Cyber-Security - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

WAHRNEHMUNG
berichtet wurde. Seit Ende 2011 bestünde – im Kommando Strategische Aufklärung
eingegliedert – eine neue Einheit für »Computernetzwerkoperationen«.
Parallel zu dieser Meldung berichteten deutsche Medien von der Entdeckung
des neuesten Computerwurms »Flame«.
Unter dem Strich lassen sich so einige Tendenzen ausmachen, die auf
Schritte zu einer Versicherheitlichung hindeuten. Dieser Eindruck wird
dadurch bekräftigt, dass, so sehr dieser Prozess durch Kommunikation zwar
öffentlich geschieht, gerade keine umfassende gesellschaftliche Debatte darüber
stattgefunden hat. Eine solche Debatte müsste Statements, die das Internet
als potentielle Bedrohung charakterisieren, diskursiv herausfordern.
Bislang wird das Internet von der breiten Bevölkerung jedoch nicht als Sicherheitsbedrohung
wahrgenommen. Es sind zumeist ökonomische und soziale
Themen, die auf der Liste der gefühlten Bedrohungen in Umfragen auf
den vorderen Plätzen rangieren.
Gefahr benannt, Gefahr gebannt?
Security-Beauftragten, der dem Präsidenten direkt unterstellt ist. Während
die deutschen Bemühungen im Bereich Internetsicherheit hauptsächlich auf
die Initiative des Bundesinnenministers zurückzuführen sind, ist in den Vereinigten
Staaten vornehmlich das Pentagon einer der führenden Akteure.
Durch das vor zwei Jahren eröffnete »Cyber Command« erklärte das amerikanische
Verteidigungsministerium den Bereich des Cyber-Space neben den
klassischen Bereichen Luft, Land, See und Weltraum dabei zu einer eigenständigen
Militärdomäne. Teile des Internets werden so als ein Schlachtfeld
dargestellt, welches den Regeln und Gesetzen des normalen Politikgeschehens
enthoben erscheint.
Der Prozess der Versicherheitlichung des Internets scheint somit in beiden
Ländern unterschiedlich weit fortgeschritten zu sein. Die USA begreifen
sich nach wie vor als militärische Weltmacht, unterstreichen daher auch das
militärische Potential, durch welches das Internet zur Bedrohung wird, und
gehen offener mit Erweiterungen militärischer Kompetenzen und Aufgaben
um. Deutschland hingegen, das sich militärisch auf seine Bündnispartner
verlässt, nimmt das Internet vornehmlich als Gefahr durch Kriminalität und
Terrorismus wahr.
Sören Ludwig studiert den Master Public Policy an der Universität Erfurt.
Wesentlich deutlicher zeigen sich Tendenzen zur Versicherheitlichung des
Internets in den USA. Auch US-Politiker sehen insbesondere nach der Verwundbarkeitserfahrung
des 11. Septembers terroristische Gefahren im Netz.
Sie gebrauchen auch häufiger den Begriff des »Cyber-Krieges«. So brachte
beispielsweise der Staatssekretär im Pentagon, William J. Lynn, bereits 2010
zum Ausdruck, dass jeder größere Konflikt der Zukunft erhebliche Elemente
der Cyber-Kriegführung beinhalten werde.
Ähnlich gefahrvoll betrachtete US-Präsident Barack Obama die Entwicklung
des Internets. Bereits im Präsidentschaftswahlkampf 2008 versprach er
den Bereich Cyber-Security mit größter Priorität zu behandeln. Es folgten
institutionelle Veränderungen, wie zum Beispiel die Ernennung eines Cyber-
Quellen und Links:
Bericht der Washington Post vom 27. Januar 2013
Bericht der Financial Times Deutschland vom 5. Juni 2012
»Strategy for Operating in Cyberspace« des
US-Verteidigungsministeriums vom Juli 2011
Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik
des Bundes vom 14. August 2009
ADLAS 1/2013 ISSN 1869-1684 19