Cyber-Security - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

Foto: George Bush Presidential Library
STRATEGISCHE VERTEIDIGUNG
Eine Kooperation der USA mit
Russland im Bereich der
Raketenabwehr wird auch nach
der Wiederwahl von Barack
Obama nur schwer zu
realisieren sein. Zu fest sitzt das
Denken in Dimensionen des
Kalten Krieges in Moskau, zu
sehr hat sich Washington bereits
davon entfernt.
>> Es begann mit einem Lapsus: Unbeabsichtigt
vor offenen Mikrofonen hat US-Präsident Barack
Obama im März 2011 dem russischen Präsidenten
Dmitri Medwedjew ein amerikanisches Entgegenkommen
im Raketenabwehrstreit im Falle seiner
Wiederwahl signalisiert. Seither wird darüber
spekuliert, welche konkreten Schritte Washington
einleiten könnte, um die russischen Sorgen
zu zerstreuen. Warum haben es Washington und
Moskau nicht verstanden, eine Lösung im Bereich
der Raketenabwehr zu finden?
Erklärungen, die auf eine unterschiedliche Gefahrenanalyse
der Kapazitäten des Iran, ein Fortbestehen
der Mentalitäten des Kalten Krieges auf
amerikanischer und russischer Seite oder innenpolitische
Konstellationen eingehen, haben zwar
allesamt ihre Berechtigung. Sie verkennen jedoch,
dass diese Faktoren eher Symptome des bilateralen
Verhältnisses zwischen Moskau und Washington
im weitesten Sinne sind. Beispielsweise ist das
politische Gewicht russischer Generäle oder russischer
Rüstungsunternehmen, die fortwährend auf
eine nukleare »Superwaffe« gegen die europäische
Raketenabwehr drängen, nur durch die antagonistischen
Beziehungen Russlands und Amerikas zueinander
denkbar. Gleiches gilt für die populäre
anti-amerikanische Rhetorik Wladimir Putins, die
es der jetzigen Regierung erlaubt, eine »Belagerungsmentalität«
zu erzeugen, um von der eigenen
Legitimitätsfrage abzulenken.
Die Reaktionen Russlands auf die Fortschritte
der US-Raketenabwehr rühren auch nicht allein
von streng sicherheitspolitischen Überlegungen
her. Zwar befürchtet man bahnbrechende amerikanische
Entwicklungen. Dennoch gibt es einen
Konsens im russischen Militär, nach dem die
amerikanische Raketenabwehr im kommenden
Jahrzehnt keine Gefahr für Russlands nukleare
Zweitschlagfähigkeit darstellen würde.
Zum einen handelt es sich bei dem Verlust der
realen (Verhandlungs-)Macht Russlands um eine
psychologische Herausforderung, die bisher alle
absteigenden Großmächte vor Probleme gestellt
hat. Großbritannien hat sich etwa bis zum Ende
der Suezkrise 1956 geweigert, den postkolonialen
Charakter der Nachkriegswelt einzugestehen. Bei
Frankreich dauerte es sogar bis zum Algerienkrieg
1963. Zum anderen sind »Anerkennung« für
Moskau seitens des Westens und eine historisch
gewachsene Angst vor »Einkreisung« wichtige
Merkmale der russischen Diplomatie. Bereits die
>>
VON KOOPERATION ZU KONFRONTATION:
Raketenabwehr und Diplomatie
1990 bis 2000
Dass die Raketenabwehrkontroverse im letzten
Jahrzehnt eine so prominente Stellung erlangen
konnte, war zu Beginn der 1990er keinesfalls
gewiss. George Bush senior und Michail Gorbatschow,
später Bill Clinton und Boris Jelzin,
sprachen gar von einem »globalen Raketenabwehrsystem«,
bei dem die USA und Russland
gemeinsam technologische Entwicklungen vorantreiben
wollten.
Gleichzeitig versuchte Russland bereits, die
von Clinton geförderte und von Moskau als ungefährlich
eingestufte Kurzstreckenabwehr, die
»Theater Missile Defense« (TMD), in ihrem Potential
einzuschränken: Daher auch Moskaus
Zögern, den START-2-Vertrag zu ratifizieren: Die
ADLAS 1/2013 ISSN 1869-1684 51