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heuler nr. 50 - niquan.com

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Aktuell<br />

ein ganz konkretes Modell zur Stellenbeschreibung<br />

vorlegen.“ Das Besondere<br />

an der neuen Ordnung sei<br />

jedoch, dass sie konkreter und ausführlicher<br />

den gesamten Rahmen des<br />

Finanzreferates wiedergebe. Es gäbe<br />

weniger Spielräume für die Interpretation<br />

einzelner Bereiche, und es sei<br />

ganz klar geregelt, welche Kompetenzen<br />

der Finanzreferent habe.<br />

Der gesamte Etat des Asta beträgt<br />

pro Jahr rund 1,2 Millionen Euro.<br />

Dies sind Einnahmen aus dem Semesterbeitrag<br />

jedes Studenten.<br />

Davon geht jedoch der größte Teil<br />

als Gebühr für das Semesterticket an<br />

die Rostocker Straßenbahn-AG.<br />

Weiterhin werden Fachschaften, Initiativen,<br />

Veranstaltungen, Personalkosten<br />

und der <strong>heuler</strong> finanziert, um<br />

nur die größten Posten zu nennen.<br />

Einen nicht geringen Teil machen<br />

außerdem die Bürokosten aus.<br />

Neben den verwaltungstechnischen<br />

Einzelheiten dürften für den „normalen“<br />

Studenten vor allem die Bereiche<br />

Fachschaftsgelder (§ 12) und<br />

Darlehen/Nothilfefonds (§ 28) interessant<br />

sein.<br />

Die Fachschaften bekommen aus<br />

dem Gesamthaushalt einen bestimmten<br />

Betrag, der sich nach der<br />

Größe der im Erstfach beziehungsweise<br />

Hauptfach eingeschriebenen<br />

Studenten richtet (pro Student gibt<br />

es einen Euro). Das mag manchem<br />

nicht viel erscheinen, ist zunächst<br />

aber nur für die Anschaffung von<br />

Büromaterialien vorgesehen. Alles,<br />

was darüber hinaus geht (zum Beispiel<br />

die gemeinsame Party der Fachschaften<br />

Geschichte und Germanistik<br />

am 26. Juni), kann beim Asta<br />

extra beantragt werden – natürlich<br />

nur mit einer guten Begründung.<br />

Ursprünglich vergab der Asta auch<br />

zinslose Darlehen an Studenten,<br />

doch da die Allerwenigsten das in<br />

Empfang genommene Geld zurückzahlten<br />

und teilweise auf Nimmerwiedersehen<br />

verschwanden, ist<br />

im diesjährigen Haushalt dafür<br />

zunächst kein Posten vorgesehen. Es<br />

besteht weiterhin die Möglichkeit<br />

einer Gewährung von Nothilfe, und<br />

laut René König „kann grundsätzlich<br />

jeder Student Nothilfe beantragen.<br />

Er muss allerdings glaubhaft<br />

erläutern, warum.“ Da dieses Angebot<br />

nur für „unverschuldet in Not<br />

geratene Studenten“ vorgesehen ist,<br />

gilt zum Beispiel der Antrag auf<br />

Unterstützung bei der Miete nicht,<br />

wenn der Betroffene sich vorher die<br />

neueste Stereoanlage gekauft hat und<br />

deswegen die Miete nicht mehr bezahlen<br />

kann. Bevor also jemand auf<br />

die Idee kommt, sich vom Asta unterstützen<br />

zu lassen, muss er vorher<br />

„alle rechtlichen und tatsächlichen<br />

Möglichkeiten der Unterhaltssicherung“<br />

(§ 28, Abs. 2) ausgeschöpft<br />

haben.<br />

Zusammen mit der neuen Finanzordnung<br />

wurden auch die<br />

Förderrichtlinien des Asta/Stura<br />

Hintergrund<br />

Kassensturz<br />

Stura und Asta verwalten im Jahr<br />

einen Betrag von gut 1,2 Millionen<br />

Euro. Über den größten<br />

Haushaltsposten kann die<br />

Studieredenschaft aber nicht verfügen.<br />

966.000 Euro sind Einnahmen<br />

für das Semesterticket, die als<br />

Durchlaufposten an die Verkehrsbetriebe<br />

weitergeleitet werden.<br />

Bleiben unterm Strich gut 240.000<br />

Euro aus Einnahmen aus den<br />

Semesterbeiträgen jedes Kommilitonen,<br />

Veranstaltungen und dergleichen.<br />

Den größten Posten auf der Ausgabenseite<br />

belegen in diesem<br />

Haushaltsjahr Aufwendungen für<br />

den Campustag, die Kulturwoche<br />

und andere Veranstaltungen.<br />

Hierfür stehen im Haushalt 35.000<br />

Euro bereit. Aufwandsentschädigungen<br />

für Arbeit in den<br />

studentischen Gremien schlägt mit<br />

30.000 Euro zu Buche. Für die<br />

Fachschaften stehen in zwei Töpfen<br />

zusammen etwa 45.000 Euro<br />

zur Verfügung.<br />

KO<br />

und die Vergütungsordnung auf den<br />

Weg gebracht.<br />

„Die Vergütungsordnung ist“, so<br />

René König, „ein Weg, um hier auch<br />

wieder ein bisschen Ordnung und<br />

System reinzubringen, in dem Sinne,<br />

dass klar geregelt und abgegrenzt<br />

wird, wer was bekommt und an<br />

welche Leistungen und Bedingungen<br />

das geknüpft ist.“<br />

Die Förderrichtlinien behandeln<br />

genau, wer wofür Geld vom Asta<br />

beantragen kann und was bewilligt<br />

wird.<br />

Während die Vergütungsordnung<br />

erst noch beschlossen werden muss,<br />

schafften es die Stura-Mitglieder<br />

immerhin bei der dritten Lesung,<br />

der Finanzordnung und den<br />

Förderrichtlinien zuzustimmen. Der<br />

Prozeß bis zur Abstimmung ist an<br />

sich schon langwierig: Eine Verordnung<br />

muss erst mindestens zweimal<br />

gelesen werden (das bedeutet zwei<br />

Stura-Sitzungen), bevor sie beschlossen<br />

werden kann. Außerdem ist der<br />

Stura in diesem Fall erst mit zwei<br />

Dritteln seiner 43 Mitglieder beschlussfähig.<br />

Wenn demnach nicht<br />

genügend Mitglieder zu den Sitzungen<br />

kommen, verzögert sich die Beschlussfassung,<br />

was auch der Finanzreferent<br />

kritisiert: „Bis jetzt war die<br />

Beteiligung sehr rege, aber in den<br />

letzten Sitzungen hat das etwas nachgelassen,<br />

was sehr schade ist, weil es<br />

akute Probleme gibt, die im zentralen<br />

Organ der Studierendenschaft,<br />

das heißt im Parlament, beschlossen<br />

werden müssen.“<br />

So wurde die Finanzordnung bei der<br />

2. Lesung noch nicht beschlossen,<br />

weil nicht genügend Stura-Mitglieder<br />

anwesend waren, was laut René<br />

König „bei einer regulären Stura-Sitzung<br />

natürlich sehr schade ist!“<br />

Die Autorin<br />

Franziska.Toscher<br />

@<br />

<strong>heuler</strong>magazin.de<br />

11<br />

Juli 2003

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