Niederschrift der AZV-Versammlung vom 01.06.1994

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VORBEMERKUNGEN
1. Der AZV ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes. Er besteht aus
den in
- Anlage 1 -
aufgeführten Städte und Gemeinden (nachfolgend "Verbandsmitglieder 11
genannt). Nach § 4 der Verbandssatzung vom 27.05.1991 hat der AZV
die Aufgabe, das im Gebiet der Verbandsmitglieder anfallende Abwasser
abzuführen und zu behandeln. Nach § 5 Abs. 6 der Verbandssatzung obliegt
die Erstellung, Unterhaltung und der Betrieb der Ortskanalisation
sowie der Zuleitung und Anschlüsse an die Verbandsanlagen den Verbandsmitgliedern.
§ 4 Abs. 2 der Verbandssatzung sieht vor, daß der
AZV auch bei der Erledigung der den Verbandsmitgliedern verbleibenden
Abwasserbeseitigungspflicht eingeschaltet werden kann.
2. Bis zum 31.12.1993 wurde die Abwasserbeseitigung von der WAB
Dresden GmbH i.L. vorgenommen. Die WAB Dresden GmbH i.L. ist ein
umgewandelter ehemals volkseigener Betrieb, der sich im Bereich des
ehemaligen Bezirkes Dresden mit den Aufgaben der Wasserversorgung
sowie der Abwasserableitung und Abwasserbehandlung befaßt hat. Nach
dem Entflechtungskonzept soll die WAB Dresden GmbH i.L. ihre Anlagen
zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung auf die
Kommunen übertragen. Um Schwierigkeiten der Entflechtung der WAB
Dresden GmbH i.L. bei der Erfüllung der Rückübertragungsansprüche
der Gemeinden und Städte zu überwinden, beschloß die Vereinigung der
kommunalen Anteilseigner auf ihrer 2. Mitgliederversammlung, daß bis