Cyber-Security - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

STRATEGISCHE VERTEIDIGUNG
Bezeichnung des russischen Reiches als »Drittes
Rom« in der Zarenzeit war vom Wunsch nach
Status im westlichen Europa geprägt.
Erschwerend kommt hinzu, dass das ehemalige
Imperium sich auf lediglich drei Faktoren
stützt, die den eigens angestrebten Status einer
Großmacht rechtfertigen: erstens der ständige
Sitz im UN-Sicherheitsrat – dessen Relevanz von
den USA in den letzten zwei Jahrzehnten zunehmend
in Frage gestellt wurde –, zweitens der vom
Weltmarkt abhängige Ressourcenreichtum Sibiriens
sowie drittens und nicht zuletzt der Besitz
von Nuklearwaffen. Russland scheint nicht gewillt,
sein strategisches Gleichgewicht gegenüber
den USA zu verlieren, zumal Atomwaffen durch
die Erosion seiner konventionellen Streitkräfte
nach Ende des Kalten Krieges für den Kreml noch
an Bedeutung gewonnen haben.
Ein entscheidender, aber wenig beachteter Grund
für die anhaltenden Spannungen betrifft die unterschiedlichen
strategischen Ziele beider Staaten.
Bei der diesjährigen Raketenabwehrkonferenz
des »Royal United Services Institutes« (RUSI)
wies der amerikanische Nato-Botschafter, Ivo
Daalder, darauf hin, dass »wir nicht im Kalten
Krieg, sondern im 21. Jahrhundert leben. Neue
Die Raketenabwehr verkörpert die unipolare
»Pax Americana« jenseits sämtlicher Verträge.
Zeiten verlangen neue Lösungen.« Demnach messen
die USA dem Verhältnis zu Russland weitaus
weniger Bedeutung bei, als dem Schutz ihres Landes
und dem amerikanischer Verbündeter gegen
neue Bedrohungen. Für Russland bleiben die USA
dagegen der Hauptbezugspunkt der Außenpolitik.
Die Prioritäten Amerikas sind expansiv und global,
diejenigen Russlands hingegen beschränken
sich auf die Sicherung des Status quo der internationalen
Ordnung und (zumindest zunächst) die
Eindämmung der USA im russischen »Hinterhof«
in Osteuropa und Zentralasien.
Ein zweiter politischer »Stolperstein«, der damit
einhergeht, ist die von Amerika dominierte
Weltordnung. Letztlich verkörpert die Raketenabwehr
die unipolare »Pax Americana« jenseits
sämtlicher Verträge und einen besonders Anfang
der 2000er Jahre offen ausgesprochenen Anspruch
auf »absolute Sicherheit«. Wladimir Putin
hat dann auch mehrfach auf das so genannte Sicherheitsdilemma
der internationalen Beziehungen
hingewiesen: Absolute Sicherheit für einen
Staat kann nur mit dem Verlust von Sicherheit
anderer Staaten einhergehen.
Aus seiner Position der Schwäche setzt sich
Russland nun gegen die Erosion der internationa- >>
Neuauflage des »Strategic Arms Reduction Treaty«
hätte Russland gezwungen, seine gegen die
amerikanische Raketenabwehr wirksamste Waffe
– landgestützte Langstreckenraketen mit nuklearen
Mehrfachsprengköpfen – zu vernichten.
Ebenfalls parallel hatte die Clinton-
Regierung im »Missile Defense Act« von 1999
bereits festgelegt, dass die USA den Aufbau
einer für Russland problematischen Langstreckenraketenabwehr,
die »National Missile Defense«
(NMD), zum Schutz vor »unbeabsichtigten«
chinesischen und russischen Angriffen und
Attacken von »Schurkenstaaten« frühestmöglich
beginnen sollten. Nach der Kündigung des
ABM-Vertrags 2001 durch die Regierung unter
George W. Bush begann 2004 der Aufbau von
Abfangraketen in Alaska und Kalifornien.
Dennoch war die Reaktion Moskaus auf die
Kündigung des zentralen Waffenkontrollvertrages
des Kalten Krieges gedämpft. Wladimir Putin,
Kremlchef seit 2000, hoffte im Gegenzug
auf eine verhaltene Rhetorik Washingtons in
Bezug auf den russischen Tschetschenien-Krieg
sowie Unterstützung für Russlands Wunsch, der
Welthandelsorganisation beizutreten. Dies sollte
auch eine freundschaftliche Umgangsweise
nach den Terroranschlägen des 11. September
erreichen, als Moskau amerikanischen Militärbasen
in Zentralasien zustimmte und eigene
Militärbasen in Vietnam und Kuba auflöste.
Bereits davor hatte Putin Signale ausgesandt,
die eine dramatische nukleare Abrüstung der
USA und Russlands im Sinne Gorbatschows als
ADLAS 1/2013 ISSN 1869-1684 52