Cyber-Security - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

Foto: Annabel Symington / lizensiert gemäß CCA 2.0 Générique
DIE WELT UND DEUTSCHLAND: EU-BATTLEGROUPS
Kein Einsatz, nirgends
von Sebastian Hoffmeister
Für Missionen wie in Mali
wurden die EU-Battlegroups
einst geschaffen. Und doch
sitzen sie jetzt weiter zuhause in
den Kasernen. Mehr
Handlungsfähigkeit traut sich
die Politik einfach nicht zu.
Die Straße nach Timbuktu war frei, aber Frankreichs Verbündete
Deutschland und Polen ließen sich nicht blicken.
>> Die »Kampfgruppe Weimar« ist einsatzbereit –
theoretisch. Der martialische Name, erdacht von
den Außenministern Polens, Frankreichs und
Deutschlands, bezieht sich auf das »Weimarer
Dreieck«. So nennt sich das regelmäßige trilaterale
Treffen zwischen den drei Staaten – die im
ersten Halbjahr 2013 auch die Truppen für die in
Bereitschaft stehende »Battlegroup« der Europäischen
Union stellen.
Nach ursprünglicher Planung sollten freilich
zu jeder Zeit gleich zwei Battlegroups bereit stehen
– doch die Mitgliedsstaaten der Union meldeten
nur ausreichend Truppen für einen einzigen
Verband. Europas militärische Feuerwehr
muss also mit halber Stärke auskommen. Und
obwohl es im Hinterhof lichterloh brennt, darf sie
nicht ausrücken.
Das einst hochtrabend begonnene Vorhaben ist
damit weitgehend auf dem Boden der Realpolitik
angekommen. Eigentlich sollten die Battlegroups
den Weg aus der Handlungsunfähigkeit Europas
in sicherheitspolitischen Fragen aufzeigen: Auf
dem Balkan, in Ruanda war schmerzhaft klargeworden,
dass ohne die Vereinigten Staaten für
Europa eine eigenständige militärische Handlungsfähigkeit
nicht gegeben war.
Die Geburtsstunde der Battlegroups schlug
2004. Die Aufstellung der Verbände verfolgte
zwei Ziele: Zum einen sollten sie der EU die Fähigkeit
verleihen, unabhängig von Nato und
Amerika rasch eigenständige begrenzte Operationen
durchzuführen. Zum anderen sollten sie Antreiber
der Transformation sein. Die Ermutigung
der Staaten, ihre Streitkräfte rasch in ein einsatz-
fähiges Format zu bringen, war erklärtes Ziel des
Beschlusses einer europäischen »Military Capability
Commitment Conference«.
Eine EU-Battlegroup umfasst etwa 1.500 Soldaten.
Im Kern handelt es sich um ein verstärktes
Infanteriebataillon, von Kampfunterstützungstruppen
und weiteren Kräften flankiert. Hinzu
kommt ein Hauptquartier. Luftstreitkräfte oder
Logistikelemente sind nicht mit umfasst, diese
müssen individuell »dazubestellt« werden.
Frankreich hat seit Mitte Januar in Mali etwa
2.500 Soldaten im Einsatz. In dieser Dimension
wird deutlich: Es wäre ohne weiteres möglich,
jedenfalls einen Teil dieser Kräfte durch eine EU-
Battlegroup zu stellen. Hätten sich die europäischen
– wie ursprünglich vereinbart – sogar dazu
durchringen können, zwei Battlegroups aufzu-
>>
ADLAS 1/2013 ISSN 1869-1684 64