings nicht
unter diesen Paragraphen. Eine unveränderte Neuauflage des Buches ist
jedoch in Deutschland nicht erlaubt. Die Urheberrechte sind im Besitz des
Freistaates Bayern, der einen Nachdruck nicht gestattet.
Parteiabzeichen und SS-Rune
Verboten ist das Verwenden des NSDAP-Parteiabzeichens
und der doppelten Sig-Rune,
die als Abzeichen der SS diente. Das Verbot
ist in § 86a des Strafgesetzbuches (Verwenden
von Kennzeichen verfassungswidriger
Organisationen) geregelt.
Hakenkreuz
Grundsätzlich verboten ist das Verwenden des Hakenkreuzes – nicht nur in
der Variante des Parteiabzeichens. Eine Ausnahme: Nicht verboten ist der
Einsatz dieses oder ähnlicher Symbole, wenn er „der staatsbürgerlichen
Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder
der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung
über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen
Zwecken dient“. Der Bundesgerichtshof hat zudem entschieden, dass
der Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation
nicht von § 86 a StGB erfasst wird, wenn der Inhalt der Darstellung in offenkundiger
und eindeutiger Weise die Gegnerschaft zu der Organisation
und die Bekämpfung ihrer Ideologie zum Ausdruck bringt.
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Keltenkreuz
Das stilisierte Keltenkreuz diente der 1982 verbotenen „Volkssozialistischen
Bewegung Deutschlands“ (VSBD) als Symbol. Der Bundesgerichtshof hat
2008 die Verwendung dieses Zeichens – im historischen Original ist der
Balken des Keltenkreuzes nach unten verlängert – in der Öffentlichkeit generell,
also auch ohne Bezug auf eine verbotene Organisation, für strafbar
erklärt. Das Zeigen des Symbols ist nicht strafbar, wenn es offenkundig in
einem unverfänglichen Zusammenhang gebraucht wird.