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20/2002
Bürgermeister Ing. Norbert Vögerl begrüßt als Vorsitzender die erschienenen Mitglieder
des Gemeinderates, eröffnet die 20. öffentliche Gemeinderatssitzung dieser Legislaturperiode
und stellt fest dass:
a) die Verständigung der Gemeinderatsmitglieder gemäß der vorliegenden Kurrende
und soweit solche als entschuldigt gelten, an die Ersatzmitglieder – schriftlich, unter
Angabe der Tagesordnung - am 10. September 2002, durch Post erfolgte.
b) die Gemeinderatssitzung an der hiesigen Amtstafel kundgemacht und auch als
Kundmachung bezeichnet wurde;
c) die Beschlußfähigkeit gegeben ist;
d) das Gemeinderatsersatzmitglied
Frau Petra Berger, FPÖ, wird im Sinne des § 20 Abs. 4 Oö.
e) GemO 1990 idgF angelobt;
f) Vor Beginn der Sitzung wurden vom Vorsitzenden folgende Dringlichkeitsanträge
im Sinne des § 46 Abs. 3 Oö GemO1990 eingebracht:
• Nominierung der Gemeindevertretung im Planungsbeirat
• Grundsatzbeschluss für den Erwerb der Tennishalle
• Erhöhung Baukosten für Veranstaltungssaal um € 350.000,-- für Gastronomie
Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Dringlichkeitsanträge einstimmig in
die Tagesordnung aufgenommen.
Die Punkte werden an die Stelle 18, 19, und 20, vor Allfälliges gereiht.
g) Er bestellt Herrn Amtsleiter Arthur Rohregger zum Schriftführer dieser Gemeinderatssitzung
Nr. 20/2002.
Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung
1. Schulausschuss-Sitzung
a.) Sanierung HS-1 – Abschluss
b.) Hallenbadprojektsstand
2. NIRO-Becken Hallenbad – Auftragsvergabe
3. Betriebsumsiedelung Priller – Vertrag
4. Sitzungsgeld für Gemeindemandatare - Verordnung
5. Nachbesetzung der Ausschüsse
6. Untermietvertrag Tatzreiter
7. Personal
a.) Einstellung einer Reinigungskraft für das öff. WC
b.) Änderung des Dienstpostenplanes
8. Grundverkauf für Parkplätze in der WAG-Siedlung
9. Kindergarten-Beiratssitzung
10. Wurbauerkogel – Projektcoaching – Auftrag an Fa. Kohl Partner Tourismusberatung
11. Straßen, Bauen und Wohnen – Ausschuss-Sitzung
a.) 30 kmh Zone - Ergänzung
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