Cyber-Security - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

MORAL
Organisationen beklagten den Rückschlag für die
Bemühungen, Polio auch in Pakistan auszurotten.
Durch die Aktion der CIA sei das Impfprogramm
vollends in Verruf geraten, denn schon
lange ging das Gerücht in Pakistan um, die westlichen
Ärzte seien nicht im Auftrag der Menschlichkeit,
sondern als Handlanger der USA unterwegs.
Neben diesen konkreten Auswirkungen hagelte
es Kritik aber vor allem auf moralischer
Ebene: »Es hätte einen besseren, einen ethischeren
Weg geben müssen«, kommentierte etwa der
britische Guardian. Für Tom Scocca vom Slate
Magazine enthüllte der Skandal »den moralischen
Bankrott der amerikanischen Schlapphüte.«
Der Vorfall von Abbottabad lenkt den Blick auf
das ethische Dilemma, in denen Nachrichtendienste
stecken. Was ist ethisch erlaubt, um an
»Nichts – nicht einmal Menschenleben zu
retten – rechtfertigt Folter«, erklärte die ehemalige
MI5-Chefin dem britischen Oberhaus.
steht das Handeln und die Staatsräson der eigenen
Nation im Mittelpunkt ihrer Weltanschauung.
Sie handeln aber keineswegs komplett
amoralisch – für Realisten ist Handeln im Sinne
des Staates moralisches Handeln. Darauf hatte
schon Thomas Hobbes abgezielt: Herrscher
dürften demnach zur Wahrung der Sicherheit
der Bürger nicht nur Spione aussenden, es wäre
im Gegenteil sogar ein schweres Versäumnis,
dies nicht zu tun! Aus den anderen beiden Perspektiven
dürfte der realistische Ansatz dennoch
unmoralisch sein, kommt doch der
schwammige Begriff des Staatsinteresses einem
– oft missbrauchten – Freibrief gleich.
Konsequentialisten bewerten ihr Handeln –
wie schon der Name verrät – nach dessen Konsequenzen,
so Erskine: »Der richtige Weg zu
handeln ist der, der am meisten Gutes tut.« Informationsgewinnung
ist moralisch gerechtfertigt,
wenn die Ergebnisse zu positiven Entwicklungen
führen; oder anders ausgedrückt: Der
Zweck kann die Mittel heiligen, wenn er denn
wichtig genug ist. Positiv ist dabei aber nicht
nur auf den eigenen Staat bezogen, sondern auf
die Allgemeinheit. Für Michael Herman, ehemals
hochrangiges Mitglied der britischen Intelligence
Community, muss Nachrichtengewinnung
moralisch daran gewertet werden, »ob sie
eine bessere Welt oder eine schlechtere Welt
erzeugt«. Die Logik der Konsequentialisten ist
aber brüchig: was ist »gut«, was »schlecht«? Eine
Frage, die in vielen Kulturräumen dieser Welt
unterschiedlich beantwortet werden dürfte.
ist unklar. Welche Mittel dürfen und sollten die
Ermittler nun anwenden, um von dem Festgenommenen
diese Informationen zu erlangen?
Dramatische Wirklichkeit wurde das Szenario im
September 2002, als Frankfurter Polizisten dem
Kindesentführer Magnus Gäfgen körperliche Gewalt
androhten, sollte er den Aufenthaltsort des
Kindes nicht verraten – zu spät, wie sich herausstellte:
Gäfgen hatte sein Opfer bereits kurz nach
der Entführung ermordet. Die Androhung von
Folter, das machten Gerichte danach aber deutlich,
war auch in diesem Fall eine unmenschliche
Behandlung und ohne Ausnahme verboten.
Nicht immer sind die Fälle so extrem, und selten
eine einzelne Information so offensichtlich
entscheidend, um eine Straftat zu verhindern oder
Leben zu retten. Aber auch weniger einschneiden-
Informationen zu gelangen, von denen vielleicht
hunderte Menschenleben abhängen? Zugespitzt
stellt sich diese Frage besonders deutlich im so
de Maßnahmen – beispielsweise beim »Verwanzen«
von Räumen oder beim Erschleichen von Informationen
– können Rechte anderer verletzen.
genannten »ticking bomb«-Szenario: Darin konnten
Die amerikanische Politikwissenschaftlerin
die Behörden ein Mitglied einer Terrorzelle,
die unmittelbar einen Anschlag plant, festnehmen.
Wo die Gruppe zuschlagen will – wo also
die Bombe tickt und wann sie detonieren soll –
Toni Erskine unterscheidet zwischen drei Herangehensweisen
an das Problem: eine »realistische«,
eine »konsequentialistische« und eine »deontologische«
Sicht der Dinge. Für Realisten
Und selbst wenn es einen allgemein verbindlichen
Gut-und-Böse-Katalog gäbe, so wäre es >>
ADLAS 1/2013 ISSN 1869-1684 61