NEUES AUS MERZIG - Stadt Merzig

• Das MUSEUM SCHLOSS FELLENBERG in der Torstraße hat folgende Öffnungszeiten: Di. bis So. und an Feiertagen von 14 bis 18 Uhr;
GRUPPENFÜHRUNGEN nach Vereinbarung (Tel.: 793030)
• Das B-WERK BESSERINGEN (Panzerwerk des Westwalls) hat an Sonn- und Feiertagen jeweils von 14 bis 18 Uhr geöffnet.
Gruppenführungen nach Vereinbarung (Tel.: 85490 oder 06835/3654)
• GEFÜHRTE WANDERUNGEN finden jeden Mittwoch durch den Kneipp-Verein Merzig statt.
Gäste sind willkommen! Uhrzeit, Treffpunkt und Ziel sind zu erfahren unter Tel.-Nr. 4904
• Jeden Montag von 18.30 bis 22.00 Uhr und jeden Mittwoch von 15.00 bis 19.00 Uhr finden im Vereinshaus in Merzig in der Propsteistraße
BRIDGE-TURNIERE statt. Gäste sind willkommen! Auskünfte: 2185 oder 6840
• Dienstags, donnerstags und samstags (außer bei Regen, Schnee, u.Ä.) um 14.30 Uhr BOULEN auf dem Boule-Platz im Stadtpark!
Gäste sind willkommen! Auskünfte: 3485
– Änderungen vorbehalten –
Info: Tourist-Info der Kreisstadt Merzig, Merzig, Poststr. 12 (Tel. 72120; Fax: 06861 / 839679; tourist@merzig.de)
Neues aus dem Merziger Stadtrat
Der Stadtrat trat am 24. Mai 2007 zu seiner
25. Sitzung in der Amtszeit
2004/2009 im großen Sitzungssaal des
Neuen Rathauses zusammen.
Beschluss der Jahresrechnung 2005
und Entlastung des Oberbürgermeisters
Stadtratsmitglied Schönwiese (CDU)
informierte als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
über das
Prüfungsergebnis. Der Ausschuss habe
sich in 2 Sitzungen mit der Prüfung der
ordnungsgemäßen Umsetzung des Haushaltes
befasst. Der Schwerpunkt der Prüfung
habe dabei auf der Einhaltung der
vom Stadtrat gefassten Einsparungsbeschlüsse
gelegen. Der Ausschuss habe
einstimmig empfohlen, dem Oberbürgermeister
und den Beigeordneten Entlastung
für die Jahresrechnung 2005 zu
erteilen.
Der STADTRAT beschloss einstimmig die
Jahresrechnung 2005 und erteilte dem
Oberbürgermeister Entlastung.
Gründung der „Netzwerke Merzig
GmbH"
Kernpunkte des neuen Energiewirtschaftsgesetzes
sind die Trennung von
Netzbetrieb und Energievertrieb, der diskriminierungsfreie
Netzzugang sowie die
Regulierung der Netzentgelte. Das Gesetz
sieht die rechtliche, operationelle, informatorische
und buchhalterische Entflechtung
von vertikal integrierten Energieversorgungsunternehmen
vor. Von der rechtlichen
und operationellen Entflechtung
ausgenommen sind Unternehmen mit
weniger als 100.000 Netzkunden. Aufgrund
der Beteiligungsverhältnisse in der
Stadtwerke Merzig GmbH (Gesellschafter
energis) greift diese Erleichterung für kleinere
Unternehmen nicht.
SPD-Fraktionssprecher Ernst machte darauf
aufmerksam, dass durch die gesellschaftsrechtliche
Ausgliederung des
Netzwerkes auch in gewissem Maße Auswirkungen
auf den Endverbraucher zu
erwarten seien. Durch Maßnahmen wie
Netzwerkentflechtung und Deregulierung
reduzierten sich letztlich auch die Verbraucherpreise,
wovon die Industrie aller-
dings in wesentlich höherem Maße profitiere
als der private Haushalt. In Anbetracht
der doch überschaubaren Größe
der Stadtwerke Merzig sei es für ihn nicht
ganz nachvollziehbar, wenn die gesetzlichen
Bestimmungen durch das Wirtschaftsministerium
hier so ausgelegt
würden, dass auch hier der hohe Aufwand
einer eigenen Gesellschaft betrieben
werden müsse.
