Cyber-Security - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

STRATEGISCHE VERTEIDIGUNG
Angesichts der unterschiedlichen globalen Zielsetzungen
und geostrategischen Überlegungen,
die sich teils diametral gegenüberstehen, ist
nicht verwunderlich, dass eine Problemlösung,
geschweige denn eine Kooperation im Bereich
der Raketenabwehr bisher ausgeblieben ist. Nato-
Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen betont
zwar kontinuierlich die Potentiale einer verstärkten
Raketenabwehr-Kooperation mit Russland.
Allerdings liegen zwischen den Vorstellungen der
Moskau klammert sich an
die Ordnung des Kalten Krieges.
Nato und Moskaus Welten. Letzteres drängt auf
eine volle Gleichberechtigung, auch um mehr
Mitspracherechte in Angelegenheiten europäischer
Sicherheit zu erlangen und die eigene Isolation
aufzubrechen.
Die USA unterscheiden dagegen zwischen dem
Schutz ihrer Verbündeten und dem Russlands.
Sie befürworten lediglich einen minimalen Datenaustausch
zwischen zwei getrennten Abwehrschirmen.
Die meisten vergangenen Versuche zur
Zusammenarbeit sind zudem an restriktiven
Technologietransfers, mangelndem Vertrauen
und fehlender Kooperationsbereitschaft auf diversen
bürokratischen Ebenen gescheitert. Auch
ist unklar, inwiefern Russland überhaupt sinnvoll
zum westlichen Abwehrschirm beitragen kann.
Die »Wiedergeburt« der amerikanischen Raketenabwehr
nach Ende des Kalten Krieges nun ist
auch Teil einer unilateralen außenpolitischen
Tendenz der USA, die sich auch im Bereich des
internationalen Rechts wiederfinden lässt: Sie
wirkt sich in der Distanzierung zu Abrüstungsverträgen,
des »marktwirtschaftlich-demokratischen
Kreuzzugs« und der präventiven Kriegsführung
unter Umgehung des UN-Sicherheitsrats
seit Ende der 1990er Jahre aus.
Diese Tendenz ähnelt auch denen anderer ehemaliger
Imperien, wie beispielsweise des britischen
Empire im 19. Jahrhundert. Wie Robert Jervis,
Professor für Internationale Beziehungen an
der Harvard-Universität betont: »No matter how
secure states are, only rarely can they be secure
enough, and if they are currently very powerful,
they will have strong reasons to act now to prevent
a deterioration that could allow others to
harm them in future.«
Dennoch steht hinter dem Nutzen der Raketenabwehr
ein Fragezeichen – insbesondere für
Europa. Die Nichtratifizierung des START II-
Vertrags und die damit ausbleibende Vernichtung
russischer Mehrfachsprengköpfe, die Eskalation
des Streits im Jahr 2007 und der ein Jahr
>>
russisch-amerikanischen Satellitensystems, noch
ein Datenzentrum zur gemeinsamen Frühwarnung
zu einem echten Durchbruch geführt.
Die bilateralen Beziehungen verschlechterten
sich deutlich, als die US-Regierung unter
George W. Bush Anfang 2007 bilaterale Verträge
mit Polen und Tschechien zur Stationierung
von Abfangsystemen für Langstreckenraketen
und einer Radaranlage anstrebte. Gleichzeitig
haben Spannungen in anderen Bereichen für
eine kühlere Beziehung gesorgt – die amerikanische
Invasion im Irak, die von den USA unterstützten
»coloured revolutions« in Georgien
und der Ukraine, die amerikanischen Nato-
Erweiterungspläne um eben jene Staaten sowie
die im Raum stehende staatliche Anerkennung
des Kosovo. Kooperationsvorschläge Putins,
nach denen eine gemeinsame Radaranlage in
Aserbaidschan den Aufbau des Systems in Polen
und Tschechien hätte ersetzen sollen, stießen
in Washington auf taube Ohren, auch weil
der russische Vorschlag offen ließ, wie die US-
Raketen in Polen ersetzt werden könnten.
Dementsprechend enthusiastisch nahm
Dmitri Medwedjew nach seiner Amtsübernahme
Barack Obamas Pläne die Pläne für einen neuen
Abrüstungsvertrag (»New START«) und eine
amerikanische Abkehr von den Raketenabwehrplänen
in Polen und Tschechien wieder auf. An
die Stelle der von Russland so vehement kritisierten
Langstreckenraketenverteidigung in Polen
und einer Radaranlage in Tschechien traten
ein für den Kreml zunächst unproblematisches
ADLAS 1/2013 ISSN 1869-1684 54