CDU-Fraktionssprecher Seiwert verwies
darauf, dass das Wirtschaftsministerium
hier lediglich die Bestimmungen des
noch von der früheren Bundesregierung
verabschiedeten Gesetzes umsetzen
müsse. Dass sich die Kostensenkungen
durch die im Gesetz vorgesehenen Marktöffnungsmaßnahmen
nicht im erwarteten
Maße auf die privaten Endverbraucherpreise
auswirke, liege an einer
ganzen Reihe von ebenfalls beschlossenen
ökologischen Begleitmaßnahmen,
die hohe Kosten verursachten.
Stadtratsmitglied Bohr (CDU) merkte
ergänzend an, dass durch die neue
Netzentgelt-Regelung die an die Stadt
abgeführten Gewinnanteile der Stadtwerke
sicherlich geringer würden, was wiederum
Einfluss auf die in der Beteiligungsgesellschaft
erfolgende Verlustabdeckung
der Bädergesellschaft haben
werde.
Der Stadtrat beschloss einstimmig die
Gründung der „Netzwerke Merzig GmbH“
als hundertprozentige Tochtergesellschaft
der Stadtwerke Merzig GmbH
sowie den entsprechenden Gesellschaftsvertrag.
Bildung eines Seniorenbeirates für
die Kreisstadt Merzig; hier: Erlass der
Satzung
Ein wichtiger Aspekt bei der Bildung des
Seniorenbeirates ist die Form, in der die
Mitglieder berufen werden. Aufgrund der
Erfahrungen mit den bisherigen Beiratsgremien
sollte laut Vorschlag der Verwaltung
auf ein aufwendiges Wahlverfahren
verzichtet werden. Stattdessen sollte eine
Berufung durch den Stadtrat erfolgen.
Vorgeschlagen wurde hierbei eine Besetzung
mit jeweils einem Vertreter der
17
Stadtratsfraktionen, Vertretern der im
Stadtgebiet hauptamtlich tätigen Wohlfahrtsverbände
(soweit sie sich mit Seniorenarbeit
beschäftigen) und ehrenamtlich
tätigen Bürgern im Seniorenalter, die sich
um die Mitgliedschaft im Seniorenbeirat
bewerben können.
Beigeordneter Görgen (CDU) schlug vor,
die Liste der Organisationen, die Mitglieder
für den Seniorenbeirat benennen
können, um den DRK-Kreisverband zu
ergänzen. Durch im Kreisverband und
einigen Ortsverbänden betriebene intensive
Seniorenarbeit sei hier sehr viel
Kompetenz vorhanden.
Stadtratsmitglied Klein erklärte im
Namen der SPD-Fraktion, der Seniorenbeirat
sei ein wichtiges Instrument für die
Umsetzung der familienfreundlichen Politik
in Merzig. Wohltuend sei dabei, dass
die Bildung des Beirates von beiden Fraktionen
von Anfang an positiv begleitet
worden sei. Die Einbindung der Geschäftsführung
der AG Altenhilfe in die
Geschäftsführung des Seniorenbeirates
sei eine gute Lösung. Sinnvoll und wichtig
sei auch die Einbindung der Erwachsenenbildungseinrichtungen
wie VHS
und CEB sowie die enge Zusammenarbeit
des Seniorenbeirates mit den Altenhilfe-
und Pflegeeinrichtungen im Stadtgebiet.
Auch CDU-Fraktionssprecher Seiwert
bewertete die Gründung eines Seniorenbeirates
für die Kreisstadt Merzig vor
dem Hintergrund der demografischen
Entwicklung als wichtigen und notwendigen
Schritt. Es sei wichtig, die Fähigkeiten
und Erfahrungen älterer Menschen
für die Gesellschaft zu nutzen und diesen
auch die Mitbestimmung über ihre eigenen
Angelegenheiten zu ermöglichen. Die
enge Zusammenarbeit zwischen Seniorenbeirat
und AG Altenhilfe sei gut durchdacht
und stelle sicher, dass beide Organisationen
nicht aneinander vorbei arbeiteten
und Synergieeffekte nutzen. Diese
Zusammenarbeit in den nächsten Jahren
solle beobachtet und im erforderlichen
Umfang von der Stadt auch unterstützt
werden.